Nicht eine einzige dieser Firmen unterliegt irgendeiner Verfassung oder irgendeinem Gesetz, allesverläuft nach internationalem UCC (Handelsrecht) bzw. Admirality Law (See-Handelsrecht).Hier werden Handelsverträge nach Kirchenrecht geschlossen, die durch Rechtsbetrug internationale Gültigkeit nach dem kriminellen Kirchenrecht bekommen.

Grundsätzlich handelt es sich hier bei allen angeblichen Gesetzen lediglich umGeschäftsbedingungen.

Die Anwendung der Gesetze des deutschen Kaiserreiches BGB, HGB, StGB, ZPO, GVG, StPO,usw.sowie die Anwendung von Steuergesetzen sowie sämtlichen sonstigen Gesetzen, wurde diesen kriminellen Firmen-Konstrukten mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010 völlig entzogen und untersagt.

Mit dem Art. 3 Bereinigungsgesetze 2007 wurde der BRD und deren Unterfirmen auch der Erlass von neuen Gesetzen und Verordnungen strengstens untersagt.

Das bedeutet nunmehr, gemäß der Firma – Deutscher Bundestag, – wurden alle diese in Anwendung befindlichen Gesetze rückwirkend bis 1956 gelöscht

Alle angeblichen Gesetze und Verordnungen, die nach 2006 bzw. 1956 erlassen worden sind,haben keinerlei Rechtsgültigkeit und Relevanz.

Ebenso hat es die Firma – Bundes-Verfassungsgericht – aber mit Urteil vom 25.07.2012 auch schon festgestellt.

Das Wahlrecht / Wahlgesetz ist seit 1956  ungültig, seit 1956 war noch keine legitime Regierung am Werk, alle Gesetze und Verordnungen sind daher und nichtig.  (Ungültig.)Das schließt auch alle Änderungen des Wahlgesetzes mit ein.

Eine nicht legitimierte Regierung (Verwaltung/Firma) kann auch kein Gesetz ändern.

Alles basiert auf Täuschung im Rechtsverkehr, auf Lügen und Betrug am deutschen Volk.

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