Archiv der Kategorie: armut
Neuigkeit zur Petition Verurteilung in Bayern // Demo in Berlin // Termine
https://www.change.org/p/staatsanwaltschaft-aachen-containern-ist-kein-verbrechen/u/19042085
Bündnis „Containern ist kein Verbrechen!“
13. Jan. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer
vor wenigen Tagen hat ein Urteil in Bayern gezeigt, warum unsere Arbeit nach wie vor richtig und wichtig ist: Ein mittelloser Rentner, dem gerade mal 300 Euro im Monat bleiben, wurde 2015 beim Containern erwischt. Jetzt wurde er zu einer Geldstrafe von 200 Euro verurteilt. Diejenigen, die im großen Stil Lebensmittel vernichten oder davon profitieren, werden von der deutschen Justiz nicht belangt. Falls Du mehr dazu lesen willst: Ich hab einen kurzen Artikel mit Hintergrundinfos geschrieben.
https://www.sozialismus.info/2017/01/containern-mittelloser-rentner-zu-200-euro-strafe-verurteilt/
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Am Samstag, 21. Januar, findet in Berlin eine bundesweite Großdemo statt. Unter dem Motto „Wir haben es satt“ soll gegen Agrarindustrie und für gesundes Essen protestiert werden. Los geht es um 12 Uhr am Potsdamer Platz. Mehr Infos gibt es hier:
wir-haben-es-satt.de
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Unsere Petition hat derzeit 99.271 Unterschriften. Schaffen wir es bis zur „Wir haben es satt“-Demo auf 100.000 Unterschrfiten? Das wäre toll!
Das kannst Du dafür tun: Teile den Link change.org/containern auf Facebook, twitter oder wo Du so unterwegs bist, schicke ihn per E-Mail an Bekannte und informier‘ Menschen aus Deinem Umfeld persönlich. Vielen Dank für Deine Hilfe!
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Im letzten Rundschreiben haben wir dazu aufgerufen, uns bei einer anstehenden bundesweiten Aktion zu unterstützen. Fast 50 Menschen aus 35 Städten haben uns bereits angeschrieben. Danke, das macht Mut. Es wird noch etwa bis Ende Januar dauern, bis wir konkrete Infos rausrücken können. Nur so viel: Wir planen mit Aktiven aus anderen Städten eine bundesweite Kampagne, um die Politik unter Druck zu setzen, damit sie das Containern endlich entkriminalisiert. Dazu haben wir uns gute Hilfsmittel herausgesucht. Wer dabei helfen möchte und uns noch nicht angeschrieben hat, kann eine E-Mail an AachenContainert@riseup.net schreiben.
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In Aachen steht am 17.1. das nächste Bündnistreffen an:
http://aachencontainert.blogsport.de/2017/01/13/buendnistreffen-am-17-1/
Am 19.1. gibt es in Aachen wieder eine öffentliche Containertour:
http://aachencontainert.blogsport.de/2017/01/13/oeffentliche-containertour-am-19-1/
Danke für Deine Aufmerksamkeit
Christian Walter
(Auf dem Bild: Beute einer Containertour vor Silvester)
Wahlen in den USA – gegen das Establishment
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| Berlin, den 16.11.2016 |
| www.zivilekoalition.de www.freiewelt.net |
Auch in Deutschland wollen die Bürger einen Wandel
