| ich komme gleich zum Punkt. Denn eigentlich bedarf es keiner langen Vorrede, weil: am 23. Mai findet eine Probeabstimmung zum Warmlaufen für die erste bundesweite Volksabstimmung statt.
Zugegeben, da sind noch ein paar Haken dran. Die Abstimmung ist nicht offiziell, weil der Bundestag das Grundgesetz (noch) nicht geändert hat. Am Ende wird also keine verbindliche Abstimmung über Gesetzesvorlagen stehen. Aber mit der ersten selbstorganisierten Volksabstimmung zeigen wir, wie das Verfahren funktioniert. Und wir setzen gemeinsam mit unseren Partnern ein Zeichen dafür, dass sich in Deutschland viele Menschen ein bundesweites Abstimmungsrecht wünschen.
Darüber, welche Themen zur Abstimmung kommen könnten, haben wir lange gegrübelt. Unsere Partner haben auf Petitionsplattformen dann einfach recherchiert, welche ihrer Themen zurzeit eine große Anzahl an Unterschriften haben. Herausgekommen sind diese sieben Themen:
1. Lebensmittel: Spenden statt verschwenden.
2. Kein Fracking.
3. Mindestlohn 12 €.
4. Glyphosatverbot.
5. Kohleausstieg 2030.
6. Bundesweite Volksabstimmung.
7. Bedingungsloses Grundeinkommen.
Über diese Fragen wird am 23. Mai 2020 in einer Probeabstimmung per Brief abgestimmt. Bisher war die Aktion exemplarisch nur für Stimmberechtigte aus Hamburg-Ottensen und Wedel geplant. Hier erhält jeder Haushalt Briefabstimmungsunterlagen und ein Abstimmungsheft mit Pro- und Contra-Argumenten zu den oben genannten Themen.
Jetzt wird die Probeabstimmung auch bundesweit geöffnet und es können alle Stimmberechtigten teilnehmen, die die Abstimmungsunterlagen über die nachfolgende Seite bestellen. Bitte machen auch Sie mit! |
haluise 