Archiv der Kategorie: PATENTE

Vereinigte Staaten von Europa

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Vereinigte Staaten von Europa

Janne Jörg Kipp

Vereinigte Staaten von Europa

Gebunden, 313 Seiten, zahlreiche Abbildungen
Verlag: Kopp Verlag
Artikelnummer : 953700

Preis: 22,95 €

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Die geheimen Fakten über die wahren Strippenzieher hinter der EU-Diktatur

Italiens Banken sind faktisch pleite, Griechenland steht vor dem Kollaps, und Großbritannien hat als erstes Land für den EU-Ausstieg, den »Brexit«, gestimmt. Doch wie geht es weiter? Worauf müssen wir uns in Deutschland einstellen? Wer zieht die Fäden?

Dieses Buch benennt die wahren Strippenzieher hinter den Kulissen. Die Gründung der »Vereinigten Staaten von Europa« hat eine spektakuläre Vorgeschichte, die auch unser aller Zukunft bestimmt. Janne Kipp verdeutlicht, warum alles dafür getan wird, um die Union am Leben zu erhalten, und warum diese sich zusehends in eine zentralistische Diktatur verwandelt.

Die EU ist Teil einer verborgenen Strategie, wie die weitgehend unbekannten Fakten dieses Buches zeigen:

  • Wer weiß schon, dass sich ausgerechnet die CIA besonders um die Gründung der EU bemühte und dafür sorgte, dass Großbritannien eine Sonderrolle erhielt?
  • Auch wichtige Nationalsozialisten haben bereits während des Zweiten Weltkriegs die Gründung der »Vereinigten Staaten von Europa« vorbereitet. Viele Jahre später zeigt sich, dass die EU die damaligen Pläne teils wortgetreu übernommen und umgesetzt hat.
  • Zudem ist die EU ein wichtiges Instrument in den Händen des Öl- und Pharmakartells, mit dem es beispielsweise internationale Patentrechte auf besonders einfache Weise durchsetzen kann. Bis heute greift das mächtige Kartell in die Speichen der Weltpolitik.
  • Schließlich kommen 45 der Top-50-Unternehmen, die weltweit die Wirtschaft maßgeblich kontrollieren, aus der Finanzbranche. 24 davon aus den USA, 19 aus Europa. Diese Elite profitiert und verdient an den »Vereinigten Staaten von Europa«.

Vor dem Hintergrund dieser gut dokumentierten Fakten stellt Janne Kipp seine spektakulären Thesen zur Zukunft Europas auf. Was hat Europa mit TTIP zu tun? Wie wird sich Großbritannien tatsächlich verhalten? Welche Rolle spielt die EFTA dabei? Welche Interessen verfolgt die Trilaterale Kommission? Oder das Council on Foreign Relations? Warum gibt es ein europäisches Council on Foreign Relations? Stück für Stück werden die Puzzleteile zusammengesetzt, und es zeigt sich ein düsteres Bild des künftigen Europa, das die angloamerikanische Machtelite wie gewohnt mitgestalten wird.

Wir alle werden dafür zahlen. Erst die Betrachtung der wahren Hintergründe und Motive gewährt uns einen unverstellten Blick auf die Zukunft. Sie werden klar erkennen, was auf Sie zukommt.

Über 800‘000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen!

Übergabe von 800 000 Unterschriften
Liebe  Leserin, liebe Leser

Als Sie das letzte Mal von uns gehört haben, riefen wir Sie dazu auf, den Masseneinspruch gegen das Syngenta-Tomatenpatent zu unterstützen. Überwältigende 65‘000 Personen haben schriftlich gegen das Patent Einspruch erhoben, der Prozess folgt.

Noch mehr Unterschriften gab es für die Petition „Keine Patente auf Pflanzen und Tiere“. Über 800‘000 Menschen aus allen europäischen Ländern haben  diese in einem Jahr  unterschrieben, davon 40‘829 aus der Schweiz. Auch Sie haben zu diesem grossen Erfolg beigetragen, herzlichen Dank! In einer farbigen Aktion wurden die Unterschriften am 29. Juni dem Verwaltungsrats-Präsidenten der Europäischen Patentorganisation (EPO) in München übergeben. Dieses Gremium, in dem die Delegierten der 38 Vertragsstaaten der EPO sitzen (so auch jener aus der Schweiz), kann das Europäische Patentamt daran hindern, weitere Patente auf Pflanzen und Tiere zu erteilen. Wir fordern den Verwaltungsrat auf, seine Verantwortung wahrzunehmen und auf die korrekte Auslegung der Patentgesetze und die Interessen der Gesellschaft zu achten.

