US-Kongress lehnt Gesetzentwurf ab, ISIS and Al-Qaeda, denen der US-Kongress wegen 11. Septembers den 3. Weltkrieg erklärt hat, nicht mehr mit Waffen zu versorgen: Keine Unterstützung!

Der Honigmann sagt...

Das folgende zeigt die gefährliche Inkonsequenz des US-Kongresses:
Activist Post 20 June 2017: Im Jahr 2011 schlug er einen Gesetzesvorlage H.R. 1540 für das National Defense Act Authorization (Verteidigungs-Gesetz) 2012 vor, der verabschiedet wurde. Dieser Entwurd geht so (The Hill 11. Mai 2011):

Die spezifische Sprache der Vorlage befindet sich in Abschnitt 1034 des H.R. 1540 (aus dem Internet gelöscht), was bestätigt, dass die U.S. “in einem bewaffneten Konflikt mit al-Qaida, der Taliban und den mit ihnen verbundenen Streitkräften engagiert ist”. Sie bekräftigt auch, dass der Präsident die Befugnis hat, “gewisse Kriegsführende” zu verhaften, bis der bewaffnete Konflikt vorbei ist.

“Al-Qaida, die Taliban und die damit verbundenen Kräfte stellen immer noch eine ernste Bedrohung für die US-amerikanische Sicherheit dar”, besagt die Gesetzesvorlage. “Die Genehmigung für die Nutzung der Militärkräfte beinhaltet notwendigerweise die Befugnis, die anhaltende  und sich entwickelnde  Bedrohung durch diese Gruppen anzugehen.”

Das Folgende ist…

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