INTRO — S&G 16

Am 13. Juni 2021 kann das Schweizer Stimmvolk über fünf Vorlagen befinden. Es gab und gibt Stimmen, die der Meinung sind, dass mit Abstimmungen und Wahlen keine nennenswerten Veränderungen bewirkt werden können. Und doch kann man das Abstimmen nicht einfach denjenigen überlassen, die politisch korrekt, sprich die so abstimmen werden wie es die Regierung und die Mehrheit des Parlamentes gerne hätten.

Denn am 13. Juni geht es um nichts weniger, als um die Freiheit des Schweizer Volkes. Vor allem die drei Referenden über das Covid-19-, das sogenannte Terror- und das CO₂-Gesetz werden bei einer Annahme die Selbstbestimmung der Schweizer massiv einschränken.

Beispiel: Bezüglich dem digitalen Contact-Tracing versprachen die Politiker,es werde freiwillig bleiben. Doch seit der Frühjahrssession des Parlamentes ist im Covid-19-Gesetz festgehalten, dass der Bund ein„umfassendes, wirksames und digitales Contact-Tracing“ umzusetzen habe.

Da stellt sich die Frage wie eine Maßnahme gleichzeitig um-fassend und freiwillig sein kann?

Erfahren Sie in dieser Ausgabe, welche weiteren Grundrechte für die Schweizer auf dem Spiel stehen.

Die Redaktion (brm.)

Quellen:

[1]www.corona-transition.org/spip.php?recherche=Versch%C3%A4rfungen+im+Covid-19-Gesetz|www.covid-19-gesetz-referendum.ch/argumente|www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2020/711/de

[2]www.covid-19-gesetz-referendum.ch/argumente|www.dieostschweiz.ch/artikel/die-angstpropaganda-des-bundesrats-verfaengt-nicht-zzawjDy

[3]www.linth24.ch/articles/38894-gewaltiger-geldsegen-fuer-die-medien |www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/medien/medienmitteilungen.msg-id-81064.html|www.vsom.ch/news

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s