Hier finden Sie mehr Information: Video in BR-Tagesschau, gemeinsame Pressemitteilung

Wie geht es nach der Übergabe nun weiter? Der Verwaltungsrat des EPA hat im Gespräch versichert, er werde sich der Sache annehmen, wolle aber zuerst die Entwicklung des Themas auf EU-Ebene abwarten. Am 18. Mai hat die EU Kommission dazu ein grosses Symposium veranstaltet und das Thema diskutiert. Was schlussendlich in der Botschaft der EU Kommission zum Thema stehen wird, welche gegen Ende Jahr erwartet wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig offen.

Offen bleibt auch die Position der Schweiz. In einem Brief teilte uns die Direktorin des Institutes für Geistiges Eigentum (IGE) mit, dass sie sich für eine „kritische Diskussion“ im Rahmen der Europäischen Patentorganisation einsetzen wird. Im Gegensatz dazu, hat der Bundesrat im Juni in einer Antwort auf eine Interpellation von Nationalrätin Maja Graf erklärt, dass er „keinen Handlungsbedarf“ sieht. Wir fordern eine Änderung dieser passiven Position und ein klares Bekenntnis gegen Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen.
Wir warten nicht untätig, bis sich die EU bewegt und werden uns in der Schweiz und in dem von der Schweiz beeinflussbaren Europäischen Patentamt weiterhin lautstark für eine Änderung im Sinne der Bäuerinnen- und Bauern, der kleinen und mittelgrossen Züchterinnen und Züchter und der Innovation einsetzen. Zu diesem Zweck ist es entscheidend, weitere Verbündete in der Schweiz zu finden und den politischen Druck hoch zu halten.
Mit der Übergabe der Petition endet dieser Newsletter. Folgen Sie weiter den Aktivitäten der beteiligten Organisationen  und abonnieren Sie die entsprechenden Newsletter.

Newsletter EvB
Newsletter Pro Specia Rara
Newsletter Swissaid

Wir versprechen, uns weiter mit aller Kraft für eine bauernfreundliche, vielfältige, ökologische und innovative Landwirtschaft einzusetzen. Herzlichen Dank, dass auch Sie uns weiter unterstützen.

Freundliche Grüsse,
für die Koalition,

François Meienberg, Erklärung von Bern
Béla Bartha, Pro Specie Rara
Fabio Leippert, Swissaid

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Jetzt mitmachen: Kein Persilschein für Glyphosat ++

Freitag, 01.07.2016

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Kein Persilschein für Glyphosat!

Jetzt mitmachen: Kein Persilschein für Glyphosat!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

monatelang wurde um die Wiederzulassung von Glyphosat gerungen. Ganze vier Mal ist die Kommission bei den Mitgliedstaaten mit dem Versuch abgeblitzt, eine ausreichende Mehrheit für die Verlängerung der Genehmigung zu erhalten. Heute wäre die Zulassung europaweit ausgelaufen. Doch in buchstäblich letzter Minute hat die Kommission die Genehmigung im Alleingang um 18 Monate verlängert. Das sei ihre „gesetzliche Pflicht“, erklärte Gesundheitskommissar Andriukaitis in Brüssel. Wir meinen: Es wäre vielmehr ihre Pflicht, die Gesundheit der Menschen und der Umwelt bestmöglich zu schützen!

Doch noch ist nicht alles verloren: Die jetzt beschlossene Verlängerung gilt nur bis Dezember 2017. Bis dahin soll die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eine Einstufung von Glyphosat vornehmen, auf deren Basis dann über die Zukunft des Unkrautvernichters entschieden wird. Diese Bewertung ist unsere Chance, Glyphosat endlich loszuwerden. Denn wenn die ECHA Glyphosat korrekt beurteilt, muss auch sie den Stoff als „wahrscheinlich krebserregend“ einstufen. Dann kann das Ackergift nach geltendem Recht keine Wiederzulassung erhalten.

Wir geben nicht auf, bis Glyphosat von unseren Äckern und Tellern verschwindet. Deshalb starten wir heute eine neue Online-Aktion. Bitte beteiligen auch Sie sich und fordern Sie von der ECHA: Alle Risiken müssen transparent bewertet und klar benannt werden! Es darf keinen Persilschein für Glyphosat geben!

