Romy 07/05/2018 um 21:53 — Das ist mein Brief, den ich heute an die „Firma“ Staatsanwaltschaft geschrieben habe, nur mit den eingefügten passenden Bildern hat es hier nicht geklappt.

in Anwendung der Principal-Agent-Doctrine rechtmäßig zugestellt per Fax u.o. ePost u.o. Post
Sehr ungeehrtes PERSONAL der [Staatsanwaltschaft] Verden ,
Ich : Rosina Maria , a.d.F. Stolle bin nicht die fiktive juristische PERSON ROSINA MARIA STOLLE,
wenden Sie sich an den Halter/ Eigentümer dieser PERSON .
Ich habe mich mit der Urkunde und der Abgabe des PA in der Gemeinde Zeichen: RA 71 116 211 9DE 110
! Ich bin nicht [ wohn haft] sondern lebe in einem Domizil.
Der an die PERSON ROSINA MARIA STOLLE Brief vom 27.04.18, ist versehentlich geöffnet worden.
Sie haben zu beachten :
1. Ich bin Staatsangehörige des Freistaat Preußen, kein Angehörige der BfiD (Bundesrepublik für
und in Deutschland), somit ist mein Schutz vor Verfolgung durch terroristische Aktivitäten &
[Staatswillkür in Anwendung von Nazigesetzen] durch die BRID Diktatur gesichert, strafbare
Handlungen gegen Rosina Maria Mensch a.d.F. Stolle werden gemäß HLKO, EGHfM, UNOResolution
für Menschenrechte von 1948 strafrechtlich verfolgt und vor einem ordentlichen
internationalen Gerichtshof zur Anklage gebracht. Jeder [Briefwechsel] mit Ihnen wurde/wird
dokumentiert und als gerichtsverwertbarer Beweis gesichert !
2. Meine gerichtsverwertbare Urkunde „AGB“ Mensch mit der aufgeführten Kostennote ist bindend
für jedermann, der NS Gesetze gegen mich anwendet, die Kostennote wird zur Anwendung
gebracht & ggf. bis in die vierte Generation des/die Peinigers vollstreckt !
3. Belehrung :
4. Jeder [Beamte/in] muss sich vor jeder juristischen Handlung davon überzeugen, dass das
was er /sie gerade tut, auch rechtens ist, d.h er/sie muss nach Vorschrift Ihres
[Beamtenrechtes] ihre /seine dienstliche Handlungen auf die Rechtsmäßigkeit hin
überprüfen.
Firma
[Staatsanwaltschaft] Verden
Johanniswall 8
[27283] Verden (Aller)
[PERSONALIE] Frau Pushin
Unser Zeichen: RA 71 116 211 9DE 110
– Bitte stets angeben! –
[Datum: 04.05.2018 ]
Festsetzung der Rechtskreise1):
: Rosina Maria: Naturrecht
Dito, in personae (i.p.): Land- und
Völkerrecht
GdVuSt: Land- und Völkerrecht
Indigenatsträger: Land- und Völkerrecht
Beweissicherung: Staatsrecht – SDR‘18712)
Treuhandsystem u. Organe: Handelsrecht
Organe der BRD: Handelsrecht
5. Eine Remonstrationspflicht ist eine Einwendung, die ein [Beamter]gegen eine Weisung zu
erheben hat, wenn gegen die Rechtmäßigkeit dieser Anordnung Bedenken bestehen.
(§38 des [Beamtenrahmengesetzes] (BRRG).
6. Ansonsten besteht z.B begründeter Tatverdacht der :
7. 1.Rechtsbeugung (§ 339StGB)
8. 2.Umdeutung von Unrecht zu Recht (§ 138 ZPO)
9. 3.Nötigung im Amt (§ 240 StGB)
10. 4.Täuschung im Rechtsverkehr (§ 123,124, 125, 126, und 136, sowie 138 StGB)
11. 5.Betrug im Rechtsverkehr ( § 267 StGB
12. 6.Bedrohung & Anmaßung (§ 132 und 241 StGB)
13. 7.u.v.a.m
14. ich dulde keine Anwendungen von NS Gesetzen zum Schaden meines freien Willens
gemäß der UNO-Resolution Nr217-III-vom-10.12.48. Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte ! Weiter Sie drohen mir mit [Zwangsvollstreckung /Inhaftierung]
,kennen oder wollen nicht wissen das dieses [NS Gesetz] aufgehoben wurde:
.
