Direkte Demokratie in Deutschland? – Neue Petition fordert Volksabstimmung

http://www.zeitpunkt.ch/news/artikel-einzelansicht/artikel/direkte-demokratie-in-deutschland-neue-petition-fordert-volksabstimmung.html

https://www.change.org/p/cdu-csu-fraktion-im-bundestag-volksabstimmungsgesetz-auf-bundesebene-jetzt

Von: Ingo Hoppe

 

Im Rahmen einer neuen Kampagne für mehr direkte Demokratie in Deutschland wurde mit einem epochalen Missverständnis aufgeräumt: Dank dem Juristen Heribert Prantl ist jetzt klar: „Man braucht für ein Plebiszit [Volksabstimmung] auf Bundesebene keine Verfassungsänderung mit Zwei-Drittel-Mehrheit, sondern nur ein einfaches Ausführungsgesetz“, das per Bundestagsmehrheit verabschiedet werden kann. Die Behauptung, es bedürfe dafür einer Grundgesetzänderung, ist also ein Mythos, und zwar „der letzte falsche Mythos, der dem Plebiszit auf Bundesebene noch im Wege steht. Alle anderen Mythen sind schon als falsch entlarvt worden“, erklärt Prantl.

Über 45 000 Menschen haben die Petition bereits unterschrieben, schafft sie 50 000 innerhalb von vier Wochen, gilt sie als erfolgreich.

Unterschreiben kann man bei:

https://www.change.org/p/cdu-csu-fraktion-im-bundestag-volksabstimmungsgesetz-auf-bundesebene-jetzt

 

Montag, 12. Dezember 2016

 

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