Überraschend große Bürgerbeteiligung gegen Corona-Hausarrestgesetz

Gegen den Strom

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl lobt die rege Bürgerbeteiligung der Österreicher gegen das „Corona-Hausarrest- und Zwangstestungsgesetz“ des grünen Ministers Rudolf Anschober.Foto: FPÖ

2. Januar 2021

Das erst am frühen Abend des 31. Dezember in Begutachtung gegebene „Corona-Hausarrest- und Zwangstestungsgesetz“ sorgt in der österreichischen Bevölkerung für gehörigen Aufruhr. Bereits in den ersten Stunden des auf lediglich zweieinhalb Tage angesetzten parlamentarischen Begutachtungsverfahrens gingen mehrere hundert Bürgerstellungnahmen ein. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl lobt die Bürgerbeteiligunggegen den von Schwarz und Grün beabsichtigten Covid-19-„Hausarrest“ :

Der dritte Lockdown endet am 17. Jänner und mündet für all jene, die sich nicht in die sinnlose Zwangstesterei von Kurz und Anschober zwingen lassen wollen, in einem zusätzlichen einwöchigen Hausarrest. Das schwarz-grüne Wording vom ‚Freitesten‘ ist somit eine klare Verdrehung der Tatsachen. Obwohl der Entwurf des schwarz-grünen Hausarrest-Gesetzes gestern erst sehr spät auf der Homepage des Parlaments zu finden war, haben jetzt bereits hunderte Bürger von ihrem Recht auf Stellungnahme Gebrauch…

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