Hier klicken zum mitmachen!

Aktionstag am 16. Juli: Bayern stoppt CETA!

Unterstützten auch Sie das Volksbegehren gegen CETA!

Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gilt als Blaupause für TTIP. Anders als das Abkommen mit den USA ist es fertig ausverhandelt. Doch noch ist CETA nicht beschlossen – und wir wissen, wie wir es jetzt gemeinsam zu Fall bringen können.

In dieser Woche hat die Europäische Kommission verkündet, CETA allein auf europäischer Ebene ratifizieren zu wollen, also ohne Beteiligung der nationalen Parlamente. Die Bundesregierung hat sich jedoch beeilt klarzustellen, dass sie dabei nicht mitmachen wird. CETA bedarf also aller Voraussicht nach einer Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Und genau daran könnte das Abkommen scheitern. Unser Plan: Mit einem Volksbegehren in Bayern zwingen wir die bayerische Landesregierung, im Bundesrat mit „Nein!“ zu stimmen. Gibt es dort keine Mehrheit für das Abkommen, ist CETA gescheitert.

Als ersten Schritt müssen wir 25.000 Unterschriften sammeln, um das Volksbegehren zu beantragen. Mit einem bayernweiten Aktionstag am Samstag, den 16. Juli starten wir die Unterschriftensammlung.

Über 50 lokale „Stop TTIP“-Bündnisse werden am 16. Juli mit Infoständen und eigenen Veranstaltungen dazu beitragen, das Quorum zu erreichen. So wird es zum Beispiel in München eine große Kundgebung geben, auf der tausende Unterschriften gesammelt werden sollen. Doch wir brauchen jede einzelne Unterschrift und das Engagement jedes Einzelnen, um über CETA zu informieren und es zu stoppen. Deshalb brauchen wir auch Sie!

Sie haben drei Möglichkeiten, sich an der Kampagne zu beteiligen:

1.) Unterschriften sammeln

Sammeln Sie Unterschriften für das Volksbegehren und nutzen Sie die Gelegenheit, mit anderen über CETA ins Gespräch zu kommen. Bestellen Sie dazu jetzt ein Aktionspaket mit Unterschriftenlisten, Infomaterial und Aufklebern. Auf jeden Aktionskarton kommt es an!

Das alles finden Sie in unserem Aktionspaket

Hier klicken, um einen Aktionskarton zu bestellen!

2.) Einen oder mehrere Kartons spenden

Die standardisierten Pakete erleichtern uns den Vertrieb. Trotzdem kosten Druck und Versand der Faltblätter und Aufkleber viel Geld. Durch eine Spende von 30 Euro ermöglichen Sie den Druck und Versand eines Aktions-Pakets.

Jetzt online spenden!

Alternativ können Sie jetzt auch schnell und bequem per PayPal-Logospenden.

3.) Fördermitglied werden

Unsere erfolgreichen Kampagnen gegen TTIP und CETA sind nur möglich durch die regelmäßigen Beiträge unserer Förderer. Jedes neue Fördermitglied erhält eine attraktive Prämie aus unserem Programm.

Jetzt Foerdermitglied werden!

Bunter Protest gegen Patente auf Leben

Am Mittwoch demonstrierten wir gemeinsam mit anderen Organisationen und vielen BürgerInnen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen die Erteilung von Patenten auf Leben. Die Demonstration begleitete die Übergabe von mehr als 800.000 Unterschriften an den Verwaltungsrat des EPA.

Viele Menschen brachten ihr Lieblingsgemüse mit und machten auf zahlreichen selbstgemachten Bannern und Plakaten deutlich, dass es viele gute Gründe gibt, gegen die Praxis des Patentamts aktiv zu werden. So erteilt das EPA immer wieder Patente auf konventionelle Züchtungen, obwohl die Patentgesetze dies eigentlich verbieten.

Wir danken allen Menschen, die die Aktion tatkräftig unterstützt haben. Gemeinsam haben wir ein unübersehbares Zeichen gesetzt. Leben ist keine Erfindung: Patente auf Pflanzen und Tiere müssen sofort gestoppt werden!

Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Unterschrift Harald Nestler

Harald Nestler
Vorstand

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CETA-Kampagne: Volle Fahrt voraus!

Dr. Michael Efler | Mehr Demokratie e.V.

