Randnotizen

bumi bahagia / Glückliche Erde

(Ludwig der Träumer) Asoziale Marktwirtschaft kann man vom Berliner Senat lernen. Oder besser und verständlicher genannt: Marktkonforme Demokratie! „Die Wortverbindung marktkonforme Demokratie steht für eine höchst unzulässige Relativierung des Prinzips, demzufolge Demokratie eine absolute Norm ist, die mit dem Anspruch von Konformität mit welcher Instanz auch immer unvereinbar ist. Sie geht zurück auf ein Statement Angela Merkels, wonach Wege zu finden seien, ›wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist.‹ Auch wenn die Wortverbindung gegenwärtig meist kritisch verwendet wird, steht sie doch für eine bedenkliche Entwicklung der politischen Kultur.“ (Unwort des Jahres 2011)


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