ENTHÜLLT: Von der Leyen vergibt rechtswidrig Millionenaufträge/watergate.tv

Andreas Große

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zu Unrecht Millionen für eine Unternehmensberatung ausgegeben, um das Verteidigungsministerium „effizienter“ zu machen. Dies deckte der Bundesrechnungshof auf. Dabei geht es um acht Millionen Euro, die regelwidrig in Sachen neues Cyber-Kommando ausgegeben wurden. Die Lasten trägt der Steuerzahler. In dem Bericht der Rechnungsprüfer heißt es, dass Auftraggeber und Auftragnehmer persönlich miteinander bekannt seien. Dieses Mal ist von der Leyen dafür verantwortlich. Sie kann diese Affäre keinem Vorgänger anhängen. Wird sie sich dafür verantworten müssen, oder wird sie, wie schon so oft, ihren Kopf erneut aus der Schlinge ziehen?

Auch wenn der Spiegel von einem Einzelfall spricht, dürfte dies wohl kaum der einzige Fall von Regelbruch durch die Verteidigungsministerin gewesen sein.  Der Bundesrechnungshof reklamiert, dass Gelder des Bundes verwendet wurden, die dafür gar nicht vorgesehen seien. Das Verteidigungsministerium sei gar nicht berechtigt, die Unternehmensberatung für diese Leistung nutzen zu lassen. Das Haus habe damit gegen…

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