Archiv für den Monat Mai 2017

Neuigkeit zur Petition: Verfassungsbeschwerde gegen die Autobahn- und Schulprivatisierung in Vorbereitung!

https://www.change.org/p/bundestag-keine-privatisierung-von-schulen-und-autobahnen/u/20416186

Marianne Grimmenstein

Deutschland

31. Mai 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

eine Berliner Anwaltskanzlei ist derzeit dabei, eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Autobahn-, Kita- und Schulprivatisierungen vorzubereiten.

Die Grundgesetzänderungen werden von den Juristen als verfassungswidrig eingestuft. Sie berühren das Sozialstaatsprinzip, Aspekte der Gewaltenteilung, die Aufgabenverteilung zwischen den Ländern und vieles mehr.

Bereits im Vorfeld der Abstimmung haben sich renommierte Staats- und Verwaltungsrechtler kritisch zu der Gesetzesvorlage geäußert. Prof. Dr. Christoph Degenhart kommt in Bezug auf die aktuelle Gesetzesvorlage zu folgender Einschätzung: „Es handelt sich hier um eine formelle oder Rechtsform-Privatisierung, die allerdings auf der Projektebene durchaus Effekte einer materiellen Teil-Privatisierung haben könnte.“

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers äußert in einem Rechtsgutachten Bedenken im Hinblick auf die demokratische Kontrolle der neu geschaffenen privatrechtlich organisierten Gesellschaften, den entstehenden Schattenhaushalt und die Infrastruktur in wenig besiedelten Regionen http://www.zeit.de/2016/28/autobahnen-privatisierung-koalition

Auch Prof. Dr. Georg Hermes hat sich kritisch mit den geplanten Strukturen auseinandergesetzt https://daserste.ndr.de/panorama/privatisierungsvarianten100.pdf

Wie bei der CETA-Verfassungsbeschwerde wird es die Möglichkeit geben, der Beschwerde risikolos und kostenfrei beizutreten. Sie soll auch eine große Sammelklage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden!

Auch vor diesem Hintergrund appelliere ich noch einmal eindringlich an die Abgeordneten aller Parteien, wie es das Grundgesetz vorsieht, nur ihrem Gewissen zu folgen und den Gesetzesvorlagen ihre Zustimmung zu verweigern.

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein

PS: Außerdem möchte Sie auf den angehängten aktuellen Artikel in der Berliner Zeitung verweisen, der diesen Skandal gut beschreibt.

Kommentar: Die schnelle Grundgesetzänderung ist ein Tiefpunkt der politischen Kultur
Die Bundesregierung will die größte Grundgesetzänderung seit über zehn Jahren in 48 Stunden durchpeitschen. Die Neuordnung der…

 

 

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Neuigkeit zur Petition: Antworten auf Widerspruchsschreiben: Das ist zu tun

https://www.change.org/p/hilf-mit-und-rette-unsere-ostsee/u/20414431

BELTRETTER

31. Mai 2017 — Haben Sie uns im vergangenen Jahr geholfen und Ihr Widerspruchsschreiben gegen den Belttunnel an die Genehmigungsbehörde geschickt?

12.600 Widerspruchsschreiben gegen den Belttunnel-Bau waren im Sommer 2017 eingegangen. Die so genannten „Einwender“ haben jetzt Antworten auf ihre Einwendungen erhalten. Wir erklären, wie man auf die Schreiben reagieren sollte.

Einfach den Link klicken.

Liebe Grüße

Ihr BELTRETTER Team

Antworten auf Einwendungen: Das ist zu tun
12.600 Widerspruchsschreiben gegen den Belttunnel-Bau sind vergangenes Jahr bei der zuständigen Genehmigungsbehörde…

 

 

Lennart Malmkvist und der ziemlich seltsame Mops des Buri Bolmen

Leselebenszeichen

  • von Lars Simon
  • Originalausgabe
  • DTV Verlag     Oktober 2016    http://www.dtv.de
  • Taschenbuch
  • 432 Seiten
  • 9,95 € (D), 10,30 € (A)
  • ISBN 978-3-423-21651-7

MÖGE  DER  MOPS  MIT  DIR  SEIN

Buchbesprechung von Ulrike Sokul ©

Für die Schnelleser vorab: Ein junger, erfolgreicher Unternehmensberater mit Liebesallergie erleidet einen dramatischen Karriereknick und befindet sich unverhofft in der Umschulung zum Magier.

