Neuigkeit zur Petition: GRÜNE wollen CETA ermöglichen! Motiviert viele Menschen, die das mit dieser Petition verhindern!

https://www.change.org/p/aktion-gr%c3%bcne-stoppt-ceta-fracking-und-k%c3%a4mpft-nicht-f%c3%bcr-die-konzerne-goeringeckardt-cem-oezdemir/u/20616290

Marianne Grimmenstein

Deutschland

21. Juni 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
DIE GRÜNEN haben sich positioniert. Das sind ihre Standpunkte zu FRACKING und CETA nach dem Parteitag:
• Ja, Fracking und CETA lehnen DIE GRÜNEN ab.
• Nein, sie versprechen nicht, in keine Koalition zu gehen, die CETA und Fracking ermöglichen will.
• Nein, die Verhinderung von Fracking und CETA gehört nicht zu den 10 wichtigsten Zielen der GRÜNEN nach der Wahl.

Was bedeutet das? Die GRÜNEN vertreten viele Ziele. Die „Ehe für alle“ hat es geschafft, so eine Wichtigkeit zu erhalten, dass eine Koalition, die diese Forderung nicht umsetzt, von den GRÜNEN nicht eingegangen wird.

CETA, der Vertrag,
• der Konzernen eine Sondergerichtsbarkeit und exklusive Klagerechte ermöglicht,
• der die Norm des „Vorbeugenden Gesundheitsschutzes“ nicht beinhaltet,
• von dem A. Hofreiter sagt: “Von CETA profitieren genau wie von TTIP nur die Großkonzerne. Rechtstaatliche Standards und Umwelt- und Verbraucherschutz werden auf dem Freihandelsaltar geopfert.“
• der faktisch nicht kündbar sein wird, hat für die GRÜNEN eine nachrangige Bedeutung.

Die Signale sind deutlich. So wie die Dinge jetzt stehen, werden die GRÜNEN wegen CETA und Fracking keine Koalition scheitern lassen. Wir CETA + Fracking-GegnerInnen sind eine große Bewegung. Wenn nicht diese große Bewegung von WählerInnen den GRÜNEN vor der Wahl noch deutlich macht, dass sie nur als verlässliche Verhinderer von CETA und Fracking unsere WählerInnenstimme bekommen, wird CETA und Fracking mit Hilfe der GRÜNEN Wirklichkeit!

Darum – werben Sie bitte für diese Petition bis zum Wahltag so gut Sie können:
change.org/ceta-gruene

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein und Henner Gröschner


 

 

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