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Archiv der Kategorie: MODERNslavery
Stop the EU from Endorsing Forced Labor
Kirill Boychenko, International Labor Rights Forum
Uzbek citizens have just returned from their compulsory work in cotton fields. The Government of Uzbekistan still operates the world’s largest forced labor system of cotton production, but in less than a week, the European Parliament is likely to approve a textile treaty with Uzbekistan to expand trade in cotton made with forced labor.
The E.U. should be protecting consumers from purchasing this tainted cotton, not opening up markets for it by signing deals with a government that perpetuates forced labor! We made a video with our allies at the Uzbek German Forum for Human Rights explaining the ongoing human rights violations in the Uzbek cotton harvest. Take a moment to watch the video, and share it with the EU Parliament on Facebook and Twitter to encourage parliamentarians to delay the vote! The European Parliament has postponed this vote since 2011 due to the egregious human rights violations committed by the Uzbek Government. Now, it is set to approve the deal without even waiting for full reports from the 2016 harvest to come in. This is an irresponsible shift that turns a blind eye to the ongoing problems with the Uzbek cotton harvest. Our allies and monitors on the ground have preliminarily concluded that the forced labor system of cotton production continued unchanged in 2016. We cannot let the E.U. expand trade in Uzbek cotton until it considers the evidence of continued use of forced labor. We need your help to demand this vote be delayed! Watch the video and spread the word! In solidarity, Kirill Boychenko |
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Neuigkeit zur Petition Wir bekommen gute Presse – und sind schon fast 50.000! Bitte teilen!
7. Dez. 2016 — Zur Zeit habe ich ungeheuer viel zu tun. Die Adventswochen sind die stressigsten im ganzen Jahr für einen Paketzusteller wie mich. Trotzdem habe ich mir die Zeit genommen, gerade jetzt eine Online-Petition aufzusetzen. Es ist der aktuelle Rentenstreit, der mich so umtreibt. Genauer: die polemische Rentenkampagne der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM), die wir stoppen wollen. Um einer fairen Diskussion über die Rente der Zukunft Raum zu verschaffen. Gegen die mächtige Arbeitgeberlobby. Danke an die Frankfurter Rundschau, dass sie auf unsere Petition aufmerksam geworden ist! Und aufmerksam macht!

Neuigkeit zur Petition: Das sagen die EU-Abgeordneten – oder eben NIX!
Claudia Ruthner
10. Nov. 2016 — Die Antwortfrist für PetitionPlus ist abgelaufen. Hier ist der Link dazu: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/petitionen/eu-verpflichtet-supermarkte-ihr-unverkauftes-essen-zu-spenden
68% haben sich für die Forderung nach einem Wegwerfverbot für Supermärkte ausgesprochen, 29% dagegen, 3% haben sich enthalten. Die CDU war mehrheitlich dagegen, SPD, Grüne und Linke mehrheitlich für die Forderung.
Knapp 2/3 der Abgeordneten (nämlich 59) haben noch keine Position zum Wegwerfverbot eingetragen. Das wird einfach still „ausgesessen“…
Um das Thema bei so vielen Politiker*innen wie möglich publik zu machen, wäre es sehr hilfreich, direkt bei den Politiker*innen in Eurem Wahlkreis nachzufragen, die noch nicht mitgemacht haben.
Nachfolgend schicke ich Euch einen Link. Einfach unter der Übersicht Eure PLZ eingeben und dann den/die Abgeordneten raussuchen, der/die nicht teilgenommen hat und dann auf „zur Position befragen“ klicken und ihn/sie fragen, wie er/sie
sich zu diesem Thema positioniert.
VIELEN DANK!!!
Neuigkeit zur Petition: EILANTRAG AUCH EINGEREICHT!
https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/18339845
2. Nov. 2016 — Prof. Dr. Andreas Fisahn und Prof. Dr. Martin Hochhuth haben am 31. Oktober auch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die vorläufige Anwendung von CETA zu verhindern. In der vergangenen Woche hatten die Fraktion der Linken und das NGO-Bündnis Mehr Demokratie, Food Watch und Campact schon einen Eilantrag gestellt. Auch aus Sicht von Prof. Fisahn und Prof. Hochhuth habe die Bundesregierung die vom BVerfG erlassenen Auflagen für eine Zustimmung nicht erfüllt.