Sehr geehrte Frau Li

damit CETA ratifiziert werden kann, muss das Europäische Parlament seine Zustimmung geben. Daher hat unser „Stop TTIP“-Bündnis eine neue Kampagne gestartet, um den Druck auf die Mitglieder des EU-Parlamentes zu erhöhen, CETA abzulehnen. Die meisten Abgeordneten haben ihren Standpunkt noch nicht öffentlich gemacht. Wie aber finden wir heraus, was sie über diesen Handelsvertrag denken? Da gibt es nur einen Weg: Wir fragen nach!

Mit unserem CETA-Check können Sie Ihren Abgeordneten Fragen zu CETA stellen, deren Antworten bewerten und diese mit Ihren Freund/innen teilen. Wenn Sie keine Antwort erhalten, können Sie das Tool auch dazu nutzen, um Veranstaltungen, Proteste oder andere Aktionen zu organisieren und so einen transparenteren Dialog herzustellen! Mit anderen Worten: Sie machen den CETA-Check!

Jetzt mitmachen:

https://www.mehr-demokratie.de/ceta-check.html

Zugleich ist unsere Bürgerklage gegen CETA gut angelaufen: bereits mehrere zehntausend Vollmachten sind bei uns in den letzten Tagen eingegangen! Und: Mit unserer Kampagne „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“ bringen wir in den kommenden Monaten die Volksabstimmung auf die Straße!

Am 21. August 2016 wird in Hamburg das größte „Jedermann-Fahrradrennen“ Europas stattfinden – mit über 20.000 Teilnehmenden! Letztes Jahr haben ca. 800.000 Zuschauer/innen das Rennen verfolgt. Fabian Hanneforth, ein aktives Mehr Demokratie-Mitglied, hat dort bereits ein Team mit dem Titel „Volksentscheid zu TTIP“ angemeldet. Seine Idee: Er möchte gerne weitere Mitfahrer/innen für sein Team gewinnen.

Wenn sich weitere Interessierte melden, können wir ein zweites und ein drittes Team anmelden, die an den Start gehen. Ein Team hat mindestens 4 und maximal 8 Teilnehmer/innen. Wir werden für unsere Kampagne „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“ werben, indem wir entsprechende Trikots tragen. Das wird auffallen – mit einem solchen Thema rechnet bei einem Radrennen niemand. Je mehr Volksentscheid-Teams an den Start gehen, desto mehr wird unsere Forderung auffallen.

Wir fahren am 21. August die kürzeste Strecke (55 km), damit möglichst viele Menschen in den „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“-Teams mitfahren können. Alle Volksentscheid-Teamfahrer/innen nehmen an der Zeitnahme teil, man muss also mindestens 25 km/h auf der 55 km Strecke fahren. Nur Mut: Das ist unter Rennbedingungen mit abgesperrter Strecke, Verpflegung und Windschatten von der großen Gruppe nicht so viel, wie man denkt. Eine Unterkunft in Hamburg organisieren wir gerne. Wir freuen uns über alle, die unsere Fahrrad-Aktion unterstützen!

Anmeldeschluss ist der 21. Juli 2016 – je eher man sich anmeldet, desto günstiger ist die Teilnahme. Wer gerne in einem unserer Teams mitfahren möchte, kann sich direkt bei Fabian Hanneforth melden:

E-Mail: fabian.hanneforth@gmx.net | Mobil: 01577 1567 309

Mit unseren Trikots können wir hunderttausende Zuschauer/innen, zehntausend Fahrer/innen und die Medien auf das Thema Volksabstimmung aufmerksam machen. Bitte seien Sie dabei (oder unterstützen Sie die Aktion mit einer Spende:

https://www.mehr-demokratie.de/ssl-spenden.html

Ganz herzliche Grüße!

Dr. Michael Efler
Vorstandssprecher von Mehr Demokratie

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Impressum

Mehr Demokratie e.V.
Charlie Rutz
Verantwortlich für Webseite, Social
Media und Online-Fundraising
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin
E-Mail: info@mehr-demokratie.de
Telefon: (030) 42082370

Geschäftsführender Vorstand:
Roman Huber

Kassenwart:
Bernhard Marx (Bundesvorstand)

Vereinsregister:
Nummer 5707, Amtsgericht Bonn

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ICH  BIN  LUISE

Der wirtschaftliche Zusammenbruch wird nur einem Zweck dienen: Weltregierung und Versklavung der Menschheit

13. Juni 2016 von beim Honigmann zu lesen

Der wirtschaftliche Zusammenbruch wird nur einem Zweck dienen: Weltregierung und Versklavung der Menschheit

Von Jeremiah Johnson

Die sich immer weiter zuziehende Schlinge um den Hals der Menschheit zeigt keine Anzeichen von Schlüpfrigkeit: alle Handlungen von allen Regierungen drehen sich um Kontrolle und Beherrschung. Der Pfad zur Weltregierung wird deutlich aufgezeigt und ist trotz allen Aufruhrs sichtbar. Es ist dieser Aufruhr, diese von den Regierungen kreierten und genährten “Zwischenfälle“, die sie in die Lage versetzen, die Schlinge immer enger zu ziehen.

