Michael Mannheimer Blog » Blog Archiv » Peter Helmes zu angeblichen Putsch-Tendenzen in der Bundeswehr – und zum Recht auf Widerstand gegen die deutschenfeindliche Politik der Merkel-Regierung

Andreas Große

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Auszug:

Merkel regiert Deutschland
(ohne gesetzlich erforderliche Bundestagsbeschlüsse) allein per Anordnungen

Zur Erinnerung: Von der Energiewende bis zur Einwanderung von Millionen Fremder – egal, welches Thema Sie nehmen: Den politischen Aktionen ging nie ein Bundestagsbeschluß voraus. Ganz deutlich wurde dies auch bei den Themen Abschaffung der Wehrpflicht oder „Euro-Rettungsregelungen“, die allesamt zu Lasten der Souveränität unseres Landes gingen – deutlicher: die unsere nationale Identität in Frage stellten.

Noch deutlicher: Ohne Bundestagsbeschlüsse, sondern nur durch Anordnungen der Regierung(en) in Kraft gesetzt, heißt, daß das höchste parlamentarische Beschlußorgan des Landes mit seinen Mitgliedern in dieser für Deutschland elementaren Frage stillschweigend abgedankt hat.

Peter Helmes […]

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