Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern

Gegen den Strom

PI-NEWS

Das vorläufige Verbot dient nur dazu, die Mobilisierung zu behindern. Im Eilverfahren wird das Verbot (mit Sicherheit) vom zuständigen Gericht aufgehoben.

Von WOLFGANG HÜBNER | Das von der linken Berliner Stadtregierung erlassene Verbot der Großdemonstration am Samstag (PI-NEWS berichtete) wird unweigerlich zur Eskalation des Widerstands gegen die Deformierung der deutschen Demokratie zu einem Corona-Zwangsstaat führen.

Es ist eine Illusion des Berliner SPD-Innensenators mit dem schönen Namen Geisel und der weniger schönen SED-Vergangenheit, mit einer solchen repressiven Maßnahme den Massenprotest gegen die schon längst nicht mehr begründbaren Zumutungen des politisch-medialen Machtkomplexes unterdrücken und spalten zu können.

Die Entscheidung in Berlin ist selbstverständlich in enger Kommunikation mit der Bundesregierung getroffen worden, daran kann es keinen Zweifel geben. Wenn sich die Bundesregierung ihrer laut Umfragen so überwältigenden Zustimmung zu den Zwangsmaßnahmen so sicher wäre, hätte sie sich für eine Hinnahme des Massenprotests entscheiden müssen.

Offenbar ist das aber nicht der Fall. Deshalb…

Ursprünglichen Post anzeigen 247 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s