Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Der Mensch - das faszinierende Wesen

Oliver Lepsius, Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, hat schon zum ersten Lockdown über die Verfassung der Verordnungen geschrieben, und es hat sich leider nicht viel verändert. In meinen Augen wird es sogar Tag für Tag schlimmer mit der verfasstheit unserer Pandemie-Führer, denn:

An die Öffentlichkeit kann daher nur appelliert werden, nicht ein Ziel über alle anderen Rechtsgüter stellen und Entscheidungen nur daran messen zu wollen. Insofern wäre es für eine grundrechtliche Debatte schon sehr hilfreich, wenn das Ziel genauer genannt würde, nicht diffus „Kampf gegen das Virus“, sondern „kapazitätsgerechte Steuerung des Pandemieverlaufs“. Schon diese terminologische Konkretisierung eröffnet nämlich politische Entscheidungs- und Differenzierungsspielräume.

Oliver Lepsius

Ich empfehle den gesamten Artikel auf dem Verfassungsblog zu lesen:
Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

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