Regierung übernimmt – Volksbegehren Artenvielfalt erfolgreich

Eine sinnvolle Zukunft entsteht!

Ein großer Erfolg für die Natur, die Tiere und für die Menschen.
Und es macht Lust auf mehr!
Das Volksbegehren Artenvielfalt wird von der Landesregierung und dem Landtag in Bayern vollständig übernommen und damit auch das von der Volksinitiative ausgearbeitete und im Volksbegehren vorgelegte Naturschutz-Gesetz.

Damit entfällt der Volksentscheid im Oktober.

Wir haben die Botschaft aus Bayern jetzt mit einem strahlenden -, aber auch mit einem weinenden Auge aufgenommen. Das Volksbegehren war eine Sternstunde für die Tiere, die Natur und auch für die Direkte Demokratie. Das bleibt.

Der Volksentscheid wäre jedoch für die Direkte Demokratie und für die Menschen in Bayern eine wichtige Bestätigung und Entscheidung gewesen. Die Landesregierung hätte einen eigenen Alternativvorschlag vorlegen oder nur eine Nein-Kampagne führen können und die Bürger und Bürgerinnen hätten als Gesetzgeber verbindlich über die Gesetzesvorschläge abgestimmt und nicht nur unterstützt, wie jetzt im Volksbegehren. Das ist eine andere Qualität, ein hoheitlicher Akt, wenn der Souverän als Gesetzgeber in Erscheinung tritt.

Die direkte Demokratie ist ein Generationenprojekt …,

… von jung bis alt und quer zu allen Parteien. Es geht immer um ein konkretes Thema, einen sachlichen Vorschlag und nicht wie bei Wahlen um eine Gemengelage von Wahlversprechen, Ideologien und Parteiprogrammen.
Das Volksbegehren in Bayern wurde im Februar auch von vielen Schülern und Schülerinnen unterstützt. Sie waren in den Straßen unterwegs, auf Veranstaltungen und haben die über-18-jährigen aufgefordert, ihre Hausaufgaben zu machen und sich mit ihrer Stimme für die Tiere, für die Zukunft der Erde und der Menschen einzusetzen.
Die jungen Menschen der Fridays for Future Bewegung sollten nicht mit Bußgeldern von der Politik belegt werden, sondern endlich auch ein Wahl- und Abstimmungsrecht auf allen Ebenen bekommen.

Die Menschen sind für die Direkte Demokratie bereit

Welchen Beweis brauchen wir denn noch für die Kompetenz der Menschen hier in Deutschland? Warum tut sich die Unterstützung auf Bundesebene für die direkte Demokratie so schwer?

Welche wichtigen Themen könnten wir gemeinsam mit der jungen Genration auf Bundesebene auf die Tagesordnung setzen und selbst entscheiden – direkt und gleichberechtigt?
Nicht nur für Artenvielfalt, sondern auch für Klimaschutz,  für ein Ende der Massentierhaltung, Schutz des Wassers, lokale Demokratie oder bundesweite Themen wie Grundeinkommen, Kinderwahlrecht, Tempo 130, Kriegseinsätze, internationale Verträge und Finanzen … und …

Von Herzen
PS.

Bundestagspetiton Tempo 130 erfolgreich

Die von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland angestoßene und von uns beworbene Petition für ein bundesweites Tempolimit auf Autobahnen von 130 km/h hat die nötige Mindestanzahl von 50.000 erreicht. Auf der Petitions-Website des Bundestags war am Mittwoch von mehr als 58.000 Online-Mitzeichnern zu lesen. Somit wird es eine öffentliche Anhörung im Bundestag geben.

      Newsletter weiterempfehlen >>> 
IMPRESSUM

OMNIBUS für Direkte Demokratie gemeinnützige GmbH
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
HRB 21986, Essen, Steuer Nr. 323/5721/0256,
Geschäftsführer: Michael von der Lohe

​SPENDENKONTO

Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaberin: OMNIBUS gemeinnützige GmbH
IBAN: DE61 7002 0500 0008 8430 00
BIC: BFSWDE33MUE
Gläubiger-ID: DE97ZZZ00001127303

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s