EU will konservativen Staaten den Garaus machen [POLITIK SPEZIAL]

Auf dem Weg ins Imperium

Ich habe am Donnerstag mit dem belgischen Historiker David Engels gesprochen. Er hat kurz davor an einer Großdemonstration zum Unabhängigkeitstag von Polen in Warschau teilgenommen, wo er seit ein paar Jahren lebt. Wir haben vor allem über die Spannungen zwischen Polen und der EU gesprochen, die EU hat Polen wegen seiner Justizreform ein tägliches Zwangsgeld von einer Mio. Euro aufgebrummt, zudem hat das Verfassungsgericht Polens vor ein paar Tagen entschieden, dass Teile des EU-Rechts gegen die polnische Verfassung verstoßen. Natürlich war auch die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze ein Thema.
David Engels erlebt ein Polen, das ein Teil des Westens sein und aus der Dominanz des „großen russischen Bruders rauskommen“ will, aber befürchtet, dass es „zurückgeworfen“ wird. Von Warschau aus sowie auf seinen Reisen und in Gesprächen mit führenden Zeitgenossen erlebt Engels eine EU, die den „letzten Hoffnungen auf ein pluralistisches Europa den Garaus machen“ will. Sie will mit aller Macht den links-liberalen „Konsens“ durchsetzen. Einen „Polexit“ sieht David Engels dennoch nicht kommen. Doch sowohl die Geduld der Polen als auch der Ungarn wird auf eine Probe gestellt, denn „wer in Europa heute die eigene Identität feiert, landet ganz schnell in der rechten Ecke.“
Die polnische Regierung, sagt David Engels, der auch Schatzmeister der Oswald Spengler Society ist und zahlreiche Bücher publiziert hat, die in Europa hohe Wellen geschlagen haben (siehe Links weiter unten), „weiß, wie das Spiel aussieht: Der Westen spielt ein doppeltes Spiel. Zum Einen hat sich die EU in eine feindselige Haltung gegenüber Weißrussland und Russland versetzt und ist daher außenpolitisch gezwungen, die polnischen Bemühungen um den Grenzschutz zu unterstützen, wenn auch zähneknirschend. Zum Anderen ist aber auch ganz klar, gerade angesichts der Ereignisse vom Jahr 2015, dass Refugees-Welcome-Politik dem absolut widerstrebt.“ Eine Kriegsgefahr sieht David Engels aus der Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze nicht erwachsen: „Lukaschenko weiß genau, bis wohin er gehen kann“ ….

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