alles lesen …
TTIP – hüten Sie sich vor dem, was dahintersteckt!
Bereits mehrfach wurde hier auf Netzfrauen auf die möglichen dramatischen Auswirkungen der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP hingewiesen. In geradezu an Geheimdiplomatie anmutenden, völlig abgeschotteten Verhandlungen werden Eingriffe in das Leben eines jeden EU-Bürgers geplant, wobei das angedrohte „Chlor-Hühnchen“ noch zu den „kleineren Übeln“ gehört. Die Unterhändler maßen sich an, Absprachen zu treffen, die den Bestand der Grundprinzipien der Demokratie bedrohen und tief in die Rechte der Bürger und die Gerichtsbarkeit eingreifen werden. Die Türen sind geschlossen, wenn die EU-Kommission mit der US-Regierung über gentechnisch veränderte Lebensmittel verhandelt oder einen Aspekt, den wir bisher nicht berücksichtigt haben: DIE BILDUNG! …
… Investitionsschutz als Angriff auf die staatlichen Schulen
Die Ursache für diese Befürchtung liegt in einem rigiden Investitionsschutz im Rahmen desTTIP. Dieser Investitionsschutz soll Unternehmen vor staatlichen Zugriffen schützen. Für dessen Umsetzung sind außerstaatliche Schiedsgerichte, die unter Aufsicht von Weltbank und UNO stehen, zuständig. Sie können von Unternehmen angerufen werden, wenn diese sich diskriminiert und ungerecht behandelt fühlen. Diese Gerichte können ad-hoc staatliche Zugriffe verbieten und empfindliche Strafen verhängen. Auch wenn dieser Investitionsschutz nur auf neue staatliche Maßnahmen angewendet werden soll und nicht auf die bereits existierenden, kann dies – so fürchten die Kritiker – zu einer deutlichen Einschränkung des staatlichen Einflusses im Bildungsbereich führen. Quelle und mehr Informationen hier: https://www.bllv.de
… Freihandelsabkommen TTIP: „Lehrer könnten durch Apps ersetzt werden“
… Profitinteressen an den Schulen
… Österreich trägt Bildung zu Grabe
In Österreich wurde das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und universitären Betrieb einfach abgeschafft und dem Wirtschaftsministerium zugewiesen. Praktisch, so haben die Konzerne leichtes Spiel, gerade in Bezug auf Bildung, ihren Einfluss zu nehmen. Wissenschaft nun komplett in den Rachen der Wirtschaft?
Die Universitäten sind mittlerweile sowieso schon von Forschungseinrichtungen zu verschulten Produktionsstätten für Facharbeiter mutiert. Da kann man auch gleich die Wirtschaft bestimmen lassen, was die Wissenschaft zu forschen hat. Dass es unter normalen Umständen einen klitzekleinen Interessenskonflikt zwischen dem, was die Wirtschaft will und dem was die Wissenschaft will, geben könnte, ist unklug. Das sahen auch die Studenten so und machten ihrem Ärger Luft. Tausende gingen im Dezember auf die Straße und trugen die Bildung zu Grabe. [Österreich: Großdemo von 30 000 Beamten legen Verkehr in Wien lahm]
In Deutschland gibt es eine erschreckend große Anzahl von Menschen, die überhaupt nicht wissen, was TTIP bedeutet. Sie glauben zumeist, es gehe sie nichts an, da sie eh nichts ändern könnten, und es würde wohl nicht so schlimm kommen, wie allgemein gesagt wird. Diesen Menschen möchten wir sagen: Es wird sogar noch schlimmer kommen, als gesagt wurde! Sagen Sie dann nicht, Sie wurden nicht gewarnt!
***
ICH BIN LUISE
haluise 