LOCKDOWN ALS DAUERZUSTAND, POLITIK GREIFT BIS INS SCHLAFZIMMER – Merkels Corona-Ermächtigung: Was sie konkret für die Menschen bedeutet

Gegen den Strom

Bild: CC0

Lange Zeit galt der Föderalismus als Garant für Rechtsstaatlichkeit und Schutz gegen Machtakkumulation. Merkel setzt sich über alle Gegebenheiten bundesdeutscher Politik hinweg und führt die Republik in einen globalistischen Zentralstaat zwischen Selbsthass und Selbstherrlichkeit. Der Lockdown wird zum Dauerzustand, die Politik greift bis ins Schlafzimmer.

Kommentar von Franziska BernhardWerbung

Die Bundesländer werdenfaktisch entmachtet; stattdessen regelt das neue angebliche Infektionsschutzgesetz, dass bundesweit einheitlich ab einer Inzidenz von 100 Fällen gesetzlich zu konkreten Maßnahmen verpflichtet ist. Zudem soll die Bundesregierung die Macht erhalten, zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen– das war bisher eine Hoheit der Länder –Wochenblickberichtete. Die neuen Regelungen haben jedenfalls ihre Tücken.

Willkürliche Inzidenzwerte als Maßstab für Maßnahmen

Die Gefahr lauert im Detail, wie einArtikel auf dem kritischen Blog „Achse der Guten“verrät:„Diese Regelungen können sich zudemüber Nacht durch einen Automatismus starrer Inzidenzwerte…

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