Olaf Scholz arbeitet für die Finanzelite — S&G 49

hrg. Wenige Tage nach seiner Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz den Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, Jörg Kukies, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt.

Laut dem Finanz-experten Ernst Wolff war diese Ernennung ein klares Signal von Scholz an die Wall Street, sein Ministerium voll und ganz deren Interessen unterzuordnen. Dass dieses Zeichen von Scholz gekommen ist, war nicht verwunderlich.

Bereits als Bürgermeister von Hamburg hatte er dazu beigetragen, dass bei der Zerschlagung der HSH-Nordbank die profitablen Reste an einen US-Hedgefond verramscht wurden.

Die unprofitablen Teile dagegen blieben beim Staat, was den Steuerzahler Milliarden kostete. Scholz hat laut Wolff mit der Ernennung von Jörg Kukies aber nicht nur eindeutig Position für die Banken und gegen die arbeitende Bevölkerung bezogen.

Sein Verhalten habe auch einmal mehr deutlich gemacht, wie die Arbeitsteilung in der SPD funktioniert:

Diejenigen, die keine Entscheidungsgewalt haben, dürfen das Märchen verbreiten, die SPD sei wieder auf dem Weg zu einer Partei der arbeitenden Bevölkerung.

Diejenigen jedoch, die die Fäden in der Hand halten, erledigen gleichzeitig hemmungslos das Geschäft der Finanzelite.[8]

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