Nachweislich ist aber seit der Streichung des Artikels 23 (alte Fassung) eben dieser Paragraf am 31. August 1990, dem Tag der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“, nicht mehr existent gewesen, da er am 17.07.1990 gestrichen wurde.

https://newstopaktuell.wordpress.com/2018/06/28/staatsvortaeuschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luege-2/

Artikel 53 – Verträge im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts (ius cogens):

Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts steht.

Es entspricht internationalen Normen, dass nur rechtmäßig legitimierte Personen, die Vertretungsgewalt haben, Verträge abschließen können. Diese Verträge dürfen zu anderen, übergeordneten Normen nicht im Gegensatz stehen.

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2 Gedanken zu “Nachweislich ist aber seit der Streichung des Artikels 23 (alte Fassung) eben dieser Paragraf am 31. August 1990, dem Tag der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“, nicht mehr existent gewesen, da er am 17.07.1990 gestrichen wurde.

  1. Wir leben hier in einem Gebiet, in dem keines der Gesetze der sogenannten „Bundesrepublik Deutschland“, oder wie auch immer diese Firma sich nennt, die von der Firma des „Deutschen Bundestages“ gesteuert wird, gelten kann. Denn seit 1990 hat das Grundgesetz dieser Firmen kein Gebiet mehr festgelegt, in dem es gelten könnte. Die Präambel zählt ja nicht zum Gesetz.

    Siehe dazu auch meinen Beitrag im Postkasten von BumiBahagia: https://bumibahagia.com/2018/06/21/postkasten-11/

    Welche Gesetze hier gelten, ist somit völlig unklar. Aber klar ist, das es keine ordentlichen, staatlich legitimierten Richter und Gerichte gibt, das Personal der Gerichte in den Geschäftsräumen der Firmen jedenfalls erfüllt diese Anforderungen nicht.

    Deutschland wurde 1990 rechtlich aufgelöst und soll auch aus den Köpfen der Menschen verschwinden. Leider wurden seit der Fußball-WM in D ab 2006 im Gegenteil deutsche Fahnen wieder salonfähig und 2014 gabs sogar Autokorsos mit Deutschlandfahnen, nach dem Gewinn der Fußball-WM.
    Da regte sich noch ein kleiner Rest von Nationalstolz und Heimatliebe.

    Nach dem Willen einiger Polyticker sollten die deutschen Fans ja ihre Fahnen zu Hause lassen, wenn sie nach Russland zur WM fahren.

    Ob das frühe Ausscheiden „der Mannschaft“ – und nicht etwa „der deutschen Nationalmannschaft“ – auf Unfähigkeit oder Angst zurückzuführen ist oder in politischer Regie genau durchgeplant war, das mag jeder selbst für sich herausfinden…

    Das große Fahnenschwenken ist jetzt damit vorbei, und evtl. auch die Ablenkung durch die WM deutlich kleiner geworden. So könnte es doch dem einen oder anderen mehr auffallen, was jetzt wieder für „Gesetze“ verabschiedet werden.

    Die ja leider oder glücklicherweise für die in Deutschland lebenden eh ungültig sind…

    Nur weiß das kaum einer.

    Gefällt 1 Person

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