UNFASSBAR: Der abgesetzte MINISTER wirkt weiter – ZENSUR/watergate.tv

Andreas Große

Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ wird immer wirksamer. Die Zensur, wie wir diese Vorgehensweise interpretieren, wird härter. Die OSZE stimmt uns zu. Die Maas-Behörde konkretisiert derweil das Bußgeld.

Internationale Ächtung

Die OSZE, also die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“, schrieb unlängst von einer „abschreckenden Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“ (vgl. http://www.handelsblatt.com/politik/international/hasskommentare-und-falschmeldungen-osze-kritisiert-deutsches-gesetz-gegen-hass-im-netz/20413082.html). Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist dieser Meinung nach zumindest zu unpräsize. […]

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Quelle: UNFASSBAR: Der abgesetzte MINISTER wirkt weiter – ZENSUR

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