Newsletter Nummer 11 – am Antikriegs für abrüsten aktiv werden

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Newsletter Nummer 11 – am Antikriegstag für abrüsten aktiv werden View online
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Newsletter 11 – Ende August 2018
Liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Sommerpause können wir euch wieder eine großartige neue Zahl nennen: schon über 85.000 Unterstützerinnen und Unterstützer haben unseren Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ unterschrieben! Von diesen 85.000 Unterschriften wurden mehr als 65.000 offline gesammelt. Einen ganz großen Dank an die vielen Menschen die diesen Erfolg ermöglicht haben.
85.000 sind auch ein toller Ausgangspunkt für den kommenden Antikriegstag und die Aktionswochen zu den Haushaltsverhandlungen im September (1. Lesung) und November (2. + 3. Lesung).

Diese Unterstützung hat sicher auch dazu beigetragen, dass trotz aller Werbekampagnen der Bundesregierung für eine Erhöhung des Rüstungsetats, die Mehrheit der Bevölkerung diese Politik nicht unterstützt, es sind nur 49% laut FAZ vom 14. August.

Nutzen wir die kommenden Aktionen, um diese Mehrheiten gegen die Aufrüstungspläne zu stabilisieren und zu vergrößern, um möglichst bald mit unseren Unterschriften in den 6-stelligen Bereich vordringen zu können.

Was steht sonst noch in diesem Newsletter?

Ihr findet einen Kommentar von Horst Trapp „Abrüsten statt Aufrüsten — Gebot der Stunde“, Aufrufe und Aktionen zum Antikriegstag. Michael Müller spricht in einem Interview „Für eine neue Politik der Entspannung und für Frieden“, das zuerst in der Zeitung gegen den Krieg erschien. Den Beschluss der Partei DIE LINKE., unseren Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ zu unterstützen, kommentiert Tobias Pflüger, stellvertr. Parteivorsitzender.

Natürlich dürfen die Hinweise auf unsere Zeitung „abrüsten statt aufrüsten“, Ausgabe vom Juli  und unseren Wettbewerb „Visualisierung der Erhöhung der Rüstungsausgaben um 30 Mrd. €“ nicht fehlen.

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Abrüsten statt Aufrüsten — Gebot der Stunde
Ein Kommentar von Horst Trapp*

Wir sind vom bisherigen Verlauf ermutigt und werden selbstverständlich weitermachen.

Den Aufruf haben bereits über 85.000 Menschen unterschrieben. Darin sehen wir ein erfolgreiches Zeichen für den Wunsch nach Abrüstung.

Beim Antikriegstag am 1. September, mit seinen vielen Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen können wir wieder mit Tausenden von Unterschriften rechnen. An diesem Antikriegstag starten wir eine intensive Aktionsphase. Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 in diesem September werden uns bei öffentlichen Protesten gegen weitere Erhöhungen der Rüstung sehen. Für den 1 bis 4.November 2018 bereiten wir bundesweite Aktionstage mit Protestaktionen und dezentralen Demonstrationen vor.

Die Anzahl derer wächst, die den Wahnsinn der weiteren Aufrüstung nicht länger schweigend und stillhaltend hinnehmen wollen. Also weiter mit neuem Schwung.

Geeignet sind aus unserer Sicht auch die bevorstehenden Wahlen in mehreren Bundesländern. Wir wollen verhindern helfen, dass sich der Unmut der Bürger über die Regierenden sich nach Rechts entlädt. Die Wahl zum EU-Parlament bedarf dringend einer Stimme gegen die Aufrüstung Europas. Auch hier gilt: Abrüsten statt aufrüsten. Also weiter mit abrüsten statt aufrüsten.

*Horst Trapp, Friedens- und Zukunftswerkstatt, Frankfurt/Main

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Aufrufe und Aktionen zum Antikriegstag
Auf unserer Webseite haben wir eine neue Unterseite mit Aktionensbeispielen und Veranstaltungen rund um den Antikriegstag eingerichtet: www.abruesten.jetzt/antikriegstag-2018/. Hier findet Ihr auch unseren Aufruf Aktiv für Abrüstung eintreten zum Antikriegstag am 1. September und darüber hinaus!, den Aufruf des DGB zum 1. September „abrüsten statt aufrüsten“, sowie weitere Aufrufe zum 1. September.

