Wir bewegen Europa … WeMove

es hat sich viel verändert in Europa, seitdem wir uns das letzte Mal an Sie gewandt haben. Das Brexit-Referendum war für viele von uns ein Schock, ein Schlag gegen die Ideale europäischer Solidarität und Freizügigkeit. Das Votum zeigt aber auch, dass sich die Europäische Union reformieren muss, damit wir Bürgerinnen und Bürger sie wirklich unterstützen können.

Mehr Demokratie und Transparenz sind nötig, und das macht unsere Bewegung wichtiger als je zuvor. Zusammen mit mehr als 321.162 Europäerinnen und Europäer haben Sie sich dafür eingesetzt, die EU besser zu machen. Dafür wollen wir uns bei Ihnen bedanken!

Gemeinsam haben wir in den letzten Wochen viel erreicht:

CETA: Wir haben einen Erfolg errungen, sind aber noch nicht am Ziel!

Die Europäische Kommission hat den Forderungen von uns Bürgerinnen und Bürger nachgegeben: Auch die Parlamente der Mitgliedstaaten werden nun über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen. Ein Alleingang der EU ist abgewendet.

In nur fünf Tagen haben bei uns und unseren Partnern mehr als 350.000 Menschen die Petition unterzeichnet! Unsere Forderung: Mit CETA darf sich die EU nicht über unsere demokratischen Rechte hinwegsetzen! Die Unterschriften übermittelten wir der Kommission kurz vor dem entscheidenden Treffen. Unser Druck hat gewirkt!

Wir sind aber noch nicht ganz am Ziel. Die Kommission will das Abkommen nämlich schon “vorläufig” in Kraft treten lassen, noch bevor die nationalen Parlamente zugestimmt haben. Erfahrungsgemäß dauert die Zustimmung der Parlamente Jahre. CETA soll so lange auch ohne ihr Votum gelten und die Länder vorläufig binden. Gegen dieses “vorläufige” Inkraftsetzen werden wir uns wehren und Druck auf die Mitgliedsstaaten ausüben..

Wir setzen uns weiter dafür ein, die undemokratischen Schiedsgerichte zum sogenannten “Investitionsschutz” zu verhindern. Falls Sie unsere Petition dazu noch nicht unterzeichnet haben – tun Sie es bitte jetzt!

https://act.wemove.eu/campaigns/sondergerichte
Monsantos Traum ist geplatzt: Glyphosat erhält keine Zulassung für 15 Jahre!

Seit vielen Monaten setzen wir uns dafür ein, dass das krebserregende Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Europa verboten wird. Nun haben wir es geschafft, Monsantos Pläne weitgehend zu durchkreuzen.

Glyphosat hat die Neuzulassung für 15 Jahre nicht erhalten, die Monsanto so unbedingt wollte. Die notwendige Mehrheit der Mitgliedsstaaten wurde nicht erreicht. Stattdessen hat die Europäische Kommission eine “technische Verlängerung” von 18 Monate erlassen. In der Zeit soll das Mittel wieder einmal wissenschaftlich auf seine Schädlichkeit untersucht werden.

Jetzt ist es an der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zu prüfen, ob der Unkrautvernichter krebserregend ist. Sobald die Agentur ihre Bewertung vorgelegt hat, wird sich die Kommission erneut mit der Zulassung befassen. Wir werden dann zur Stelle sein und dafür sorgen, dass die Stimmen von uns Bürgerinnen und Bürger gehört werden.
Keine Patente auf Pflanzen!

Unserem Protest gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen haben sich außerordentlich viele Menschen aus Europa angeschlossen. Mehr als 820.000 Bürgerinnen und Bürger aus allen 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation erheben mit uns die Forderung, keine Patente auf Lebewesen zu erteilen. Lebewesen sind keine Erfindungen von Konzernen, sondern eine Gabe der Natur.

Die Regularien der EU und die Bestimmungen der Europäischen Patentorganisation (EPO) sehen ein solches Verbot längst vor. Trotzdem erteilt das Europäische Patentamt – entgegen diesen Regeln – Patente an Konzerne wie Bayer, Syngenta und Monsanto. Das werden wir nicht hinnehmen!

Im Juni versammelten sich mehr als 120 Aktivist/innen vor dem Patentamt, übergaben die Unterschriften und forderten einen Stopp dieses Rechtsbruchs. Der Verwaltungsrat der Patentorganisation schiebt die Verantwortung auf die  Europäische Union. Sie wird nun eine Klarstellung zum Patentrecht veröffentlichen – daran wird sich das Patentamt halten müssen. Wir werden sowohl der EU als auch dem Patentamt ganz genau auf die Finger schauen!

Unsere gemeinsamen Erfolge sind nur möglich, weil wir als Bürgerinnen und Bürger Europas vereint handeln. In den letzten Wochen haben wir uns gegen einige der mächtigsten Konzerne und Lobbyverbände Europas durchgesetzt und uns für Demokratie und soziale Gerechtigkeit stark gemacht. Danke, dass Sie sich mit uns engagiert haben.
Es gibt noch viel zu tun – gerade in diesen für Europa so schwierigen Zeiten. Wir haben allen 320.000 WeMove-Aktiven in Europa eine Umfrage geschickt. Wir wollen noch besser verstehen, welche Schritte wir gemeinsam angehen wollen. Wir werden Sie bald über die Ergebnisse informieren.

Klar, wir sind weiter ermutigt, uns für ein gerechteres und faires Europa für alle einzusetzen. Sie können uns dabei helfen – es sind die vielen kleinen aber regelmäßigen Spenden, die uns unsere Unabhängigkeit sichern.

https://www.wemove.eu/de/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=28
Mit den besten Grüßen,

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Rebecca Baron (London)
Mika Leandro (Bordeaux)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Rom)
und das gesamte WeMove.EU – Team

PS: Falls Sie unser Engagement für ein besseres Europa regelmäßig unterstützen wollen: Das können Sie schon mit einem Betrag von zwei Euro pro Woche!

https://www.wemove.eu/de/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=28

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