Die Wirtschaft bricht in Zypern und Griechenland ein? Zeit die Bargeldabhebungen einzuschränken. Die europäischen Banken in Frankreich oder Spanien gehen durch “schwierige Zeiten“? Zeit die Ersparnisse und Rentenpläne der Menschen zu plündern.

Fabrizierte Krisen sind die Norm, nicht die Ausnahme. Und sie alle haben nur ein Ziel: die Weltregierung und die damit einhergehende Versklavung der Menschheit.

Diese Woche treffen sich die Bilderberger in Deutschland. Paul Joseph Watson von PrisonPlanet.com berichtete über einige der Kern-Themen, die dort besprochen werden:

Die Schaffung eines virtuellen Passen, den Internet-Benutzer sich zulegen werden müssen, bevor sie viele Internet-Dienste erst nutzen können, steht auf der Agenda ganz oben. Die Internet-ID wird unter dem Deckmantel von “Cyber-Sicherheit“ gerechtfertigt werden und eine bequeme Methode für die Bürger erschaffen, Zugriff auf Regierungsdienste zu bekommen, aber Verfechter der freien Meinung werden dem Vorschlag mit größtem Misstrauen begegnen, da er die Online-Anonymität bedroht und möglicherweise Widerspruch erregen wird.

Dienste wie Facebook, YouTube und Twitter könnten den Online-Pass dafür nutzen, die Genehmigung zum Posten zu entziehen, wenn ein Nutzer gegen die Geschäftsbedingungen verstößt – eine weitere offensichtliche Bedrohung frei fließender Informationen, die das Netz zu dem gemacht haben, was es heute ist.

Die Bilderberg-Globalisten sind ebenfalls bereit, wieder Bewegung in ein anderes Langfrist-Ziel zu bringen: ein globales Steuersystem unter Vorsitz der UN.

Diese Dinge sind nicht neu, denn sie wurden in der Vergangenheit bereits vorgeschlagen. Genau wie mit allem was lange genug wiederholt wird, hat die ständige Wiederholung allerdings die Sinne der Meisten abgestumpft. Das Schlimme daran ist, dass nun entsprechend gehandelt wird.

Ein Bericht von Tarun Wadwha von vergangener Woche beschrieb die Einführung einer Gesichtserkennungssoftware und die Nutzung von über 250 Millionen Kameras weltweit, mit der Fähigkeit diese Software zu nutzen. 250 Millionen Kameras. Das wäre eine Kamera für je 30 Menschen.

Der Artikel führte weiter im Detail aus, wie in Russland eine Anwendung namens FindFace herausgekommen ist; eine Erfindung von zwei Jung-Unternehmern. Diese Anwendung ermöglicht es, praktisch jeden ausfindig zu machen und zu identifizieren. Die App baut in diesem Moment eine Datenbank auf und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich von Russland nach Europa und letztlich in die Vereinigten Staaten ausbreitet.

Der Artikel beschreibt weiter ausführlich einige der folgenden Maßnahmen, wie sie in den USA und Europa im Sinne des Spielfilms “Minority Report“ bereits zum Einsatz kommen:

Microsoft Corp. hat eine Technologie patentiert, die einer Plakatwand erlaubt festzustellen, wer man ist und einem dann personifizierte Werbung anzuzeigen. Britische Behörden nutzen Gesichtserkennungssoftware bei Musik-Festivals zum Aufspüren von Störenfrieden, während konventionelle Geschäfte auf der ganzen Welt ein Wettrennen um diese Technologie abhalten, um loyale Kunden damit zu verfolgen. Sogar einige High Schools und Kirchen haben damit begonnen, Gesichterkennungssoftware zur Erfassung der Anwesenden einzusetzen.