Sie begehen im Auftrag Straftaten, die da sind :
. Verletzung der Garantenpflicht (§ 13 StGB),
PersonenstandsfäIschung(169 StGB),
. Unterlassene Hilfeleistung (§ 323 StGB),
. Nötigung (§ 240 Abs. 4),
. Politische Verdächtigung (§ 241a StGB),
. Verletzung der staatlichen Immunität,
. Verletzung des Genfer Konventionsrechts,
. Verletzung der HLKO,
. Verletzung des Grundsatzes nach Treu und Glauben (§ 242 staatliches BGB),
. unerlaubte Handlungen (§ 826 staatliches BGB)
Was sind Behörden was stellen diese dar., was ist die BRID was bedeutet der Begriff
Justiz :
Behörden sind keine Ämter, sie sind nur eine Stelle der öffentlichen Verwaltung und eine Körperschaft. Das
ist nicht’s anderes als ein Körper /Gebäude mit einem Eingang.
Dir Körperschaft arbeitet innerhalb einer Körperschaft. Die Bediensteten sind eigentlich nach dem
Kontrollratsgesetz Nr.35 unsere Arbeitnehmer, Schwerpunkt Ausgleich im Schiedsverfahren ,
Arbeitsstreitigkeiten usw.
Deshalb gibt es in der BRID keine Staatsgerichte , Justiz bedeutet nicht Recht. Justiz bedeutet justieren,
einstellen also Verwirklichungen mit sogenannten Funktionen/ Funktionären. Anschaulicher ausgedrückt
wie ein 5 Jahresplan mit Plänen zum Ziel, die durchgesetzt werden.
Die BRID arbeitet nach der Funktion & Prozesslehre, das heißt die BRID braucht das Arbeitsvolk um ihre
Funktion /Prozess durchzuführen. In der Justiz gibt es keine RECHTSPFLEGE, denn das Wort RECHT
bedeutet geistig, lebendiger Mensch. Ein Recht wird nicht gepflegt, denn das Menschenrecht ist
unveräußerlich, unverletzt bar, verhandelbar & nicht justiziabel. Die Rechtspflege hat
was mit VERGEWALTIGUNG zu tun, ist daher lt. Menschenrecht verboten.
Deshalb ist jeder BfiD-Bürger kein freier Mensch sondern Sklave.
Aufgewachte Menschen werden schikaniert bis auf das Äußerste geschädigt. Die Schlafschafe und
stillschweigende Mittäter brauchen ein Wohlgefühl.
Dieses Personal nennt man KOSTA, VERBRAUCHER auch KUNDEN !
Menschen sind das nicht, denn der Mensch ist Inhaber und Urheber von allen Naturrechten , von allen
Dingen die es auf der Welt gibt.
Die heutige kommerzielle WELT ist nur eine ILLUSION !
Jeder wird als Mensch geboren, hat ein Inhaber und Urheberrecht. Der Fiktion Schein
,genannt GEBURTSURKUNDE ist eine Aktie. Aktien/Aktenzeichen/ Auktion/ Akteure
hergeleitet durch KUNST oder künstlich.
BRD ist kein Staat & seit 1956 gibt es keine gültigen Gesetze
BRD Politiker wußten und wissen dies:
Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD) am 08. September 1948
vor dem Parlamentarischen Rat:
,,Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat,
sondern nur die Organisationsform einer Modalität
der Fremdherrschaft über das deutsche Volk.“
Altkanzler Dr. Kurt Georg Kiesinger (CDU) am
21. Mai 1958 im „Der Spiegel“:
,,Wir sind ein Protektorat der USA.“
Weitere Zitate von [BRD Politiker] die folgendes wiedergeben :
Oskar Lafontaine (SPD) am 06. Januar 2003 in „BILD“:
[ … ] ,,Wenn Washington am Golf-Krieg führt, ist
Deutschland immer beteiligt, weil es der
„Flugzeugträger“ der USA in Europa ist. Wir sind kein
souveräner Staat. Wir nehmen gezwungenermaßen an
Angriffskriegen der Supermächte teil.
