Zwei Schüler verweigern Maske in NRW – Gericht urteilt: Unterrichtsausschluss ist rechtswidrig

Gegen den Strom

Epoch Times25. August 2020 Aktualisiert: 25. August 2020 15:01

Zwei nordrhein-westfälische Schüler, die das Tragen einer Gesichtsmaske im Klassenzimmer verweigerten, dürfen nicht dauerhaft vom Unterricht ausgeschlossen werden.

Zwar hätten die Schüler die bestehende Corona-Betreuungsverordnung verletzt, urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Dienstag im Eilverfahren. Jedoch enthalte die Verordnung keine Ermächtigung der Schule, Schüler mit einem Unterrichtsausschluss zu bestrafen.

Auch auf der Grundlage des Schulgesetzes von Nordrhein-Westfalen könnten die Schüler nicht einfach vom Unterricht ausgeschlossen werden, weil sie Mund und Nase nicht bedecken wollten. Das Schulgesetz erlaube dies nur dann, wenn eine konkrete Gesundheitsgefahr für andere bestehe, zum Beispiel durch eine akute Infektion.

Schulleitung muss Ausschluss gut begründen

Grundsätzlich sei ein Unterrichtsausschluss wegen einer sogenannten Pflichtverletzung zwar möglich, urteilte das Gericht. Dies gelte jedoch nur für einen konkreten Zeitraum zwischen einem Tag und zwei Wochen. Die Schulleitung müsse den Ausschluss in solchen Fällen zudem hinreichend begründen. Das…

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