Demokratisierung der EU – gestrichen

http://www.zeitpunkt.ch/news/artikel-einzelansicht/artikel/demokratisierung-der-eu-gestrichen.html

Die EU-Bürgerinitiative (EBI) führt ein Mauerblümchendasein. Nun streicht die EU die EBI-Reform aus dem Jahresprogramm 2017.

Von: Infosperber

 

© Mehr Demokratie/flickr/cc

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Es gibt noch Leute, die an die direkte Demokratie in der Europäischen Union glauben: «Ich kann nur appellieren, dass die schweigende Mehrheit aufsteht. Wir haben in der EU mit dem Instrument der Europäischen Bürgerinitiative eine Möglichkeit dazu. Ich habe unseren Bischöfen mehrfach gesagt: Welche Organisation in Europa ist dazu in der Lage, innerhalb eines Wochenendes eine Million Unterschriften zu sammeln? Das ist die katholische Kirche.» Dies sagte Manfred Weber, Fraktionschef der christlich-demokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament in einem Interview vom Dezember 2016 mit der konservativ-katholischen deutschen Zeitung Die Tagespost. Die berühmte «schweigende Mehrheit», welcher Couleur auch immer, hat aber offensichtlich wenig Lust, aufzustehen – zumindest nicht mit Hilfe der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Das direktdemokratische Instrument der EU führt ein Mauerblümchendasein.

Weiterlesen: http://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Demokratisierung-der-EU–gestrichen

 

Freitag, 13. Januar 2017

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