Merkel lehnt Volksentscheide für Deutschland strikt ab

Der Honigmann sagt...

Bundeskanzlerin Merkel lehnte bundesweite Volksentscheide und ein Obergrenze für Flüchtlinge strikt ab.

Bundeskanzlerin Angela Merke am 16.07.2017 in Berlin im ARD-Sommerinterview. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merke am 16.07.2017 in Berlin im ARD-Sommerinterview. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt jede Form von bundesweiten Volksentscheiden ab. Merkel sagte in einem ARD-Interview: Meine Haltung ist absolut gefestigt, dass ich das unter keinen Umständen möchte.“

Auch die von der CSU geforderte Obergrenze für Flüchtlinge lehnt Merkel weiter strikt ab. „Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Das heißt, ich werde sie nicht akzeptieren“, sagte Merkel am Sonntag in Berlin im ARD-Sommerinterview. Mit einer Reduzierung der Flüchtlingszahlen, mit Steuerung und mit dem Kampf gegen Fluchtursachen könne etwas erreicht werden auch ohne eine solche Obergrenze für den Flüchtlingszuzug.

Interessant: Die Außenpolitik wurde in dem Interview nicht angesprochen – weder die EU, noch Russland oder Syrien waren Thema. Dadurch bleibt unklar, was Merkel unter dem „Kampf gegen Fluchtursachen“ versteht.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert nach wie vor eine Obergrenze. Für…

Ursprünglichen Post anzeigen 166 weitere Wörter

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s