Zur Unterstützung Eurer Aktivitäten haben wir eine Powerpoint Präsentation „abrüsten statt aufrüsten“ erstellt, die Ihr hier ansehen und herunterladen könnt: https://abruesten.jetzt/2018/07/praesentation-abruesten-statt-aufruesten/.

Rund um den Antikriegstag finden zahlreiche Veranstaltungen in ganz Deutschland statt, sicherlich auch in eurer Nähe. Einen Überblick findet Ihr sowohl auf unserer Unterseite (https://abruesten.jetzt/antikriegstag-2018/) als auch im Terminkalender des Netzwerks Friedenskooperative.

Beispielhaft haben wir bislang die Veranstaltungen in Bremen und Neumünster veröffentlich. Wenn Ihr von weiteren Veranstaltungen wisst und uns die Infos dazu mitteilt (info@abruesten.jetzt), werden wir sie auch veröffentlichen. Und nicht vergessen, wenn ihr auf eine Veranstaltung geht, oder sogar veranstaltet, auf der „abrüsten statt aufrüsten“ Thema ist, schickt uns gerne Fotos an info@abruesten.jetzt, wir werden sie dann auf unserer Seite veröffentlichen.

Gerne verweißen wir noch auf die Seite des DGBs mit „Plakate und Dokumente von DGB und Gewerkschaften zum Antikriegstag“, siehe: http://www.dgb.de/themen/++co++6536e646-24a4-11e5-bd9f-52540023ef1a.

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Für eine neue Politik der Entspannung und für Frieden
Interview mit Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands*

100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs erleben wir weltweit eine neue Phase von Hochrüstung und Kriegsgefahr. Werden wir bedroht?

Michael Müller: Willy Brandt hat Hochrüstung als Wahnsinn bezeichnet. Das ist unverändert richtig. Wer Frieden will, muss für den Frieden arbeiten, statt für Krieg zu rüsten. In der schnell zusammenwachsenden Welt ist die Menschheit auf Kooperation und Verständigung angewiesen, nicht auf Konfrontation und Säbelrasseln. Heute ist nicht nur der alte Ost-West- Konflikt vorbei, sondern auch die Epoche der Nationalstaaten und Wachstumsgesellschaften, die in den vergangenen Jahrzehnten politische Handlungsfähigkeit und soziale Integration ermöglicht haben. Aber die Politik ist in der alten Zeit geblieben. Die Folgen sind ein sich ausbreitender Nationalismus und neue Kriegsgefahren. Wie vor 100 Jahren löst der entfesselte Kapitalismus durch die Globalisierung der Märkte erneut nationalistische Bewegungen aus und fördert eine Militarisierung der Politik. Damals führte das zur schrecklichen Ideologie der Volksgemeinschaft mit all den bekannten Folgen. Heute betreten die Trumpisten die Weltbühne. Die Fundamente, die in den 1980er Jahren u.a. mit der Entspannungspolitik geschaffen wurden, sind weggebrochen. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, die für eine neue Entspannungspolitik kämpft.

Was bedeutet das Nato-Ziel „2 Prozent des BIP für Rüstung“ für unser Land?

MM: 30 Milliarden Euro mehr für das Militär würde vor dem Hintergrund der „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt erhebliche Kürzungen in wichtigen sozialen und innenpolitischen Bereichen bedeuten. Dabei brauchen wir mehr Geld für die Modernisierung der Infrastruktur, die Verbesserung der Bildung und den Schutz der Natur.

Weiterlesen auf: https://abruesten.jetzt/2018/08/fuer-eine-neue-politik-der-entspannung-und-fuer-frieden/

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Den 2 % der NATO 100 % Widerstand entgegensetzen! Heraus zum Antikriegstag!
DIE LINKE. unterstützt „abrüsten statt aufrüsten“

Von Tobias Pflüger*

Für DIE LINKE ist es selbstverständlich, den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ zu unterstützen, so hat es der neue Parteivorstand der LINKEN auch in seiner ersten Sitzung nach seiner Wahl beschlossen. Nicht nur angesichts der vielen Kriege und Konfliktherde auf der Welt, sondern auch mit Blick auf den Militärhaushalt der Bundesrepublik ist jeder Widerstand gegen die Logik der Aufrüstungsspirale bitter nötig. Es freut uns und bestätigt uns, dass schon fast 70.000 Menschen den Aufruf unterzeichnet haben und dass namhafte Organisationen wie der DGB dessen Inhalte teilen.