Die Anwälte argumentieren, dass die drei Auflagen im Abschlussprotokoll der letzten EU-Ratssitzung zwar erwähnt, jedoch nicht ausdrücklich und klar formuliert seien. Hier ist der Eilantrag:
https://drive.google.com/file/d/0BziJSeWp-4HQRUxOVkhicFItUTFQU2c4aW1MM3ZCQ3dPMTJZ/view?usp=sharing
Zum Schluss noch einige Termine. In den folgenden Wahlkreisen werden Bürgerkomitees in der nächsten Zeit gegründet:
WAHLKREIS Nr.59 Märkisch-Oderland-Barnim
Am 4. 11.2016 um 18:00 Uhr im Café am Steintor, Berliner Str.2, 16321 Bernau bei Berlin
WAHLKREIS Nr.168 Kassel
Am 12. November 2016 um 18:00 Uhr im Café Scenario/Gesellschaftsraum, Lange Straße 44, 34131 Kassel
WAHLKREIS Nr.61 Potsdam
Am 17. November 2016 um 18:00 Uhr im Restaurant El Puerto in Potsdam, Lange Brücke 6, 14467 Potsdam
WAHLKREIS Nr.271 Karlsruhe
Am 19.11.2016 um 18:00 Uhr in der Ludwig-Erhard-Schule, Englerstr.12, 76131 Karlsruhe, bitte Hinterhofeingang nutzen
WAHLKREISE 75-86 in Berlin
Am 21.November 2016 um 19:30 Uhr, Tanzstudio TANGO VIVO, Baruther Str.8, 10961 Berlin-Kreuzberg
Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein
Großbritannien: Staatlicher Kinderraub fürs Adoptionsbusiness
28. Oktober 2016 von beim Honigmann zu lesen

Von Rui Filipe Gutschmidt
Im (noch) Vereinigten Königreich geschehen Dinge, die jede Mutter, jeden Vater, ja jeden Familienmenschen am System zweifeln lässt, wenn sie es nicht längst gemerkt haben, dass unsere Demokratie für Machtmissbrauch anfällig ist und jeder zum Opfer dieser Machenschaften werden kann. Niemand ist sicher. Das ist keine Paranoia, kein Verfolgungswahn von „sie können unsere Gedanken lesen“ oder „sie kontrollieren uns mit Hypnose über TV-Programme“, kein „Aluhut um nicht unter ihre Suggestion zu geraten“. Das würde zwar erklären, warum die Menschen so viel Müll im Fernsehen anschauen, aber leider hat das ganz andere Ursachen. Nein, das was hier in Großbritannien abgeht ist pure Realität. Es geht um Behörden die ihre Macht über die Bürger missbrauchen, Familien ins Unglück stürzen und nebenbei noch ein gutes Geld damit verdienen. Es handelt sich auch nicht um Einzelfälle, sondern um einen Skandal unvorstellbaren Ausmaßes.
So wird in Großbritannien alle 15 Minuten ein Kind in staatliche Obhut genommen und im Schnellverfahren von meist wohlhabenden Familien adoptiert. Den amtlichen Zahlen vom März 2015 zufolge, wurden innerhalb eines Jahres 31.100 Kinder institutionalisiert. Zu diesem Zeitpunkt waren 69.000 Kinder und Jugendliche – so viele wie in den letzten Jahrzehnten nicht – in der Obhut des Jugendamtes. Im selben Jahr wurden 5.050 Kinder in einem nicht rückgängig zu machenden Prozess adoptiert. In 96 Prozent der Fälle geschah dies gegen den Wunsch der Eltern. Für diese Eltern ist es schlimmer als ein Todesurteil, denn sie dürfen ihre Kinder nie mehr wieder sehen. Ich weiß, was manche Leser jetzt denken. „Sie werden schon ihre Gründe haben.“ Doch gibt es so viele schlechte Eltern? Laut einem Bericht des Europäischen Parlaments, als Reaktion auf die Vorwürfe von Zwangsadoptionen im Vereinigten Königreich, heißt es: „Alle Länder haben einen rechtlichen Mechanismus um mit Adoptionen, auch ohne Zustimmung der Eltern, voranzuschreiten.“ Doch steht im Bericht auch: „Kein Staat darf diese Macht in der Weise ausüben, wie die britischen Gerichte dieses tun.“
Journalisten versuchten zu verstehen wie es sein kann, dass unzählige Mütter und Väter, deren einziges „Verbrechen“ ihre Armut zu sein scheint, in Schnellverfahren ihre Kinder verlieren und fortan nicht nur mit dem Verlust zurecht kommen müssen, sondern auch noch das Stigma tragen, schlechte Eltern gewesen zu sein. Sie stießen bei ihrer Recherche auf eine Reihe von finanziellen Anreizen für Städte und Gemeinden, wenn es zu Einsparungen bei den Jugendämtern und bei Ausgaben wie Sozialhilfe und Kindergeld kommt. Doch das alleine ist nicht der Grund. Es besteht der Verdacht, dass manche Leiter von den Jugendämtern, Familiengerichten und Heimen, Kinder „auf Bestellung“ von ihren Müttern trennen und von reichen Paaren dafür gut entlohnt werden.
