Brexit für alle

Der Honigmann sagt...

brexit-one-wayDer 7. Februar 2017 ist eine gute Gelegenheit. Dann ist es 25 Jahre her, dass die Staats- und Regierungschefs in der bezaubernden holländischen Stadt Maastricht den nach dieser Stadt benannten Vertrag zur Weiterentwicklung der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet hatten.

Dieser Vertrag galt dem „europäischen Friedenswerk“ und es war kein Zufall, dass dieser Vertrag sich einreihte in die Verträge, die das Ende des Kalten Krieges besiegeln sollten, vorneweg die berühmte „Charta von Paris“ aus dem November 1990. Nie mehr Krieg in Europa, Demokratie, Pluralismus und Wohlstand, nicht für einige wenige sondern möglichst viele Menschen in Europa.
Die Verträge überzeugen nicht
Dieser Maastrichter Vertrag fand seine Fortsetzung im sogenannten „Vertrag von Lissabon“, der mit Ende des Jahres 2009 in Kraft treten sollte, nachdem der damalige CSU-Abgeordnete Dr. Peter Gauweiler wesentliche Veränderungen vor dem Bundesverfassungsgericht erstritten hatte. Eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages mitten im Herbst-Wahlkampf des Jahres 2009 wurde nach den insgesamt vorliegenden…

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