Die Berliner Debatte über Beteiligung oder
Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt.
[ … ]
Siegmar Gabriel (SPD) am 27. Februar 2010 auf dem
1.Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen:
,;Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen
Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“
Wolfgang Schäuble (CDU) am 19. November 2011 beim
European Banking Congress in Frankfurt/M.:
„Und wir in Deutschland sind seit dem 08. Mai 1945 zu
keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
Gregor Gysi (Die Linke) am 08. August 2014 im
Fernsehkanal Phönix:
,,Das Besatzer Statut gilt immer noch.“
Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier- bis 2010 Präsident des
Bundesverfassungsgerichts- in der „FAZ“
15. Januar 2016:
„Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der
Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und
Wirklichkeit so tief.“
„Außerhalb seiner europäischen Grenzen hat
Deutschland [ aufgrund des Versailler Vertrages]
allgemein auf alle Rechte, Ansprüche und Vorrechte auf
alle ihn oder seinen Verbündeten gehörenden Gebiete
und gegenüber den gegnerischen Mächten verzichten
müssen. Es entstand die Weimarer Republik.“
(Handbuch der Verfassung und Verwaltung)
Dazu Oswald Spengler im Jahre 1924:
„Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den
großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von
Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform,
sondern eine FIRMA. In den Satzungen ist nicht vom
Volk die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht,
von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben
kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte,
sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr,
sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien noch
einmal: keine Volksteile, sondern
Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten
Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien
verhielten, wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus-entschlossen
sich, dem FEINDE alles was er wünsche
auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den
Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm
aufzuwecken, nur um im Inneren ihren eigenen Zielen
nachgehen zu können.“
Auf dem Territorium eines Staates darf durch eine
Fremdherrschaft kein neuer Staat gegründet werden.
Weil nur STAATEN Friedensverträge schließen können ist
der „Act of Military Surrender“ ein militärisches
Übergabeabkommen. NICHT MEHR!
Einen Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich
(2. Deutsches Reich!), den USA, dem Vereinigtem
Königreich sowie Frankreich gibt es nach 1918 nicht.
Friedliebenden Völkern ist es unentbehrlich, sich an die
internationalen Vereinbarungen des Kriegs- und
Völkerrechts zu halten (u.a. Genfer Konvention, Haager
Landkriegsordnung, Internationaler Pakt über
bürgerliche und politische Rechte, Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte).
Wissen Sie, daß die BRD Rechtsnachfolgerin des Dritten
Reiches ist ?(Internationaler Gerichtshof Den Haag,
03. Februar 2012- veröffentlicht und Gerichts bekannt)
Wissen Sie, wo sich das Staatsterritorium der BRD
befindet? (Bundesanzeiger vom 05. August 1952-
Antwort: am Südpol in Neuschwabenland)
Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt
Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung
und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter
Verkennung der Realität, wie sie sich beispielsweise im [Bundesjustizministerium] manifestiert
hat, wenn immer wieder die Existenz einer Sache – die nicht vorhanden ist – stereotypisch
beteuert wird.
Insofern ist es richtig und wichtig, die Dinge so zu benennen, wie sie sind, da auch so die
krankhaften Elemente als solche entlarvt werden, damit die Fakten immer mehr die
Oberhand gewinnen und die angeblichen Verschwörungstheoretiker zu pragmatischen
„Faktenpraktiker“ und /oder zu „Whistleblower“ für dieses Land werden.
Dies hat der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB – Landesverband
Sachsen – eindrucksvoll und mutig getan. – Zivilcourage und Whistleblowing par
excellence.
