Demo verboten, Gegendemos nicht: Doppelmoral im Quadrat

Gegen den Strom

Es ist unglaublich, wie unverhohlen Berlins Politiker mit zweierlei Maß messen, wenn es um Grundrechte und Corona geht. Im Juni sorgte die Black-Lives-Matter-Demonstration am Berliner Alexanderplatz bundesweit für Schlagzeilen. Viele Politiker überschlugen sich vor Lob. Obwohl die 15.000 Anwesenden die Hygiene-Vorschriften fast gänzlich ignorierten. In der Tagesschau etwa wurde das verschwiegen – und es war nur Gutes zu hören über die Kundgebung.

Die wenigen kritischen Stimmen wies Innensenator Andreas Geisel damals zurück. Auf der offiziellen Internetseite der Stadt Berlin steht: „Geisel (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen“. „Ich halte das nach wie vor für richtig“, teilte Geisel am Sonntag (07. Juni 2020). „Die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind elementar.“

Zweieinhalb Monate später ist Geisel nicht wieder zu erkennen. Nach dem Verbot der Querdenken-711-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen durch seine Behörde äußerte er sich völlig entgegengesetzt. Die…

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