Der Bundespräsident wird meine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen

Dr. René Sternke

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

In meiner „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ habe ich meine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes zum Ausdruck gebracht. Das Kohleausstiegesgesetz regelt nicht, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann, denn die Windkraft im Außenbereich steht im Widerspruch zu Artikel 20a des Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die natürlichen Grundlagen und die Tiere zu schützen. Die Genehmigung der Windkraft im strenggeschützten Außenbereich setzte ihre Privilegierung voraus. Die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich führt zu ihrer totalen Bedeckung des gesamten Naturraums, zu einer Zerstörung der natürlichen Grundlagen und der Ausrottung vieler Tierarten.

Darf der Staat zerstören, was er schützen soll?

Ursprünglichen Post anzeigen 191 weitere Wörter

Ein Kommentar zu „Der Bundespräsident wird meine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen

  1. Liebe Luise,
    es geht in die nächste Runde. Wärest Du bitte so lieb und würdest Du bitte folgenden Beitrag rebloggen?
    https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/08/24/ordnet-der-bundesprasident-die-im-grundgesetz-garantierten-werte-und-schutzguter-parteipolitischen-interessen-und-regierungspolitischen-zielen-unter/
    Es geht wieder darum, Öffentlichkeit herzustellen.
    Ich danke Dir für Deine liebenswürdige Hilfe vielmals im Voraus.
    Herzliche Grüße
    Dein René

    Gefällt 1 Person

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