Inhalte sind wichtiger als Posten

Inhalte sind wichtiger als Personen und Posten

Jetzt ist es auf der Tagesordnung. Endlich haben es auch die Parteien begriffen. Inhalte sind wichtiger als Posten und Personalentscheidungen.

Aber noch werden die Inhalte hinter verschlossenen Türen von Wenigen ausgehandelt und in einem faulen Kompromiss zu einem Paket geschnürt, nach dem Motto: Du gibst mir das und ich gebe Dir das. Unwürdig und gegen jede Vernunft werden die unterschiedlichsten Themen gegeneinander ausgespielt. Zuwanderung gegen Bürgerversicherung, Klimawandel gegen Bildung …

Dieses Spiel muss endlich aufhören, denn es zerstört die Demokratie und das Vertrauen. Der einzige Weg, diese Demokratiekrise zu lösen ist ein Initiativ- und Abstimmungsrecht auf Bundesebene. Nur über diesen Weg können wir gemeinsam (Volk – alle – jeder) die Grundsatzentscheidungen (Inhalte) selbst direkt treffen. Das Parlament kann dann endlich seine wirkliche Aufgabe erfüllen und diesen Willen als Volksvertretung umsetzen – gemeinsam mit allen gewählten Menschen im Parlament.

Mit der Einführung eines Initiativ- und Abstimmungsrechts wird sich das Parlament verändern, denn es geht nicht mehr um Macht, sondern um die Verwirklichung des Willens der Menschen. Dafür brauchen wir Experten und keine Machtpolitiker, denn die Staatsgewalt (Demokratie) geht dann wirklich von den Menschen aus und nicht mehr von der Regierung weniger.

Sachentscheidungen sind nicht an Parteiprogramme gebunden. Beispiele sind die vielen Abstimmungen in den Städten und Bundesländern in Deutschland oder repräsentative Umfragen der großen Institute. Eine große Mehrheit der Bevölkerung, d.h. WählerInnen aller Parteien wollen z.B. über die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene, das Ende von Glyphosat und Massentierhaltung, TTIP, Verkehrspolitik, Grundeinkommen, Finanzen, Europa, Einwanderung … , abstimmen.

Mit herzlichen Grüssen
Sicher ist, dass wir unbedingt die Bundesweite Volksabstimmung brauchen, denn eine sinnvollere Freiheitstat, als alle Menschen in Deutschland verantwortlich an der Gestaltung des Gemeinwesens zu beteiligen, können wir hier für uns und die Welt nicht leisten. Helfen Sie, dass unsere Arbeit dafür kontinuierlich weitergehen kann mit Ihrer Spende!
Spenden
Fördern
      Newsletter weiterempfehlen >>> 
IMPRESSUM

OMNIBUS für Direkte Demokratie gemeinnützige GmbH
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
HRB 21986, Essen, Steuer Nr. 323/5721/0256,
Geschäftsführer: Michael von der Lohe

​SPENDENKONTO

Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaberin: OMNIBUS gemeinnützige GmbH
IBAN: DE61 7002 0500 0008 8430 00
BIC: BFSWDE33MUE
Gläubiger-ID: DE97ZZZ00001127303

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s