Klagen Sie mit uns gegen CETA!

Roman Huber | Mehr Demokratie e.V.

Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier.
­ ­ ­
Sondernewsletter
Bitte Bilder anzeigen
Bitte Bilder anzeigen
Sehr geehrte Frau Li,

genau in diesem Moment, in dem Sie diese Mail lesen, machen wir ernst: Wir ziehen gegen CETA vor das Bundesverfassungsgericht! Wir kleckern nicht, wir klagen – und kippen damit hoffentlich CETA. Dieses Abkommen zwischen Kanada und der EU ist unterschriftsreif. Jetzt kommt es auf uns an, den Zugriff der Konzerne auf Demokratie und Rechtsstaat zu verhindern! Kippen wir CETA, dann ist wahrscheinlich auch TTIP erledigt.

Jetzt hier klicken & unsere Klage unterzeichnen!

CETA darf nicht in Kraft treten. Denn zehntausenden ausländischen Konzernen wird damit das Recht eingeräumt, gegen EU-Staaten zu klagen. So können sie Gesetze beispielsweise zum Schutz von Umwelt und Gesundheit anfechten. Da liegt es nahe, die Konzerninteressen gleich bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen.

Was aber sind dann unsere Wählerstimmen noch wert? Warum überhaupt noch wählen gehen, wenn Politik vor Konzernen kuscht? Das sind die Kernfragen, die von CETA und TTIP aufgeworfen werden. Wir verlangen eine Antwort, wir ziehen nach Karlsruhe vors Bundesverfassungsgericht. Schließen Sie sich an. Machen wir daraus etwas Großes, die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik.

Der Artikel 38 des Grundgesetzes ist der Kern unseres Wahlrechts: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Wie verträgt sich das mit dem Zugriff von Konzernen auf die Gesetzgebung? Wir meinen: gar nicht. Deshalb die Klage gegen CETA. Wir können sie zur größten Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik machen. Wir können Merkel & Co. zeigen, dass wir entschlossen sind, Demokratie und Rechtsstaat gegen die Konzerne zu verteidigen. Machen Sie mit!

Gern halten wir Sie auf dem Laufenden.

Bis dahin grüßt Sie herzlich

Roman Huber
Geschäftsführender Bundesvorstand

P.S.: Für diese Klage haben wir uns mit Campact und foodwatch zusammengetan. Nicht wundern also, wenn Sie von mehreren Seiten angesprochen werden. Hauptsache wir nutzen unsere Chance, CETA – und damit hoffentlich auch TTIP – zu stoppen.

Jetzt hier klicken & unsere Klage unterzeichnen!

­ ­ ­
­
Mehr Demokratie e.V. unterstützen!
Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!
 ***
 ICH  BIN LUSE
­ ­ ­
­
Impressum

Mehr Demokratie e.V.
Charlie Rutz
Verantwortlich für Webseite, Social
Media und Online-Fundraising
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin
E-Mail: info@mehr-demokratie.de
Telefon: (030) 42082370

Geschäftsführender Vorstand:
Roman Huber

Kassenwart:
Bernhard Marx (Bundesvorstand)

Vereinsregister:
Nummer 5707, Amtsgericht Bonn

Spendenkonto

Bank: Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V.
BIC: BFSWDE33MUE
IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00

Bildquellen

Mehr Demokratie | Lizenz: CC BY-SA 2.0

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s