Rechtsinfo für Demonstrationen: Sie haben das Recht auf Aussageverweigerung!

Gegen den Strom

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Wochenblick

Am Samstag findet die nächste Großdemonstration gegen den Corona-Wahnsinn statt. Tausende Österreicher bereiten sich nun darauf vor, ihren Unmut über die grundrechtswidrigen Freiheits-Beschränkungen freien Lauf zu lassen. Dass von staatlicher Seite Unrecht passiert, beweist nicht nur das (gerichtlich bestätigt) illegale Demoverbot. Wie wir durch die vergangenen Demos wissen, geht die Polizei oftmals äußerst repressiv gegen Regierungskritiker vor. Hinterhältige Kesselungen, Festnahmen und tausendeAnzeigen waren bereits die Folge der staatlichen Repression. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass sie ein Recht auf Aussageverweigerung haben. Wir klären auf, warum dieses Recht so wichtig ist.

VonBernadette ConradsWerbung

Stellen Sie sich vor, Sie werden wie Frau Sonja Hamma (Wochenblick berichtete) im Zuge einer Demonstration festgenommen, Ihnen wird sogar die Notdurft verwehrt. Festgehalten im Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände sollen Sie noch mitten in der Nacht eine Aussage zu den Vorwürfen, Sie hätten gegen die Covid-Verordnungen verstoßen, machen. Eine Aussage, mit…

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