Die Angst, die aufgrund der Eliminierung von Grundgesetz und sonstigen Gesetzen in der
Bevölkerung umgeht, ist außerordentlich berechtigt, da die BRD im Jahre 1990 und in den
darauf folgenden Jahren alle Voraussetzungen für eine Diktatur erfüllt hat. – Insofern gibt
es nur einen Weg. – Den des Widerstandes, da die ehemalige Ordnung (Judikative,
Legislative, Exekutive) durch IM Erika und ihre Helfershelfer beseitigt wurde.
Was sind BRD Dokumente wofür wurde diese geschaffen :
[Öffentliche Stellen] haben durch die [Geburtsurkunde] ihre Handelsnamen PERSON ROSINA MARIA STOLLE als leb-und körperlose SACHE erschaffen und missbräuchlich als Sicherheitspfand für die Verschuldung bei [privaten Banken] verwendet.
[Öffentliche Stellen] als [Urheber und Treuhänder] dieser juristischen Fiktion haben unter unrechtsmäßiger Beanspruchung meine unveräußerlichen Rechte und Besitztitel verwendet und Identitätsdiebstahl begangen, woraus sich eine Pflicht zur Wiedergutmachung, also Schadensersatz ergibt.
Die Verkörperung meines Seins als lebendiges und beseeltes Wesen hat niemals Zustimmung gegeben, sich als haftbares Subjekt für die PERSON ROSINA MARIA STOLLE zur Verfügung zu stellen und ist weder Akkomodations-Partei, noch Sicherheit und auch keine Übertragungsentität.
Sollte ich jemals zur Verwendung genötigt oder gar zur Vortäuschung gezwungen werden, [öffentliches
Eigentum]als mein Eigentum auszugeben, so wird das als Anstiftung zu einer Straftat
gewertet, denn der[ Name einer Person ]unterliegt nach [BGB Art.10 ]dem [Recht öffentlicher Stellen].
Die von den [Behörden der [Treuhandverwaltung Bundesrepublik in Deutschland] ausgestellten [Pässe/
Dokumente] beinhalten unrichtige ,falsche und diskriminierende Eintragungen.
Diese sind :
*Die Bezeichnung „Name“ im Pass, bezeichnet grundsätzlich eine Leb- und körperlose Sache/juristische
Person/ Firma [(§ 28 PAauswV)]
*Die komplette Großschrift eines [Ruf-und Familiennamens] (capitis deminutio maxima ist die
größtmögliche Herabsetzung) was den Status von Leibeigenschaft bedeutet. Alle [Bürgerrechte und
Familienrechte] sind abgetreten.
*Die Staatsangehörigkeit [„ DEUTSCH“], kann als Adjektiv keine [Staatsangehörigkeit] wiedergeben. Die
deutschen, werden vom [BUND ] als [staatenlose Reichsbürger] gehalten mit der von Adolf Hitler am
05.02.1934 verordneten Gleichschaltung der nationalsozialistischen [Staatsangehörigkeit DEUTSCH]
 Die Bezeichnung [Personalausweis]… benennt eine Firmen- keine [Staatsangehörigkeit]. Die
Bezeichnung [Typ „P“] im [Reisepass] steht für [Pauper] … poor (arm) als Kennzeichnung für die
Enteigneten, Insolventen, Schuldner.
 Die [Urkundenfälschung] ist .

 Der [ „deutsche Adler“] im Hintergrund des [Reisepasses] , der 6 Schwingen haben muss, nicht 5
oder 7. Ein Wappentier als Hoheitszeichen ist unveränderbar.

 Die [Bundesrepublik in Deutschland] verfügt jedoch, das ein Leben ohne gefälschte
[PERSONALDOKUMENTE] , für einen [Bundesdeutschen] im eigenen Land , unmöglich ist.
 Zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben werden Menschen genötigt, die vom[BUND] mit falschen
Einträgen ausgestellten [Personaldokumente] welche u.a die [Staatenlosigkeit] und den Verzicht
der Menschenrechte [juristische PERSON = SACHE ] beinhaltet, zu nutzen.
