Brasilien steigt aus UN-Migrationspakt aus – trotz Unterzeichnung im Dezember – Die Unbestechlichen

Andreas Große

Trotz der Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes im vergangen Dezember steigt Brasilien aus dem breit angelegten Umvolkungsexperiment der Vereinigten Nationen aus. Der neue Staatspräsident Bolsonaro macht klar, was für sein Land wichtig ist und was nicht.

Ein UN-Sprecher bestätigte gegenüber der dpa den Ausstieg Brasiliens aus dem UN-Migrationspakt. Unter Amtsvorgänger Michel Temer hatte Brasilien den Pakt im Dezember unterschrieben. Es sei immer bedauernswert, wenn ein Mitgliedstaat sich von einem multilateralen Prozess löse, vor allem von einem, der nationale Eigenheiten so sehr respektiert, kommentierte UN-Sprecher Stéphane Dujarric wahnwitzigerweise den Entschluss der neuen brasilianischen Regierung, sich nicht am Umvolkungsexperiment der UN zu beteiligen. Laut der NZZ wiederholte der UN-Funktionär nochmals die angeblich rechtlich nicht bindende Eigenschaft des UN-Dokuments, das von der Merkel-Regierung vorangetrieben wurde. […]

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