Grundgesetz und Völkerrecht: Das müssen Jurastudenten wissen

DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

Die Internationalisierung der nationalen Rechtsordnungen nimmt stetig zu. So spielen völkerrechtliche Verträge in der Rechtspraxis eine immer größere Rolle. Dieser Entwicklung wird auch in der juristischen Ausbildung Rechnung getragen. Für Jurastudenten bedeutet dies, dass die Verflechtungen des nationalen und internationalen Rechts nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Dieser Beitrag vermittelt die examensrelevanten Grundkenntnisse zum Verhältnis von Völkerrecht und dem Grundgesetz.

Die Quellen des Völkerrechts

Um das Verhältnis zwischen Grundgesetz und Völkerrecht beleuchten zu können, müssen zunächst die Quellen des Völkerrechts dargestellt werden. Diese klassischen Quellen des Völkerrechts werden in Art. 38 I des Statuts des Internationalen Gerichtshofs aufgelistet:

  • Völkerrechtliche Verträge, d.h. Vereinbarungen zwischen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten, die die Beziehungen auf völkerrechtlicher Ebene regeln.
  • Völkergewohnheitsrecht, d.h. die zwischen den Völkerrechtssubjekten objektiv anerkannten Übungen (consuetudo), die subjektiv von einer entsprechenden Rechtsüberzeugung (opinio juris) getragen werden.
  • Allgemeine Rechtsgrundsätze, d.h. die Grundsätze, die in den meisten Rechtsordnungen der Staaten gelten.

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