Bei uns stößt das vielfach auf Widerstand und gipfelt in der Haltung des amtierenden Außenministers und Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Frank Walter Steinmeier, der den designierten US-Präsidenten schon als „Haßprediger“ betitelt hatte, gratulierte nicht zur Wahl. Vize-Kanzler Sigmar Gabriel legte noch nach. Die Wahl Trumps sei „Vorreiter einer autoritären und chauvinistischen Internationale“. In einer ähnlich moralisierenden Art und Weise äußerte sich Kanzlerin Merkel. Die Zusammenarbeit mit den USA knüpfte sie an die Bedingung, daß Demokratie und Rechtstaat eingehalten werden müssten. Bei Erdogan hat sie derlei Bedingungen nicht gestellt. Aber die Menschen haben deswegen auch von Merkel und ihrer Doppelmoral die Nase langsam gestrichen voll. Zum Thema „Wahlen in den USA“ war ich am Montag Gast in der Sendung „Hart aber fair“, zusammen mit unter anderem dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Thomas Oppermann, und ARD-Urgestein Fritz Pleitgen. Die Sendung finden Sie bei Interesse hier. Auch bei uns wollen die Menschen eine andere Politik und nicht die aktuelle besser erklärt bekommen. Der Wandel ist möglich. Das haben der Brexit in Großbritannien und die Wahlen in den USA eindrucksvoll gezeigt. Seit vielen Jahren setzen die Zivile Koalition und ich uns dafür ein: für echte Veränderung. Für neue Wege. Und dabei sind wir weit gekommen! Ich kann Ihnen versichern, daß wir auch in Zukunft den Bürgern eine Stimme verleihen und Sprachrohr sein werden. Lassen Sie uns gemeinsam weiter wachsen und dafür sorgen, daß in Deutschland ein Weg der Erneuerung, für sichere Grenzen, die Entlastung der Bürger und gegen politische Korrektheit eingeschlagen wird. Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin, Ihre Beatrix von Storch PS: Bitte unterstützen Sie unsere wichtige Arbeit für Deutschlands Zukunft mit Ihrer besten Spende. Wir wollen noch viel mehr Menschen bewegen und mobilisieren. Dafür brauchen wir heute Ihre großzügige Zuwendung. 5, 15, 35 oder …. Euro hier helfen uns da sehr weiter. Ganz lieben Dank. |
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George Soros und der IWF: Ziemlich beste Freunde
Schulden als Massenvernichtungswaffe, die Popper-Mont-Pèlerin-Connection und „Verschwörungstheorie“ nach Popper: Die Soros-Leaks.
IWF-Hauptquartier in Washington D.C. Bild: AgnosticPreachersKid/CC BY-SA 3.0
Der IWF ist das finanzpolitische Schlachtschiff des Neoliberalismus. Seine Freunde erklären eine fiskalische Umverteilung von Einkommen von den Reichen zu den Armen zur überkommenen Politik; sozialistische Länder lobt der IWF ungern, auch wenn sie ökonomisch exzellente Entwicklungen vorweisen können, wie das Bolivien des Evo Morales.
Der Sozialist Morales verbat sich neoliberale IWF-Ratschläge und forderte den IWF stattdessen auf, Wiedergutmachung für seine katastrophale Politik zu leisten, die eine Schneise der Verelendung durch zahlreiche Gesellschaften der Dritten Welt geschlagen hat; eine Schneise, die inzwischen bis nach Europa, besonders Griechenland reicht.
Das größte Fiasko des IWF war bislang die Asienkrise 1997, als deren Auslöser viele die Spekulation von Soros gegen den thailändischen Bath sehen. Zufällig war Soros‘ alter Kumpel Sir Malloch Brown ein Experte für Thailand (UN-Beauftragter 1979-83) und zur Zeit der Krise sogar bei der Weltbank für die Region zuständig, was vermutlich den Zugang zu Informationen der Zentralbank in Bangkok erleichtert haben dürfte.
Weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/George-Soros-und-der-IWF-Ziemlich-beste-Freunde-3376013.html
Freitag, 11. November 2016
die geldsucht der reichen ……. UND…… die geltungssucht dieser kriminellen reichen …
des alten systems
ist reif für
den entzug
in den psychiatrien des alten systems.