 Im Wissen um die Zusammenhänge der falschen und diskriminierenden Eintragungen in den [BRIDPässen],
erkläre ich, vor meinem Schöpfer und allen Menschen, dass ich nicht die in den
[PERSONALDOKUMENTEN] der [BRID] ausgewiesene PERSON ROSINA MARINA STOLLE oder
jegliche Derivate, Variationen, Alias und Idem sonans hieraus bin.
 Urheber ist die [Verwaltung] der [Bundesrepublik in Deutschland], siehe [Geburtsurkunde /
Registereintrag].
 Die Erschleichung einer [Willenserklärung], ehemalige Zustimmung bei der Beantragung des [BRIDREISEPASS]
und [Personalausweises] unter Vortäuschung falscher Tatsachen ist weder mit
dem[Grundgesetz] noch mit dem Völkerrecht vereinbar.
Marcus Tullius Cicero
Eine Nation kann ihre Narren überleben -& sogar ihre ehrgeizigsten Bürger.
Aber sie kann nicht den Verrat von Innen überleben.
Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn der ist bekannt trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar.
Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern
raschelt durch alle Gassen und wird sogar in den Hallen der Regierung vernommen. Denn
der Verräter tritt nicht als solcher in Erscheinung: Er spricht in vertrauter Sprache er hat ein
vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Elemente , er appelliert an die Gemeinschaft, die tief
verborgen in den Herzen aller Menschen ruht.
Er arbeitet daran das die Seele der Nation verfault.
Er treibt sein Unwesen des Nächtens-heimlich & anonym – bis die Säule der Nation untergraben ist.
Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat.
Fürchtet nicht so sehr den Mörder , fürchtet den Verräter.
Er ist die wahre Pest !
Sie sind keine [Staatsanwaltschaft] . Sie haben eine Identifizierung mit dem Ausfüllen des
Gerichts verwertbaren Datenschutz Formular unterlassen. Sie sind international und von
der Alliierten Militärregierung nicht legitimiert hoheitliche Handlungen nach NS /Gestapo
Manier durchzuführen. Sie sind keine Beamten oder haben etwas mit Polizisten,
Behörden, Richter usw. zu tun. Wie Sie aus den geschilderten und mit Paragraphen
belegten Tatsachen entnehmen konnten handeln Sie im Privatinteresse als
Unternehmer /Unternehmen / Kaufmann/Kaufleute.
Sie haben mich ohne richterlichen Beschluss bisher drei mal in meinem Domicil überfallen
und mir Handy/PC/ Laptop entwendet die ich bis heute trotz meiner Mitteilung das ich
diese Geräte brauche, um meine klägliche Rente mit Arbeiten am PC aufzubessern, nicht
zurückgegeben. Sie ignorieren alle meine Schreiben ! Aber Sie legen immer noch eine
Schippe drauf, sie drohen einer Staatsangehörigen des Freistaates Preußen mit einem
weiteren Überfall ,sogar mit Beugehaft ! Sie sind hoch kriminelle Terroristen zur NS
Zeit Gestapo genannt, die für die Überfälle und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, bis in die vierte Nachfolgegeneration in Privathaftung genommen
werden. Sie denken ich bin zwar eine alte einsame, ev. sogar bewaffnete Frau ,die weil
sie so gefährlich ist, mit einem Einsatzkommando, angeführt von 2 [Staatsanwältinnen]
ohne Legitimierung/richterlichen Durchsuchungsbefehl und mit einem bewaffneten
Rollkomando bedenkenlos überfallen kann. Die NAMEN der Söldner :
Plem,
Puttmacher,
KHK Schulz,
KHK Eggert (der mir seinerzeit die Körperverletzung zufügte) wurde
auch vom Arzt bescheinigt,
KOK Simon,
POK Coors,
PK Samland
Tienken,
Ottens,
Staatsanwältin Bettina Napp ,(die hier ist der Hauptübeltäter)
Staatsanwältin Weiher und
Matthias Röhrs von unserer Gemeinde hier.
Nun habe ich eine kleine Überraschung parat : Wichtig als Beweis für die
Strafverfolgung.