Wir erleben, wie er in unsere Gesellschaft und die Gesellschaften der Welt eingeführt wird: der Überwachungsstaat. Wir erleben den vorsätzlichen und absichtlichen Kollaps der weltweiten Volkswirtschaften, die Verlagerung von Werten in die Hände jener, welche die Fäden in der Hand halten – entweder über die Gesetzgebung und “Authorität“ (Regierungen) oder monetär und wirtschaftlich (Konzerne und Banken). Der tägliche Rückgang bei der freien Meinungsäußerung und dem Recht das Establishment in Frage zu stellen… bei allem, egal wie winzig oder unbedeutend. Das ist die Regel, nicht die Ausnahme.

Damit es zur Weltregierung kommen kann, müssen die Superstaaten jede “Einflusssphäre“ – wie in Orwells »1984« – kontrollieren. Aufgrund der in jedem Gebiet vorhandenen Homogenität der Ethnie ist eine Überlappung aus der Kontrollperspektive nicht möglich. Aber wenn die Einflusssphären zumindest hinsichtlich des Zweckes und des Niveaus der totalitären Kontrolle “auf Linie“ sind, dann kann ein effektives Gleichgewicht aufrechterhalten werden. Dann, um Alinsky zu zitieren, ist es eine Frage des »organisierens des Organisierten« über “Kontrolleure“, welche die Regierungen und Regimes jeder einzelnen Sphäre überwachen, ohne dass die Menschen (die Sklaven) jemals davon erfahren.

Wir bewegen uns auf eine sehr dunkle Zeit zu. Eine Zeit, in der Technologie zur Versklavung benutzt wird, nicht um die Menschheit aufzuklären oder ihr Auftrieb zu geben. Das neue dunkle Zeitalter ist fast schon da. Es bedarf nur noch eines Weltkriegs oder eines vollständigen und weltweiten wirtschaftlichen Zusammenbruchs (in beiden Fällen orchestriert), um die letzten verbliebenen Spuren der Selbst-Bestimmung und für uns existierenden Gesetze zu zerstören.

Jetzt ist die Zeit dies zu stoppen, bevor die Machtbasis der Eliten so stark wird, dass einzelne Menschen keinen Widerstand mehr leisten können. Jetzt ist die Zeit zu rebellieren, solange wir noch die Chance haben, bevor dieser Stiefel das Gesicht der Menschheit mit Füßen tritt… für immer.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2016/06/der-wirtschaftliche-zusammenbruch-wird-nur-einem-zweck-dienen-weltregierung-und-versklavung-der-menschheit/

.

…..danke an Renate P.

.

Gruß an die Cyberlinge

Der Honigmann

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ICH  BIN  LUISE

Neuigkeit zur Petition: Skandale hoch zehn! Keine Wiederwahl bei Zustimmung zu CETA&CO!

https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/16815155

Marianne Grimmenstein

Deutschland

3. Juni 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,

ganz herzlichen Dank für die rege Beteiligung an der EU-Abgeordnetenaktion. Es lief wirklich sehr gut. Wir konnten dadurch erfahren, dass die Sozialdemokraten von Österreich und 24 britische Abgeordneten CETA ablehnen werden. Hoffentlich lehnen viele weitere EU-Abgeordneten CETA am 15. Juni bei der Abstimmung ab.

Dann möchte ich mich nochmals zu der zweiten CETA-Klage äußern. Selbstverständlich will auch Prof. Fisahn die vorläufige Anwendung von CETA unbedingt verhindern und wird die Klage vor der Abstimmung im EU-Rat einreichen. Die andere Klage wird auch zu diesem Zeitpunkt eingereicht. Dann möchte ich nochmals betonen, dass man nur eine Klage mit seiner Stimme unterstützen kann. Wer meine Klage schon unterstützt, kann nicht mehr bei der anderen Klage mitmachen. Da alle Klagen gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht landen werden und ein gemeinsamer Verhandlungstermin geben wird, spielt es keine große Rolle, welche Klage Sie unterstützen. Es ist nur wichtig, dass viele gemeinsam klagen. Zu unserer Klage sende Ihnen ein Interview mit Prof.Fisahn auf der Website des Deutschlandradios. Sie können das Interview auch lesen.

http://www.deutschlandradiokultur.de/jurist-fisahn-ueber-die-verfassungsklage-gegen-ceta-sorge.1008.de.html?dram:article_id=355316

Die Ereignisse der letzten Tage scheinen sich gerade zu überschlagen.

