Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik

Gegen den Strom

Es hat für mich den Anschein, als wenn die Regierung bzw. das System sich noch nicht vollends outen will. Wollen sie noch die Maske der Demokratie aufrecht erhalten? Wird ihnen wohl kaum gelingen. Sehr merkwürdig auch, dass die Mainstream-Medien darüber berichten. R.

Bild zu Lockdown-Demo in Berlin

Die von Berlin verbotene Hygiene-Demo darf nun doch stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht kippte eine Verbotsverfügung der Polizei. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

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Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Das Land Berlin will nun das Oberverwaltungsgericht anrufen, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik kurz vor Bekanntgabe der Entscheidung für den Fall einer juristischen Niederlage in erster Instanz bekräftigt hatte. Die Versammlungsbehörde hatte die Großdemonstration mit bis zu 30.000 erwarteten Teilnehmern wegen…

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