Neuigkeit zur Petition: Wahlen ändern Nichts – nur unsere Mitbestimmung!

https://www.change.org/p/b%c3%bcrgerklage-gegen-ceta/u/20580248

Marianne Grimmenstein

Deutschland

17. Juni 2017 — Lieber Unterstützerinnen und Unterstützer,
Demokratie lebt NUR durch Mitbestimmung! Wir müssen über CETA abstimmen können. Dazu brauchen wir vor allem Volksgesetzgebung (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) auf Bundesebene, wo die wichtigsten Entscheidungen fallen. Es fehlt uns dazu NUR ein Ausführungsgesetz. NEHMEN SIE teil an der VOLKSABSTIMMUNG zu Volksentscheiden auf Bundesebene! Vier Entwürfe stehen zur Auswahl.

Abstimmungsformular: https://goo.gl/dwVsF2

Vergleich der Gesetzesvorlagen: https://goo.gl/LVB5pX

Den Text der vier Gesetzentwürfe finden Sie unter:
http://www.der-souverän.de/abstimmungsgesetz/index.html

CDU, CSU, FDP, SPD und fast sicher auch DIE GRÜNEN werden bei der Ratifizierung CETA zustimmen, obwohl die meisten Bürgerinnen und Bürger es ablehnen. Wir können nicht mehr länger warten, dass unsere Politiker sich aufs GEMEINWOHL besinnen. Deshalb brauchen wir dringend neue Strukturen auch für das Parteisystem, damit Mitbestimmung überall herrscht.

Seit einigen Monaten wurde die neue Partei „Demokratie in Bewegung“ gegründet. Wie so oft bei einen neuen Idee ist noch nicht ganz sicher, wo die Reise hingeht. Aber mich hat angesprochen, dass DiB Demokratie und Mitbestimmung stärken will – eines meiner Lebensthemen! Dazu haben die Gründer von DiB sich etwas ziemlich Verrücktes ausgedacht: das Wahlprogramm sollen engagierte Bürgerinnen und Bürger definieren. Man muss kein Mitglied dazu sein und ist auch sonst zu nichts verpflichtet – außer zu guten Ideen! Ich sehe darin eine große Chance um eine bessere, gemeinwohlorientierte Politik zu gestalten! Auf dieser Online-Plattform: www.marktplatz.bewegung.jetzt/ kann man Vorschläge einbringen. Aus dem bisherigen Themenfeld fehlen mir Initiativen zu den folgenden wichtigen Themen:

• DiB soll sich einsetzen für Volksentscheide auf Bundesebene, denn dort fallen die wichtigsten Entscheidungen.

• DiB soll alle Handelsabkommen, die das Gemeinwohl in irgendeine Weise schädigen, ablehnen und sich für die Einrichtung einer Ethikkommission aus den Vertretern der Zivilgesellschaft einsetzen, die Handelsverträge prüft und feststellt, inwieweit sie das Gemeinwohl schädigen und entsprechende Gegenmaßnahmen.

Ich persönlich schaffe es wegen meiner vielfältigen Kampagnen aktuell nicht, diese Themen dort einzubringen, aber ich dachte: vielleicht möchte jemand von Ihnen Einsatz zeigen und diese – oder auch andere – Initiativen dort einbringen. Auf www.marktplatz.bewegung.jetzt/ können sie Vorschläge machen, sich mit gleichgesinnten vernetzen und Ideen ausfeilen.

Ob die Idee von DiB funktioniert oder nicht, hängt davon ab, wie sehr wir bereit sind, uns einzubringen. Es würde mich freuen, wenn der eine oder die andere von Ihnen dieser Idee Leben einhaucht! DiB sammelt aktuell auch Unterschriften in den Bundesländern, damit sie auf den Wahlzettel kommt. Vielleicht mögen Sie es sich einmal ansehen: www.bewegung.jetzt/unterschreiben

Herzliche Grüße
Ihre
Marianne Grimmenstein


 

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s