70 Milliarden Euro Steuererhöhung – ohne Gesetz
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| Berlin, den 9.11.2016 |
| www.zivilekoalition.de www.abgeordneten-check.de www.freiewelt.net |
Die kalte Progression – Enteignung durch die HintertürSehr geehrte Frau LINNENKOHL, trotz eines gewaltigen Milliardenüberschusses macht die Regierung derzeit keine Anstalten, die Steuern zu senken und den Bürgern mehr Geld zu lassen. Dagen haben wir Unterschriften gesammelt (siehe Bild links). Laut einer OECD Studie liegt Deutschland weltweit auf dem drittletzten Platz 3. Nur in Belgien und Österreich zahlen die Bürger noch mehr Steuern und Abgaben. Es hat einen Grund, warum ein Gehalt nicht mehr ausreicht, um eine Familie zu ernähren. Der Staat frisst einen Großteil des Lohnes auf. Der Staat erhöht laufend die Steuern. Aber die größten Steuererhöhungen gehen ganz ohne Gesetz, still und leise. Keiner merkt es: Zwischen 2011 und 2016 hat Finanzminister Schäuble uns unglaubliche 70 Milliarden Euro zusätzlich durch die sogenannte kalte Progression aus der Tasche gezogen. Und das geht so: Die Einkommen steigen in der Höhe, weil sie meist jährlich der Inflation angepasst werden. Aber der Finanzminister passt den Steuertarif nicht entsprechend an. Deswegen rutschen wir Steuerzahler in einen höheren Steuertarif, obwohl wir tatsächlich gar nicht besser verdienen. Im Jahr 1960 zahlte den Spitzensteuersatz, wer 18 Mal so viel verdiente wie der Durchschnitt. Heute reicht dafür der Faktor 1,4. Und natürlich sieht es bei der Tarifkurve für Gering- und Normalverdiener genauso schlecht aus. Das Steuerrecht muss von Grund auf überarbeitet werden. Die Belastungsgrenze ist überschritten. Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, daß die Hälfte des Verdienstes an den Staat abzuführen ist. In dieser Woche wenden wir uns daher über unseren Abgeordnetencheck „Schluß mit Steuererhöhungen!“ erneut an ausgewählte Volksvertreter und fordern von Ihnen, sich für dieses wichtige Anliegen stark zu machen. Wenn wir nicht handeln, passiert nichts. Werden Sie aktiv. Teilnehmen können Sie hier. Lassen Sie uns hier und jetzt gemeinsam daran arbeiten, daß die Abgabenlast nicht noch weiter steigt. Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin Ihre Beatrix von Storch PS: – Bitte unterstützen Sie unseren Abgeordnetencheck mit Ihrer persönlichen Spende. Es müssen einige kostenintensive Wartungsarbeiten an unserer zentralen Webseite durchgeführt werden, damit wir auch in Zukunft technisch gut gewappnet sind. Ihre Spende macht dies möglich. 10, 20, 30 oder …. Euro hier helfen uns dabei SEHR. Ein ganz herzliches Dankeschön. – Bedanken möchten wir uns auch für Ihre rege Teilnahme an unserer Unterschriftenaktion zum Thema Steuererhöhung. Über 2000 unterschriebene Postkarten kann ich deswegen in Kürze an Finanzminister Schäuble übergeben.
Direkt bei Paypal spenden: |
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Folgen Sie uns auf Facebook: Zivile Koalition e. V. | – Büro Berlin – | Zionskirchstr. 3 | 10119 Berlin |
Neuigkeit zur Petition EINIGE LÄNDER WOLLEN CETA VORERST NICHT ZUSTIMMEN. UNTERSTÜTZEN WIR SIE!
https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/18208652
Marianne Grimmenstein
Deutschland
20. Okt. 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer meiner CETA-Klage,
zuerst ganz kurz in eigener Sache. Am 22. Oktober, diese Woche Samstag, um 17 Uhr wird ein Bürgerkomitee in Holzwickede (nicht weit von Dortmund) im Gemeinderaum der FEG Holzwickede (Hauptstraße 23, 59439 Holzwickede) gegründet, um einen parteiunabhängigen Direktkandidaten für die Bundestagswahl auszuwählen. Ich bin auch dabei. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Ruhrgebiet sind herzlich eingeladen. Vielleicht können wir einander in Holzwickede kennen lernen.