Hinter dem etwas sperrigen Titel „Lennart Malmkvist und der ziemlich seltsame Mops des Buri Bolmen“ verbirgt sich ein komplex angelegter Roman mit kriminellen, kulinarischen und magischen Elementen sowie eigenwilligen, geheimnisvollen und kapriziösen Charakteren. Der Erzählfluß ist ausführlich und gemächlich sowie auf unterhaltsame Weise spannend. Phantasievolle Details, filmreife Situationskomik und überraschende Wendungen runden die Lektüre vergnüglich ab.

Und nun für alle, die es etwas genauer wissen wollen, die minutiöse Version: Lennart Malmkvist lebt im hohen Norden und steht auf der Sonnenseite des Lebens. Er bewohnt eine Mietwohnung in einem luxussanierten Altbau in der…

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Sensation! Keine Geschäfte mehr in US-Dollar: Russland und Iran vereinbaren Tauschhandel – anonymousnews.ru

Andreas Große

Russland und der Iran wollen keine Geschäfte mehr in US-Dollar tätigen. Vielmehr wollen beide Länder einen Teil des Handelsverkehrs auf den Tauschhandel umzustellen. […]

weiter unter —>

Quelle: Sensation! Keine Geschäfte mehr in US-Dollar: Russland und Iran vereinbaren Tauschhandel – anonymousnews.ru

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Polizeigewalt gegen Schüler

gesundbleibenblog

aus fb:

DAS SIND EKELHAFTE (UN-)MENSCHEN U DIE WIRKLICHEN TÄTER!!!

Bild könnte enthalten: 4 Personen, Hund, Schuhe und im Freien
hier: Nürnberg.

Soweit ist es wieder gekommen …
Glatzen bei der Polizei hetzen Hunde auf Schüler …

Warum? Weil diese Schüler für die Grundrechte eines Menschen eintreten, das diese Polizisten mit Gewalt verhindern wollen …

Art. 20 Abs. 4

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Hebe deine Augen auf / Gesegnete Momente / Zack, hin zu heute

bumi bahagia / Glückliche Erde

Hebe deine Augen auf zu den Bergen,
von welchen dir Hilfe kommt.
Deine Hilfe kommt vom Herrn,
der Himmel und Erde gemacht hat.
Er wird deinen Fuss nicht gleiten lassen,
und der dich behütet, schläft nicht.

.

Ich stiess soeben in der Kosmischen Tagesschau darauf und wurde, stracks, in helle Erinnerungen geworfen.

Wir sangen das damals auch.

Von der ersten Klasse bis rauf zum Schulabschluss mit Lehrerpatent gab es sich, dass ich immer in der besten Singklasse der jeweiligen Schule mich fand.

Ich hatte bislang nie bewusst darüber nachgedacht. Heute fällt es mir ein. So einfach war das.

Und Dankbarkeit erfüllt mich, spät, mit 68,5 Jahren.

Für mich war singen Selbstverständlichkeit. Dass wir in der Primarschule dreistimmig sangen, wir 52 (zweiundfünfzig) Schüler in einer Klasse, es war mir einfach selbstverständlich. Sonntags beim Abwasch mit meinen Schwestern sangen wir Mozart Zauberflöte und Don Giovanni, mehrstimmig, versteht sich.

Es ist die Wahrheit…

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Hai Chan: ein Bärenschicksal in Vietnam

Wir MÜSSEN die letzten Gallebären befreien. JETZT.
Helfen Sie mit!
Mit Ihrer Hilfe holen wir sie raus!

Hai Chans Blick bricht uns das Herz – apathisch liegt sie in ihrem Käfig.
Seit über zehn Jahren vegetiert die Kragenbärin auf einer Bärenfarm in der Provinz Ninh Binh dahin; immer wieder wurde sie als Gallebärin missbraucht. Hai Chan ist leider kein Einzelfall: Rund 1.300 Bären leiden auf etwa 400 Bärenfarmen in Vietnam. Sie sind unterernährt und geschwächt, viele sind krank, verwundet und verstümmelt.

Um Bären wie Hai Chan zu retten, baut VIER PFOTEN jetzt ein Schutzzentrum in der Provinz Ninh Binh. Schon bald wollen wir dort möglichst viele der gequälten Bären aufnehmen.

Doch dafür brauchen wir dringend Ihre Hilfe – bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Spende!

Jetzt helfen!
Herzlichen Dank.

Ihr VIER PFOTEN Team

Wird das ARD-Studio gestürmt?

Heiko Schrang

Mai 2017
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Beste Grüße

Heiko Schrang

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Macht-steuert-Wissen Verlag
Firmengründer und Inhaber: Heiko Schrang
Seefeldstraße 21, 16515 Zühlsdorf
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