Es gibt genügend Bilder einer Überwachungskamera die alle an den Überfall
beteiligten Söldner haarscharf darstellen. 2 kopierte Fotos sind dem
Schreiben beigefügt. Ich teile weiterhin dem Söldner Kommando mit das ich
in ganz Dunkeldeutschland mit Freunden vernetzt bin. Einige besitzen die
Kopien der Fotos sowie alle Drohschreiben und Namen der Beteiligten
Piraten. Natürlich gehört diese Schreiben auch dazu.
Ich stehe in täglicher Kontakt mit Ihnen. Sollte mir etwas passieren werden
die Freunde sofort tätig. Weitere Angaben mache ich nicht !
Ich mache, siehe („AGB Mensch“), jeden an den Überfall beteiligten Söldner
haftbar in folgenden Positionen :
Position 2 = 10.000 Euro pauschal
Position 3 = 2.000 Euro pauschal für [Staatsanwälte]
Position 4 = 1000 Euro pauschal
Position 5 = 2000 Euro pauschal
Position 6 = 600 Euro pauschal + 10 facher Satz der Forderung
Position 12 = 200 000 Euro mindestens
Position 16 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 17 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 18 = 250 000 Euro pauschal Zzgl. 30,00 % der ursprünglichen
Summe der Gesamtrechnung auf Basis dieser Gebührenordnung
Position 20 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 22 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 23 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 31 = 5 000 000 Euro pauschal
Position 34 = 1 000 000 Euro pauschal
Position 35 = 5 000 000 Euro pauschal
Position 36 = 75 000 Euro pro Stunde
Position 37 = 5 000 000 Euro pauschal
Alles weitere entnehmen Sie der Handels & Gebührenordnung !
Sie handel sogar gegen das [GG der BRD], Söldner im Auftrag !
I. Die Grundrechte
(Art. 1 – 19)
Art. 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist
Verpflichtung aller staatlichen
Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als
Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der
Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und
Rechtsprechung als
unmittelbar geltendes Recht.
Grundgesetz
I. Die Grundrechte
(Art. 1 – 19)
Art. 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die
verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) 1Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche
Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese
Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Grundgesetz
II. Der Bund und die Länder
(Art. 20 – 37)
Art. 20
(1) [ Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und
sozialer Bundesstaat ].
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in
Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung
ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe
nicht möglich ist.
Ein Auszug aus dem Tillessen Urteil das gesamte Urteil finden Sie als Anhang
Tillessen Urteil
1.) Laut dem Tribunal General sind Gesetze, Verordnungen, Erlasse einer Regierung
nicht anzuwenden und ungültig, wenn diese Regierung unrechtmäßig gebildet wurde.
Alle Gesetze und Verordnungen aus der Zeit des Nationalsozialismus sind somit
nicht
anzuwenden. Ungültig, weil sie von einem Parlament beschlossen und von einem
Kanzler, bzw. Präsidenten erlassen wurden, die zwar gewählt waren, aber die Wahl
und ihr Amt somit nur gewinnen konnten, weil das Parlament ungerecht (fehlende
Chancengleichheit und somit gesetzeswidrig) zusammengesetzt war.
2.) Laut dem Tribunal General sind Gesetze, Verordnungen, Erlasse einer Regierung
nicht anzuwenden und ungültig, wenn diese Regierung unrechtmäßig gebildet wurde.
Dieser Grundsatz muss dann auch auf die BRD gelten, denn das
Bundesverfassungsgericht hat 2012 festgestellt, dass die Parlamente der BRD seit
1956 unrechtmäßig und verfassungswidrig zustande gekommen sind.
daraus resultiert,
3.) dass alle Gesetze und Verordnung, Verträge, mit egal wem seitens der BRD seit
1956 ungültig sind und auch sein müssen. Das Fazit ist folglich und kann auch nur
sein, dass alle Verordnung, Gesetze, Gebühren, Steuern, Verträge, Zwangsabgaben,
Rundfunkstaatsvertrag ist übrigens auch ein Überbleibsel aus dem
Nationalsozialismus, aus dieser Zeit und auch aus der BRD-Zeit seit 1956 nicht
anzuwenden sind, weil sie ungültig sind.
