Klage gegen RKI abgelehnt: „Psychisches oder seelisches Wohlbefinden“ spielt keine Rolle — epochtimes

Der Eilantrag der Psychologin Daniela Prousa gegen das Robert Koch-Institut wurde in erster Instanz abgelehnt. In der Beschwerde wendet sich ihre Anwältin Jessica Hamed nun vehement gegen die vom Gericht „an Superlative nicht zu überbietende Behauptung, dass eine Rechtsverletzung der Antragstellerin ausscheide“.

Die Psychologin Daniela Prousa wandte sich Ende August in einem Eilverfahren gegen die Panikmache des Robert Koch-Instituts (RKI) an das Verwaltungsgericht Berlin. Dass die oberste staatliche Gesundheitsbehörde bei der Betrachtung des Infektionsgeschehens ausschließlich die Fallzahlen und damit verbundene kumulative Zahlen und Inzidenz – also die Zahl der Positivtests – betrachtet, konnte sie nicht nachvollziehen.

Das Grundrecht umfasse den Schutz des menschlichen Körpers, teilte das Gericht mit. Das bloße Wohlbefinden, insbesondere auch das soziale Wohlbefinden, „ist hier ebenso wenig umfasst wie Gesundheit an sich gewährleistet wird“.

Das Verwaltungsgericht Berlin wies in aller Deutlichkeit darauf hin:
„Ein Eingriff liegt nicht bereits vor, wenn nur das psychische oder seelische Wohlbefinden betroffen ist, vielmehr muss die körperliche Unversehrtheit tangiert sein.“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s