Trotz der vielen Hinweise, Klagen und einer sich bildenden Selbsthilfeorganisation, sind die britischen Behörden wie Polizei und Staatsanwaltschaft nicht gewillt, etwas zu unternehmen. Auf Anfrage der portugiesischen Zeitschrift „Visão“ gab die britische Botschaft in Lissabon eine Erklärung ab, wonach sie diese Anschuldigungen aufs Entschiedenste zurückweisen werden. „Unsere britischen Gesetze sind absolut kompatibel mit dem EU-Recht und internationalen Abkommen. Das Hauptanliegen der Jugendämter ist es, Kinder zu schützen und unabhängige Gerichte auf der Grundlage dessen, was im Interesse der Minderjährigen ist, treffen entsprechende Entscheidungen. Jede Politik der Zwangsadoptionen ohne die Zustimmung der Eltern wird weder gefördert noch ist dies hier nicht der Fall.“ Außerdem wurde den Kollegen mitgeteilt, dass in jedem Fall zunächst die Unterbringung bei Familienangehörigen, gegebenenfalls auch im Ausland, den Vorzug erhalten würde. Eine slowakische Mutter und ihr Ehemann baten ihre Regierung um Hilfe und diese drohte mit einer Klage vor dem Europäischen Menschenrechtstribunal. Daraufhin entschied eine höhere Instanz in Großbritannien für die Eltern der Kinder, die inzwischen wieder zusammen leben. Die Großeltern in der Slowakei wurden übrigens ohne Begründung nicht als Pflegeeltern in Betracht gezogen.
Jetzt gibt es Spekulationen – derzeit nicht mehr als das – über einen perfiden Plan der konservativen Regierung in London. So wird der Verdacht geäußert, einer Überfremdung mit der Adoption ausländischer Kinder durch britische Familien gegensteuern zu wollen. Ganz nach dem Motto „sie haben die Kinder die wir brauchen und wir müssen nur darauf achten, dass diese eine britische Erziehung bekommen…“, werden also Kinder aus Migrantenfamilien von britischen, Kinderlosen Paaren adoptiert, um das Ungleichgewicht zwischen eben diesen britischen, kinderarmen Familien und den Familien derer die auf der Suche nach einem besserem Leben auf die Insel kamen und meist mehr zwei Kinder haben, auszugleichen. Wäre die Regierung des Vereinigten Königreichs ein Hochleistungsrechner, so würde es sogar Sinn machen. Paare die reich an Kindern und arm an Geld sind geben anderen Paaren die viel Geld aber keine Kinder haben, einfach ihren Nachwuchs und werden dafür finanziell entschädigt. Großbritannien braucht junge Arbeitskräfte, die in die Rentenkassen einzahlen, um die Sozialversicherung vor der Pleite zu bewahren. Für einen gefühllosen Computer sind die Kinder in wohlhabenden Familien, die ihnen alles bieten können, besser aufgehoben.
Wenn es sich also nicht um eine Mafia handelt, die Migrantenkinder nur auswählt, weil sie leichter als „Fahrlässig“ oder als schlechte Eltern dargestellt werden können und es nur ums Geld geht, warum handelt das Scotland-Yard dann nicht? Natürlich ist diese aggressive Form der Assimilierung, die manche hinter dem Kinderklau sehen wollen ein schwerwiegender Vorwurf. Auch das der Verdacht auf der konservativen Regierung liegt, wo doch die gesetzliche Grundlage für diese Machenschaften von Tony Blair und seiner Labor-Regierung stammt ist eher fragwürdig. Doch man kommt schon ins Grübeln, wenn man sieht wie vor allem Portugiesen, Polen, Süd- und Osteuropäer allgemein und Menschen aus Nahost zum Ziel der Zwangsadoptionen werden… Jemand sollte mal tiefer graben.
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….danke ab Biene.
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Gruß an die Kinder
Der Honigmann
Moderne Sklaverei
Procter & Gamble bezieht Palmöl, das von tausenden Arbeitern unter sklavenähnlichen Bedingungen auf Plantagen in Malaysia produziert wird. Der Konzern weiß um die schockierenden Zustände und hat es in der Hand, sie zu beenden.