4.) Wenn Gesetz und Verordnung durch unrechtmäßig gebildete Regierung zustande
gekommen und somit nicht anzuwenden sind, wie das höchste richterliche Urteil
des Tribunals General besagt, sie somit ungültig sind, sei es aus der Zeit des
Nationalsozialismus und folglich dann aber auch aus der Zeit der BRD seit 1956,
warum wendest du sie dann an oder warum berufst du dich auf diese? Warum lässt du
dich von ihnen knechten und akzeptierst sie? Das Berufen auf solche, auf jene
Gesetze, ist gleichbedeutend mit der Akzeptanz dieser!
Wer wagt es die Rechtsgrundsätze des Tribunal General in Frage zu stellen? Ich
nicht! Ich stimme dem Tribunal sogar zu! Aus Unrecht kann kein Recht
erwachsen! Wenn Wahlen seit 1956 ungültig waren, kann keine Regierung
rechtmäßig zustande gekommen sein! Somit kann auch kein einziger Vertrag, keine
Verordnung, kein Gesetz seit 1956 rechtmäßig mit irgendwem zustande gekommen
sein, weil es keine rechtmäßige Regierung gegeben hat die das Volk in seinem Sinne
repräsentiert! Was für die Zeit des Nationalsozialismus gilt, muss dann auch für die
BRD Zeit gelten. Oder ist die BRD etwas Besonderes? Zumindest kann doch keine
Regierung irgendein Wahlgesetz rechtmäßig geändert haben, die selbst nicht
rechtmäßig im Amt war!
Ganz klar und eindeutige Tatsachen Sie sind Reichsbürger und handeln nach den
Gesetzten der NS Zeit , genau wie dieser Hochverräter es verlangt !
Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britisch amerikanischen französischen
Besatzungszone zum GG der BRD vom 12.05.1949. Diese Gesetze sind für jeden [Beamten Polizisten,
Richter, Staatsanwälte ] bindend !
Sehr geehrter Herr Dr. Adenauer !
1. Das am 8. Mai vom Parlamentarischen Rat angenommene Grundgesetz hat
unsere sorgfältige und interessierte Aufmerksamkeit gefunden. Nach unserer
Auffassung verbindet es in glücklicher Weise deutsche demokratische
Überlieferung mit den Prinzipien einer repräsentativen Regierung und einer
Rechtsordnung, die die Welt als für
2. das Leben eines freien Volkes unerläßlich betrachtet.
2. Indem wir die Verfassung genehmigen, damit sie gemäß Artikel 144 (1) dem deutschen
Volke zur Ratifizierung unterbreitet werde, nehmen wir an, daß Sie verstehen werden,
daß wir verschiedene Vorbehalte machen müssen. Zum ersten unterliegen die Befugnisse,
die dem Bund durch das Grundgesetz übertragen werden, sowie die von den Ländern
und den örtlichen Verwaltungskörperschaften ausgeübten Befugnisse den Bestimmungen
des Besatzungsstatutes, das wir Ihnen schon übermittelt haben und das mit dem heutigen
Datum verkündet wird.
3. Zweitens versteht es sich, daß die Polizeibefugnisse, wie sie in Artikel 91(2) enthalten
sind, nicht ausgeübt werden dürfen, bis sie von den Besatzungsbehörden ausdrücklich
gebilligt sind. In gleicher Weise sollen die übrigen Polizeifunktionen des Bundes im
Einklang mit dem in dieser Frage an Sie gerichteten Schreiben vom 14. 4. 49 ausgeübt
werden.