Belgien will dem Freihandelsabkommen mit Kanada nicht zustimmen, denn die Wallonie hat ihre Zustimmung verweigert.
Eigentlich sollten die EU-Handelsminister diese Woche abschließend über mehrere Punkte des CETA-Abkommens beraten. Für kommende Woche war die feierliche Unterzeichnung des Vertrags geplant. Widerstand gegen CETA kommt nicht nur aus Belgien sondern auch aus Rumänien, Slowenien und Bulgarien. Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte in Luxemburg, vielleicht brauche man noch ein bisschen Zeit. Er glaube aber nicht, dass das Abkommen scheitern könne.
Mehr Demokratie e. V. hat eine Aktion gestartet, um die Wallonischen Abgeordneten zu unterstützen. Bitte machen Sie mit! Wenn Sie keinen weiteren Newsletter von Mehr Demokratie e.V. erhalten wollen, dann vergessen Sie nicht unten bei „Weitere Informationen“ das Häkchen zu löschen.
https://www.mehr-demokratie.de/aufruf_wallonien_stoppt_ceta.html
Zum Schluss noch ein sehr guter Artikel von DER SPIEGEL zum CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: KARLSRUHES KNALLHARTE BEDINGUNGEN FÜR CETA. Hier können Sie lesen, dass die Richterinnen und Richter eine ziemlich gute Entscheidung getroffen haben. Wenn CETA vorläufig in Kraft treten sollte, wird es ein sehr schlankes Abkommen sein. Viele Teile dürfen nicht angewendet werden. WIR HABEN GEMEINSAM SCHON SEHR VIEL ERREICHT!
http://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-analyse-des-ceta-urteils-a-1116538.html
Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein
Erste Erfolge in der Lidl-Kampagne: Jetzt dranbleiben!
vielen Dank, dass Du Dich mit uns und unseren Partnern in Ecuador und Costa Rica für die Rechte von Arbeiter/innen auf Tropenobstplantagen einsetzt. Gemeinsam konnten wir in den letzten Monaten bereits einiges bewegen.
So treffen sich in zwei Wochen Lidl-Vertreter/innen mit uns und unseren Partnern in Costa Rica, um sich selbst ein Bild der Zustände auf den Ananasplantagen vor Ort zu machen.
In Bezug auf die ecuadorianische Bananenindustrie war Lidl bislang weniger offen für gemeinsame Initiativen; nicht einmal ihre wichtigsten Lieferanten aus dem südamerikanischen Land wollen sie uns nennen. Immerhin scheint der Druck hier indirekt zu wirken. So haben uns Arbeiter/innen von Matias in Ecuador – einer Plantage, die wir mit Eurer Hilfe im Rahmen des Crowd Research als Lidl-Lieferanten identifizieren konnten – informiert, dass sie nun Arbeitskleidung erhalten haben, wie es das Gesetz vorschreibt.
Außerdem kommen die Pestizidflugzeuge nur noch am Nachmittag, wenn keine Menschen mehr auf den Plantagen arbeiten. Dadurch sind diese dem giftigen Regen zumindest nicht mehr direkt ausgesetzt.
Lidl beruft sich weiter auf die Zertifizierung durch Rainforest Alliance. Wir haben uns mit dem Präsidenten und führenden Mitarbeiter/innen der Organisation getroffen, um über die Defizite bei Sozial- und Umweltstandards auf den zertifizierten Plantagen zu sprechen. Im Nachgang des Gesprächs hat sich ein Delegierter von Rainforest Alliance kürzlich zum ersten Mal mit einer Gewerkschaft in Ecuador getroffen. Er war überrascht, dass die Teilnehmer/innen an dem von unserer Partnerorganisation ASTAC organisierten Treffen den Versammlungsort mit großen Planen vor neugierigen Blicken abschirmten. Denn: Wer offen Missstände kritisiert, wird nur zu schnell entlassen.
