MERKEL-Regierung: NEUER FRONTALANGRIFF auf SICHERHEIT der Bürger/watergate.tv

Andreas Große

Unfassbare Überwachsungsmaßnahmen in Berlin. Nun sind neue Überwachungspläne bekanntgeworden. Der nur noch kommissarisch amtierende Innenminister de Maizière will jetzt per Gesetz die Industrie zum Ausspionieren von Bürgern verpflichten

Am 7. und 8. Dezember findet in Leipzig die Konferenz der Innenminister statt. Das Aktions-Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ hat schon Proteste angekündigt. Warum? Deutschland soll einen weiteren Schritt in Richtung totalitären Überwachungsstaat gehen. Die Innenminister wollen bei der Konferenz zusätzliche Überwachungsmöglichkeiten der Bürger beschließen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes zur Innenministerkonferenz in Leipzig hervor, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert*.[…]

weiterlesen unter —>

Quelle: MERKEL-Regierung: NEUER FRONTALANGRIFF auf SICHERHEIT der Bürger

Ursprünglichen Post anzeigen

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s