Industriepolitik: Altmaiers Konter gegen China und die USA

zebralogs

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute seine neue „Nationale Industriestrategie 2030“ vorgestellt. Schon vor einigen Tagen lösten Altmaiers Pläne hohe Wellen aus. Kritiker sprachen von Planwirtschaft. Lars Feld, Mitglied des Sachverständigenrats, hält die Strategie für einen „einzigen Irrweg“. Es ergäbe sich „eine Förderungs-, Subventions- und Regulierungskulisse, die erschreckender kaum sein könnte“ (hier).

Altmaier will seine Industriestrategie als Antwort auf den Aufstieg Chinas und den Protektionismus Trumps verstanden wissen. In der Pressekonferenz zur Vorstellung der Strategie sprach er China Bewunderung für seine funktionierende Industriepolitik und den technologischen Aufholprozess aus. Gleichwohl sagte Altmaier: „Wir brauchen ein „Level Playing Field“ [also gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle] mit den Ländern mit denen wir Handel treiben“. Die deutsche Stahlindustrie sähe sich beispielsweise einem Dumping von China ausgesetzt. Und China übernehme auch immer wieder innovative deutsche Unternehmen wie zuletzt den Roboterhersteller Kuka. Mit seiner Industriestrategie will Altmaier den „innovativen Industriestandort Deutschland sichern“.

Dafür bedürfe es Altmaier…

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