• Erst kommt heraus, dass Ministerpräsident Kretschmann CETA zustimmen möchte und Gutachten zu CETA unterschlägt.
http://www.taz.de/!5304828/
• Dann erfahren wir, dass die GRÜNEN wahrscheinlich CETA zustimmen werden, obwohl sie uns bis gestern das Gegenteil versprochen haben. Die grüne Front gegen CETA wackelt. Das belegen Antworten wichtiger Grüner aus den Bundesländern an die Kampagnenorganisation Campact. Die Aktivisten hatten grüne Landesparteien, -fraktionen und -ministerien wochenlang mit Fragen gelöchert. Der gesammelte E-Mail-Verkehr, der der taz vorliegt, beweist, dass sich mehrere von Grünen mitregierte Länder eine Zustimmung im Bundesrat offenhalten. Das scheinbar klare Nein der Grünen steht auf der Kippe.

http://www.taz.de/Baden-Wuerttemberg-und-der-Freihandel/!5299648/
• Und dann kommt heraus, dass Sigmar Gabriels Wirtschaftsministerium auf jeden Fall in der EU spezielle Schiedsgerichte für Investoren auch ohne CETA oder TTIP installieren möchte.

http://www.zeit.de/2016/23/schiedsgericht-eu-investoren-sigmar-gabriel

Jetzt reicht es aber wirklich! Zeigen wir endlich den gewählten Volksvertreter/innen, dass auch ihr Schicksal von CETA/TTIP und den Schiedsgerichten abhängt! Wir haben schließlich unser WAHLRECHT. Sie sollen jetzt schnellstens so richtig Massenpost mit der „ROTEN KARTE“ erhalten, damit sie endlich begreifen, dass sie verpflichtet sind, im unseren Interesse zu handeln.

Machen wir den EU-Abgeordneten, Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Gabriel unmissverständlich deutlich, dass sie uns während der ganzen Amtsperiode rechenschaftspflichtig und verantwortlich sind! Wir halten an unserer lang erkämpften Rechtstaatlichkeit fest. Angesichts der zahlreichen Verletzungen des Grundgesetzes durch CETA (Art. 2, 14, 20, 28, 38 usw.) müssen wir unsere Politiker an unsere demokratischen Grundprinzipien und Gesetze erinnern. Wer CETA befürwortet, verlässt den Boden des Grundgesetzes.

Meine Bitte wäre:
1. Schreiben Sie bitte Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel per POST an, dass wir nicht bereit sind, speziellen Investorenschutz und spezielle Schiedsgerichte für Investoren zu akzeptieren, und eine Wiederwahl ihrer bzw. seiner Person kommt so nicht mehr in Frage.

2. Dann schreiben Sie bitte schnellstens die EU-Abgeordneten (auch dann, wenn Sie schon eine Mail von Ihnen erhalten haben) für Ihren Wahlkreis und möglichst für Ihr Bundesland per POST an. Das sind nicht so viele (das ist dann noch überschaubar und vielleicht nicht zu teuer). Sie sollen schon am 15. Juni über CETA abstimmen. Schreiben Sie ihnen, dass wir sie auf keinen Fall wieder wählen werden, falls sie zu solchen Abkommen ihre Zustimmung geben, die nicht konform mit dem Grundgesetz, EU- und Völkerrecht sind.

Es gibt zu allen DREI BRIEFEN (Merkel, Gabriel und EU-Abgeordnete) je eine VORLAGE, die Sie verwenden können, und eine Postadressliste der EU-Abgeordneten nach Bundesländern sortiert. Sie findet alles unter:

http://direktkandidaten.info/eintraege/5

Derzeit funktionieren nur die RTF-Dateien fehlerfrei, also bitte zunächst nur diese verwenden.

Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass unsere Volksvertreter unsere Staatsform die repräsentative Demokratie so verstehen, dass Regierungen und Abgeordnete nach Ihrer Wahl tun und lassen können, was sie wollen oder was andere Ihnen vorschreiben. Wem das nicht gefalle, könne ja bei der nächsten Wahl einem anderen Kandidaten die Stimme geben. Da die Ministeriumsvertreter das so gesagt haben, können wir wenigstens diesen Punkt sofort aufgreifen: Stellen wir selbst unsere Kandidat/innen auf und bringen so FRISCHER WIND IN DEN BUNDESTAG! Wir sind auf solche Volksvertreter/innen, die GEGEN den Willen des Volkes arbeiten, NICHT angewiesen. DEUTSCHLAND HAT SEHR VIELE GUTE LEUTE.

