2012 hat dann das (Achtung! Wortwitz!) Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Wahlen hier im Land nie auf Grundlage eines rechtlich zulässigen Wahlgesetzes stattgefunden haben. — Dies beides hätte eigentlich schon als Grundlage für einen mittelschweren Aufstand gereicht, nur leider hat es kaum einer verstanden, — denn: Alle Wahlen ungültig = alle erlassenen Gesetze nie rechtmäßig gewesen und dann auch nichtig = Staatsauflösung!

http://n8waechter.info/2018/02/diesel-fahrverbote-vs-bvg-leipzig-stein-des-anstosses-im-abrisstheater/

Seitdem ist dieser Staat, so er je einer war, eigentlich obsolet. Hat auch wieder keiner gemerkt, nun gut!

n Leipzig könnte den Städten und Kommunen ein Selbstverwaltungsrecht eingeräumt werden, vorbei an EU- und Bundesgesetzen. Das ist der wirkliche Knaller der Veranstaltung. Jede Gemeinde könnte sich in Zukunft die Verordnungen selbst gestalten!

Hierzu ein kleines Beispiel:

Das Spritzmittel Glyphosat ist in der EU erlaubt, der Bund will es so bald als möglich verbieten, noch ist es aber zugelassen. Jedoch gibt es in Deutschland 200 Gemeinden und Städte, die den Einsatz auf ihren Flächen verboten haben.

Ob das gut oder schlecht ist will ich hier nicht bewerten, es geht um den Rechtsrahmen. Was ist erlaubt, was nicht? In dieser Gemeinde dies, in der nächsten was anderes.

So geht kein Staat! Das ist wilder Westen.

Das vermeintliche Staatsgebilde BRiD liegt im Sterben. Es liegt an uns was wir daraus machen.

 

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Ein Gedanke zu “2012 hat dann das (Achtung! Wortwitz!) Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Wahlen hier im Land nie auf Grundlage eines rechtlich zulässigen Wahlgesetzes stattgefunden haben. — Dies beides hätte eigentlich schon als Grundlage für einen mittelschweren Aufstand gereicht, nur leider hat es kaum einer verstanden, — denn: Alle Wahlen ungültig = alle erlassenen Gesetze nie rechtmäßig gewesen und dann auch nichtig = Staatsauflösung!

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