George Orwell wäre schockiert: Deutsche Politik schlimmer als jeder Science-Fiction-Roman

Der Honigmann sagt...

geralt / Pixabay.com
 Zitat von www.sueddeutsche.de:

Aber das, was heute am späten Nachmittag im Bundestag geschehen soll, ist eine derartige Dreistigkeit, dass einem die Spucke wegbleibt. Ein Gesetz mit gewaltigen Konsequenzen, ein Gesetz, das den umfassenden staatlichen Zugriff auf private Computer und Handys erlaubt, wird auf fast betrügerische Weise an der Öffentlichkeit vorbeigeschleust und abgestimmt.

[…]

Es handelt sich um Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von einer Reichweite, wie es sie in der Strafprozessordnung bisher nicht gibt. Das geplante Gesetz hat etwas Science-fiction-haftes, es eröffnet die Möglichkeit, Gedanken auszulesen: Computer und Handy werden, ohne dass der Betroffene davon weiß, zu einer staatlichen Spionageanlage.

Kommentar von crash-news.com:

Wer bislang noch immer – entgegen der Realität – an die guten Absichten der amtierenden Regierung und der über 600 „Volksvertreter“ im Berliner Palaverment glaubte, müsste nun allmählich aufwachen. Das, was das Merkel-Regime soeben verabschiedet hat, wäre wegen Unglaubwürdigkeit wohl nicht einmal dem Autor…

Ursprünglichen Post anzeigen 662 weitere Wörter

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