4. Ein dritter Vorbehalt betrifft die Beteiligung Groß-Berlins am Bund. Wir interpretieren
den Inhalt der Artikel 23 und 144 (2) des Grundgesetzes dahin, daß er die Annahme
unseres früheren Ersuchens darstellt, demzufolge Berlin keine abstimmungsberechtigte
Mitgliedschaft im Bundestag oder Bundesrat erhalten und auch nicht durch den Bund
regiert werden wird, daß es jedoch eine beschränkte Anzahl Vertreter zur Teilnahme an
wirtschaftlichen Interessen des Bundes zu fördern oder eine angemessene Gleichheit
wirtschaftlicher Möglichkeiten für Alle sicherzustellen.“
Wir möchten Sie davon unterrichten, daß die Hohen Kommissare diesen Artikel in
Übereinstimmung mit dem vorliegenden Text auslegen werden.
8. Um die Möglichkeit zukünftiger Rechtsstreitigkeiten auszuschalten, möchten wir
klarstellen, daß wir bei der Genehmigung der Verfassungen für die Länder bestimmten,
daß nichts in diesen Verfassungen als Beschränkung der Bestimmungen der
Bundesverfassung ausgelegt werden kann. Ein Konflikt zwischen den
Länderverfassungen und der vorläufigen Bundesverfassung muß daher zugunsten der
letzteren entschieden werden.
9. Wir möchten es auch klar verstanden wissen, daß nach Zusammentritt der
gesetzgebenden Körperschaften, die das Grundgesetz vorsieht und nachdem
entsprechend dem im Grundgesetz festgelegten Verfahren die Wahl des Präsidenten
sowie die Wahl und Ernennung des Kanzlers bzw. der Bundesminister erfolgt sind, die
Regierung der Bundesrepublik Deutschland konstituiert ist und das Besatzungsstatut
daraufhin in Kraft tritt.
10. Nach Vollendung seiner letzten Aufgabe, wie sie in Artikel 145, Absatz 1, festgelegtist, wird
der Parlamentarische Rat aufgelöst. Wir möchten diese Gelegenheit benützen,
um die Mitglieder des Parlamentarischen Rates zur erfolgreichen Vollendung ihrer unter
kritischen Verhältnissen durchgeführten schwierigen Aufgabe sowie zu der
offenkundigen Sorgfalt und Gründlichkeit, mit der sie ihre Arbeit geleistet haben, und zu
der Hingabe an demokratische Ideale, nach deren Erreichung wir alle streben, zu
beglückwünschen.Frankfurt, den 12. Mai 1949
B. H. Robertson General
Militärgouverneur
Britische Zone
Pierre Koenig
General d‘Armee
Miltärgouverneur
Französische Zone
Lucius D. Clay
General, US Army
Militärgouverneure

Anlage:
Urkunde mit
Registrierungsnummer : RA 71 116 211 9DE 110 (Allgemeine Handelsbedingungen und Gebührenordnung
„AGB Mensch“)
Belehrung für Beamte Behörden, Ämter, Gerichten, Polizeikontrollen der BfiD Seite 1-3: Rosina Maria
Mensch [a.d.F. : S t o l l e ]
Fotos vom Überfall auf mein Grundstück / Hausfriedensbruch, Tillessen Urteil
Staatsangehörige des Freistaat Preußen
ALLE RECHTE VORBEHALTEN – OHNE EINSCHRÄNKUNG
without prejudice UCC Doc -#1-308 und UCC Doc # 1-103 und UCC Doc # 2000043135 – nicht Adresse- nicht Person-nicht
Name-nichtansässiger Fremder-nicht Wohnsitz-ohne BRD/US-nicht Militär-derzeit Preußen-kein erzwungener Agent – Inhaber
des Titels und Begünstigter der Geburtstreuhand-Sicherungsnehmer und Kreditor-autorisierter Repräsentant-privates
Standing-nicht haftbar gemäß HJR 192-Kreditor der CROWN – außerhalb BAR- alle Interaktionen im Handelsrecht, außer
öffentliche Ste!len: .. auf Armeslänge [Black’sLaw 1 st /7 th ]-ohne Präjudiz-alle Rechte vorbehalten-UCC # 1-103 und UCC # 1-
308-ohne Rekurs-souverän-kein Subjekt der Jurisdiktion-nicht inländisch-öffentliche Bekanntmachung über UCC-1 Financing
Statement- Holder-in-due-Course-
____________________________

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