Merkels Neujahrsansprache im Wortlaut mit Kommentaren von Dr. Rainer Zitelmann – Die Unbestechlichen

Andreas Große

Wir dokumentieren hier die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederum kommentiert von Dr. Dr. Rainer Zitelmann.

“Ich weiß, viele von Ihnen haben sehr mit der Bundesregierung gehadert. Erst haben wir lange gebraucht, um überhaupt eine Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns selbst.”

Nein, Frau Merkel, dass es so lange gedauert hat, eine Regierung zu bilden, war nicht das Problem. Mit einer eingeschränkt handlungsfähigen Regierung lebte es sich sogar besser, weil in dieser Zeit wenigstens keine unsinnigen Gesetze beschlossen wurden. Ebenso wenig war Ihr Streit mit Horst Seehofer das große Problem. Nein, das Problem ist der Inhalt Ihrer Politik. Sie haben vor einem Jahr beispielsweise fest versprochen, dass künftig abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden – und dieses Versprechen wiederum gebrochen. Besonders schlimm ist das für Opfer schwerer Straftaten und deren Angehörige, wenn diese Verbrechen von Personen begangen wurden, die eigentlich…

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