Im Falle der kürzlich beschlossenen Aufstockung des Verteidigungshaushaltes im Jahre 2018 und 2019 sind allein die nackten Zahlen erschreckend: 38,5 Milliarden Euro schwer wird er 2018 sein, 2019 dann schon bei 42,9 Milliarden Euro. Im Windschatten der Forderungen des US-Präsidenten Trumps, der auch hier lautstark fordert und krakelt, rückt die Bundesregierung immer näher an die Forderung der NATO heran, 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militärisches auszugeben. Selbst, wenn es bei den aktuell angestrebten 1,5 % der Bundesregierung bleibt, heißt das, dass bis ins Jahr 2024 ganz konkret 60 Milliarden Euro in die Töpfe des Militärs und der Rüstungsindustrie fließen. Man möchte gar nicht anfangen zu rechnen, für wie viele Kinder man über Jahre hinweg Kita-Plätze ausfinanzieren könnte oder für wie viele tausend zusätzliche Pflegekräfte man in Deutschlands Krankenhäusern mit diesen unvorstellbaren Summen sorgen könnte. Stattdessen präsentiert Verteidigungsministerin von der Leyen ein Schreckensszenario nach dem anderen, um die Milliarden zu rechtfertigen. Deutschland möchte für die Drohgebärden in Richtung Russland die Speerspitze sein. Dafür wird ein neues NATO-Kommando in Ulm geplant, um schnell Truppen ausrüsten, versorgen und befehligen zu können. Anstatt alles zu tun, um die Konflikte mit Russland zu entschärfen, dreht die Bundesregierung mit an der Eskalationsschraube. Damit muss Schluss sein, statt Säbelrasseln braucht es Diplomatie!

Weiterlesen auf: https://abruesten.jetzt/2018/08/den-2-der-nato-100-widerstand-entgegensetzen-heraus-zum-antikriegstag/

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Neue Zeitung Ausgabe Juli 2018
Unsere neue Zeitung ist bereits letzen Monat erschienen und kann bis auf weiteres entweder im Webshop des Netzwerk Friedenskooperative

www.friedenskooperative.de/shop/zeitung-abruesten-statt-aufruesten

oder per Mail an info@abruesten.jetzt bestellt werden.

In der Zeitung findet ihr nochmals einen ausführlicheren Bericht von unserem Austausch-, Vernetzungs- und Strategietreffen am 17. Juni und einen tollen Artikel von Cornelia Füllkrug-Weitzel (Präsidentin von Brot für die Welt), über die Notwendigkeit und Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit im Vergleich zu den Rüstungsausgaben. Michael Kellner hat für uns über Rüstungsexporte geschrieben, Hubert Weiger (BUND) über die Zusammenarbeit von Friedens- und Umweltbewegung und Sharan Burrow (Internationaler Gewerkschaftsbund) über den Einsatz der Gewerkschaften für den Frieden und Abrüstung. Außerdem gibt es einen Kommentar zur geplanten Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr und Beschlüsse von DGB und DNR. Die Lektüre lohnt sich!

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Wettbewerb: Visualisierung der Erhöhung der Rüstungsausgaben um 30 Mrd. €
Sowohl in unserer Zeitung als auch in dem letzten Newsletter haben wir bereits auf die Ausschreibung des Plakatwettbewerbs hingewiesen.

Vorschläge können noch bis zum 08. Okober 2018 eingereicht werden.

Mehr informationen zu dem Wettbeweb und den genauen Ausschreibungstext, sowie der Jury findet Ihr auf unserer Webseite unter: https://abruesten.jetzt/2018/07/wettbewerb-visualisierung-der-erhoehung-der-ruestungsausgaben-um-30-mrd-e/

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Unterschriften zurückschicken
Vielen Dank an die fleißigen Sammler*innen!

Wir bitten euch die Offline-Unterschriften nicht zu bunkern sondern umgehend zurückzusenden an das Netzwerk Friedenskooperative oder die Friedens- und Zukunftswerkstatt, damit wir einen Überblick über den aktuellen Stand der Unterschriften behalten und über neue Erfolge informieren können. Danke!

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Und nicht vergessen Friedensarbeit kostet Geld. Bitte spendet !

Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90
BIC: HELADEF1822
Stichwort: Abrüsten jetzt

 

(Spendenbescheinigungen können ausgestellt werden.)


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