Berliner Gericht kippt Corona-Sperrstunde in der Hauptstadt

Gegen den Strom

Brandenburger Tor - Plätze in Berlin

Bildquelle: https://www.h-hotels.com

Epoch Times16. Oktober 2020Aktualisiert: 16. Oktober 2020 15:23Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Freitag die wegen der Corona-Pandemie vom Senat beschlossene Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass die Sperrstunde für Berliner Gastronomiebetriebe nicht rechtens ist. Die Sperrstunde war am 10. Oktober in Kraft getreten. Zwischen 23.00 und 06.00 Uhr mussten Gastronomiebetriebe schließen. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Berliner Senat am 6. Oktober gefasst.

Die Maßnahme verfolge zwar das legitime Ziel, die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verringern. Die Prüfung der Maßnahme habe aber ergeben, dass sie „für eine nennenswerte Bekämpfung des Infektionsgeschehens“ nicht erforderlich sei, erklärte das Gericht.

Ob die Sperrstunde auch für andere Gastronomiebetriebe kassiert würde, wollte ein Sprecher des Gerichts auf Nachfrage nicht bestätigen. Gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts kann vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Einspruch eingelegt werden. „Wenn die Entscheidung rechtskräftig ist, haben wir Klarheit für alle“…

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