Es reicht offensichtlich nicht, dass sich Lidl nur auf den grünen Frosch von Rainforest Alliance beruft. Das macht auch Kampagnenbotschafter und TV-Koch Ole Plogstedt deutlich. Was genau er und andere Aktivist/innen unternommen haben, damit sich Lidl nicht länger vor seiner Verantwortung drückt, erfährst Du in unserem Video. Jetzt Video anschauen!
Und wir bleiben dran: So planen wir am 15. Oktober 2016 einen europaweiten Aktionstag. Auch vor vielen deutschen Filialen werden wir die Verletzung von Arbeits- und Menschenrechten bei Lidl-Lieferanten anprangern.
Unser gemeinsamer Protest hat bewiesen, dass Lidl sich bewegen lässt – aber auch, dass es dazu massiven Druck braucht. Ich freue mich sehr, wenn Du uns hilfst, den Druck weiter zu verstärken: Verbreite das Video von Ole, indem Du es in Deinem Freundes- und Bekanntenkreis teilst.
Jetzt das Video teilen!
Herzlichen Dank für Deine Unterstützung!
Christin Becker
Kampagnenkoordinatorin „Make Fruit Fair!“
Oxfam Deutschland e.V.
Am Köllnischen Park 1
10179 Berlin
10179 Berlin
Tel.: 030 45 30 69 – 0
3 gute Gründe
in wenigen Wochen haben fast 173.000 Menschen weltweit unsere Petition für Bildung für alle Flüchtlingskinder unterzeichnet. Wir benötigen nun noch 27.000 weitere Unterschriften, um unser Ziel von 200.000 Unterzeichnern zu erreichen.
Hier sind 3 gute Gründe, warum auch DU jetzt die Petition unterzeichnen solltest (1 Klick und dein Name steht drauf):
https://act.one.org/sign/fluchtlingskinder/
- Bildung ist ein Menschenrecht. Trotzdem können fast 3,6 Millionen Flüchtlingskinder nicht die Schule besuchen. Wir müssen das ändern.
- Diese Kinder haben bereits ihr Zuhause verloren. Sie dürfen nicht auch ihre Zukunft verlieren. Bildung ist der Schlüssel dazu. Sie ist überlebenswichtig und eröffnet Lebenschancen.
- Der Moment zu handeln ist jetzt. Uns bleiben wenige Tage, um die Staats- und Regierungschefs vor zwei wichtigen Flüchtlingsgipfeln in New York davon zu überzeugen, einen konkreten Plan vorzulegen, damit alle geflüchteten Kinder Zugang zu Bildung erhalten.
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So lautet die Petition im Wortlaut:
Sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,
geflüchtete Kinder haben ihr Zuhause verloren; wir dürfen nicht zulassen, dass sie auch ihre Zukunft verlieren. Legen Sie diesen September einen konkreten Plan vor, um allen geflüchteten Kindern Zugang zu hochwertiger Bildung zu ermöglichen und bis zum Ende des Schuljahres mindestens eine Million mehr Kinder als bisher zu fördern.
Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung. Wir machen Druck, damit aus diesem Recht Realität wird. Du kannst uns helfen, indem du die Petition unterzeichnest. (1 Klick und dein Name steht drauf)
https://act.one.org/sign/fluchtlingskinder/
Ich hoffe, wir konnten dich überzeugen und dass du mitmachst.
Vielen Dank,
Alicia Blázquez, ONE.org
P.S. Überleg mal: Was wärst du ohne Bildung? Hier eine kleine Video-Anregung für dieses Gedankenexperiment. 
Bitte unterschreibt: Keine Plantagen im Wald der Insel Buvuma!
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