Was wir wirklich brauchen, ist die Überwindung der Angst vor der direkten Demokratie — OMNIBUS

Die Volksabstimmung ist das Instrument, das wir jetzt brauchen, um aus dieser Fremdbestimmung herauszukommen, um uns miteinander zu beraten und abzustimmen, in welcher Zukunft wir leben wollen – mit oder ohne Corona. Das können wir nicht allein den Parteien überlassen, die unter Fraktionszwang dieses Infektionsschutzgesetz durchpeitschen oder einer Regierung von wenigen Menschen.

Volksabstimmung bedeutet Gleichberechtigung. Jede Stimme zählt gleich viel: Eine Gesellschaft ist nicht die Summe der Einzelnen oder die Aufteilung in Parteilager.  Gemeinschaft bedeutet Verbundenheit, Vielfalt und das Recht, über die Regeln, unter denen wir leben wollen, selbst zu bestimmen.

Und ja, eine Mehrheit kann in der Volksabstimmung auch „falsch“ entscheiden. Wie Politikerinnen und Politiker auch. Aber Fehler sind dazu da, es in Zukunft besser zu machen und falsche Entscheidungen zu korrigieren.

Und ja, wir sind überfordert mit der Frage, wie es mit und ohne Corona weitergehen soll. Aber das sind die Politikerinnen und Politiker auch. Wir wollen, dass Volksinitiativen aus der Mitte der Bevölkerung Vorschläge ins Parlament und über Volksbegehren zur Volksabstimmung bringen können.

Wir wollen bundesweite Bürgerratsinitiativen, mit denen z.B. ein unabhängiger geloster Corona-Bürgerrat einberufen werden kann.

Wir wollen einen parteifreien, öffentlichen Sender/Kanal, der nach dem Modell der deutschen Bürgerräte moderiert wird, damit wir über Pro und Contra ausgewogen vor den Volksabstimmungen informiert werden.

Wir wollen verbindliche Volksabstimmungen auf Bundesebene, um unsere Grundrechte und die Demokratie zu schützen, aber auch Natur, Tiere und Klima. Und ich möchte gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen über die Angst vor Volksabstimmungen. Deshalb lade ich Sie für nächsten Montag (23.11.) von 19-20 Uhr zu einem Zoom-Tisch ein. Seien Sie dabei!

Melden Sie sich bei Interesse bei mir an: brigitte.krenkers@omnibus.org

Ich schicke Ihnen dann die Einwahldaten. Aus tiefstem Herzen
  Brigitte Krenkers
Gesellschafterin des OMNIBUS
 
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie setzt sich seit über 30 Jahren mit verschiedenen Projekten und Aktionen für mehr Selbstbestimmung und die Verwirklichung von direkter Demokratie auf allen Hoheitsebenen ein – auch mit eigenen Volksbegehren. Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit!
 
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