Rufen Sie Procter & Gamble jetzt auf, keine moderne Sklavenarbeit in seiner Lieferkette zuzulassen! https://actions.sumofus.org/a/procter-and-gamble-schluss-mit-konflikt-palmoel/ |
Rund 30.000 Arbeiter bezahlen mit ihrer Freiheit für Procter & Gambles billiges Palmöl. Es ist höchste Zeit, dass der Konzern diese Zustände beendet und kein Palmöl mehr von Firmen wie Felda bezieht. Wenn der Konzern weiter die Augen vor dem verschließt, was auf den Plantagen geschieht, macht er sich mitschuldig an den Missständen und den vielen Toten durch den Menschenhandel in Malaysia und Thailand. |
Hoppla, was war denn DAS?!
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320.000 auf den Straßen – das war unfassbar
Nein, es ist nicht zu dick aufgetragen, wenn wir sagen: Dieser Demo-Tag geht in die Geschichte ein. 70.000 Menschen in Berlin, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt, 40.000 in Stuttgart, 15.000 in Leipzig und in München trotz Dauerregens 25.000. Alles zusammen: 320.000 Menschen – unfassbar! Größer und bedeutender war Protest selten. Die Entschlossenheit, die Sprechchöre, die Gänsehautmomente… diese Protestbewegung hat Kraft! Campact ist wichtiger Teil in diesem Bündnis – und als Bürgerbewegung Motor für sozialen und demokratischen Fortschritt. Wir vernetzen, streiten für progressive Ideen und sind eine tolle Gemeinschaft politischer Menschen. Bitte unterstützen Sie diese Gemeinschaft jetzt als Förderer/in. https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/foerdern-s1/ |
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Liebe SYLVIA
320.000 bundesweit, ich bin immer noch berührt, beglückt und getragen von diesem Tag. Von all den entschlossenen und hoffnungsfrohen Gesichtern. Und von tollen Menschen, die ich getroffen habe. Vorhin sprach mich Johannes an, direkt nach meiner Rede auf der Berliner Demo. Er ist 17, sorgt sich um seine Generation. „Die Unternehmen haben mit CETA noch mehr zu melden. Demokratie sieht für mich anders aus”, sagt er und schwenkt die Stopp-CETA-Fahne. Gemeinsam mit seiner Mutter Elke ist er gekommen. Früher war Elke viel auf Demos, gegen Atomkraft. Jetzt ist das wieder für sie dran. Mutter und Sohn auf der Demo. Ich merke: Das sind zwei Menschen, die nicht resignieren, nicht verdrossen sind und mitgestalten wollen. Und Johannes ist weit davon entfernt, sich in virtuellen Welten vor der Realität zu verstecken. Stattdessen steht der 17-Jährige hier und fordert das Aus für CETA und TTIP. Wir Bürgerinnen und Bürger, das wird mir an diesem gigantischen Demo-Tag besonders klar, wollen mitreden. Wir wollen gefragt und gehört werden – denn es geht uns an, was entschieden wird. Es betrifft uns. Meistens ganz direkt. Nicht nur bei CETA und TTIP. Auch bei Glyphosat und Fracking, bei gerechteren Steuern und mehr Datenschutz. Fest steht jedoch: Je weiter die Entscheider/innen weg sind, desto schlechter nehmen sie uns wahr. Und nur wir können das ändern – indem wir laut sind, fordernd und beharrlich unsere Argumente vortragen. Mehr als 1,8 Millionen Menschen tun das – als Teil von Campact. Menschen wie Johannes und Elke, die machen wollen – nicht mit sich machen lassen. Gemeinsam über das Internet verbunden, bleibt unser Protest aber nicht digital. Hunderttausende versammeln sich, lernen sich kennen, kämpfen gemeinsam – wie jetzt in den sieben Städten. Zurzeit ackern wir alle gegen CETA und TTIP. Und wir sind zuversichtlich, das Problem zu knacken. |
Doch die Welt dreht sich weiter – und der nächste Angriff auf unsere Demokratie oder die ökologische-soziale Vernunft liegt schon in irgendeiner Schublade. Daher unsere Bitte an Sie: Machen Sie Campact jetzt stärker. So stark, dass wir gut vorbereitet sind, wenn es wieder Hunderttausende auf der Straße braucht. Fördern Sie Campact bitte ab jetzt. Mit 10 Euro im Monat bringen Sie Campact weit nach vorne.
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/foerdern-s1/ |
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Obwohl weltweit die Regierungen merken, dass die Bürger/innen wachsam und skeptisch sind, wenn es um Freihandel geht, stehen diverse Abkommen in den Startlöchern. Und bei allen zeigt sich schon jetzt und immer wieder der undemokratische, konzernfreundliche und unsoziale Geist von CETA und TTIP.
Das kommt auf uns zu:
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Sie merken: Die Demo, diese unglaublich tolle Demo, war wichtig. Aber das, was kommt, wird unsere ganze Kraft und Aufmerksamkeit brauchen. Campact stemmt sich gegen die Aushöhlung unserer Demokratie durch schlecht gemachte Freihandelsabkommen. Und es ist unser Riesen-Wunsch, dass Sie mit einsteigen in diesen Kampf – als Förderin oder Förderer. Mit 10 Euro im Monat helfen Sie enorm.
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/foerdern-s1/ |
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Ganz herzlichen Dank für Ihr Engagement!
Christoph Bautz, Campact-Vorstand PS: Wenn Sie Ihre Förderungserklärung bis zum 24. September übermitteln, senden wir Ihnen zu Ihrer argumentativen Stärkung das Buch „Die Freihandelsfalle”. 16 Fachautorinnen und -autoren arbeiten darin die möglichen Folgen von TTIP für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa auf. Als Campact-Förderer/in werden Sie zur jährlichen Ideenwerkstatt eingeladen und erhalten mehrmals im Jahr spezielle Informationen per E-Mail. Am Jahresanfang erhalten Sie eine steuerlich absetzbare Spendenbescheinigung über Ihre Beiträge. Ihre Unterstützung können Sie jederzeit formlos kündigen. https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/foerdern-s1/ |
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PPS: Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen – drucken Sie einfach unser Förder-PDF aus und senden Sie es ausgefüllt und unterschrieben an:
Campact e.V., Artilleriestraße 6, 27283 Verden/Aller, Fax: 04231 957 499 [1] „Bei Tisa geht es noch um viel mehr als bei CETA und TTIP”, Süddeutsche Zeitung online, abgerufen am 15. September 2016, 19:48 Uhr |
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Neuigkeit zur Petition Körperverletzung durch Beibringung von Gift
17. Sep. 2016 — „Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass sie „durch Beibringung von Gift andere Personen an der Gesundheit geschädigt habe““ – Ja nun, diese Staatsanwaltschaft sollte mal die bayerischen Gepflogenheiten (Landgerichte Kempten und Regensburg/Straubing, forensische Kliniken Kaufbeuren und Straubing) unter die Lupe nehmen!

3 gute Gründe
in wenigen Wochen haben fast 173.000 Menschen weltweit unsere Petition für Bildung für alle Flüchtlingskinder unterzeichnet. Wir benötigen nun noch 27.000 weitere Unterschriften, um unser Ziel von 200.000 Unterzeichnern zu erreichen.
Hier sind 3 gute Gründe, warum auch DU jetzt die Petition unterzeichnen solltest (1 Klick und dein Name steht drauf):
https://act.one.org/sign/fluchtlingskinder/
- Bildung ist ein Menschenrecht. Trotzdem können fast 3,6 Millionen Flüchtlingskinder nicht die Schule besuchen. Wir müssen das ändern.
- Diese Kinder haben bereits ihr Zuhause verloren. Sie dürfen nicht auch ihre Zukunft verlieren. Bildung ist der Schlüssel dazu. Sie ist überlebenswichtig und eröffnet Lebenschancen.
- Der Moment zu handeln ist jetzt. Uns bleiben wenige Tage, um die Staats- und Regierungschefs vor zwei wichtigen Flüchtlingsgipfeln in New York davon zu überzeugen, einen konkreten Plan vorzulegen, damit alle geflüchteten Kinder Zugang zu Bildung erhalten.
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So lautet die Petition im Wortlaut:
Sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,
geflüchtete Kinder haben ihr Zuhause verloren; wir dürfen nicht zulassen, dass sie auch ihre Zukunft verlieren. Legen Sie diesen September einen konkreten Plan vor, um allen geflüchteten Kindern Zugang zu hochwertiger Bildung zu ermöglichen und bis zum Ende des Schuljahres mindestens eine Million mehr Kinder als bisher zu fördern.
Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung. Wir machen Druck, damit aus diesem Recht Realität wird. Du kannst uns helfen, indem du die Petition unterzeichnest. (1 Klick und dein Name steht drauf)
https://act.one.org/sign/fluchtlingskinder/
Ich hoffe, wir konnten dich überzeugen und dass du mitmachst.
Vielen Dank,
Alicia Blázquez, ONE.org
P.S. Überleg mal: Was wärst du ohne Bildung? Hier eine kleine Video-Anregung für dieses Gedankenexperiment.