Wir suchen noch weitere Direktkandidat/innen und Helfer/innen, die bereit sind, miteinander zu vernetzen, um handlungsfähige Bürgerkomitees ohne jegliche Vereinsstrukturen zu gründen. Sie sollten die Direktkandidat/innen für ihren Wahlkreis aussuchen und managen. Einige solche Gruppen gibt es schon. Wir werden bald die Gruppen bekanntgeben. Wer bereit ist, sich zu vernetzen, kann sich als Helfer auf unsere Homepage eintragen.
http://direktkandidaten.info/

Unser Twitter Account ist zu finden unter
https://twitter.com/direktkandi
Bitte verbreiten Sie diesen Link! Herzlichen Dank!

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein


 

***

ICH  BIN  LUISE

 

Glyphosat-Krimi: Showdown in Brüssel ++ TTIP-Verhandlungen geraten ins Stocken

Donnerstag, 02.06.2016

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Glyphosat-Krimi: Showdown in Brüssel

Glyphosat: EU-Kommission will Mini-Verlängerung

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

der Politkrimi um den Unkrautvernichter Glyphosat geht weiter: Schon kommenden Montag will die EU-Kommission über einen neuen Vorschlag abstimmen lassen: Sie plant, die aktuelle Zulassung um weitere 12 bis 18 Monate zu verlängern. Die endgültige Entscheidung über die eigentliche Wiederzulassung wäre damit erneut vertagt – und Glyphosat weiterhin allgegenwärtig.

Offiziell heißt es aus Brüssel, man wolle so Zeit gewinnen, um noch eine Bewertung der Europäischen Chemikalienagentur einzubeziehen. Doch die Fakten liegen längst auf dem Tisch: Glyphosat ist eine Gefahr für Mensch und Natur und muss endlich vom Markt genommen werden!

Aus gutem Grund scheiterte die EU-Kommission deshalb schon zweimal mit dem Versuch, unter den Mitgliedsstaaten eine qualifizierte Mehrheit für die Wiedergenehmigung zu organisieren. Wir werten den neuen Vorstoß der Kommission deshalb als Akt der Verzweiflung, um doch noch irgendwie eine Zustimmung der Mitgliedstaaten zu bekommen.

Jetzt kommt es auf Bundesumweltministerin Hendricks an: Sie darf die Kommission nicht mit dem Versuch durchkommen lassen, einfach so lange Abstimmungen anzusetzen, bis ihr das Ergebnis passt. Verhindert sie weiterhin ein deutsches „Ja“, steht Glyphosat vor dem Aus – eine historische Chance! Wir bleiben dran und halten Sie auf dem Laufenden, wie es im Politkrimi um Glyphosat weitergeht.

In unserer aktuellen Meldung erfahren Sie mehr.

TTIP-Verhandlungen geraten ins Stocken

Foto: Bundesregierung/GüngörBei den TTIP-Verhandlungen streiten die EU-Kommission und die US-Regierung jetzt öffentlich: Sie werfen sich gegenseitig vor, sich in den Verhandlungen nicht zu bewegen.

EU-Agrarkommissar Hogan distanzierte sich von dem Plan, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen. Und die USA werfen den europäischen Verhandlungsführern vor, Fortschritte im Bereich Landwirtschaft und Lebensmittel zu blockieren.

Bedeutet dies das Ende von TTIP? Nein, zumindest noch nicht. Das erklärte Ziel, die Verhandlungen noch 2016 zu beenden war von Anfang an nur ein PR-Gag und heftige Streits sind in Verhandlungen üblich, um den Preis für Kompromisse hochzutreiben.

Bei einem Treffen Ende Juni sollen nun die Mitgliedsstaaten der EU das Verhandlungsmandat für TTIP erneut bestätigen. Diese Bekräftigung für ihren Kurs wird die Kommission bekommen. Doch sie weiß nicht, wie sie weitermachen soll. Denn Kompromisse mit den USA machen und zugleich Mehrheiten für TTIP organisieren wird immer schwieriger.

Das ist der Erfolg unserer Kampagnen gegen TTIP: Gemeinsam haben wir verhindert, dass das Abkommen verhandelt wird, ohne dass es jemand mitbekommt. Wenn wir so weitermachen, können wir auch verhindern, dass es abgeschlossen wird!

Gerhard Polt: Fünffache Atomsteuer statt Champanninger-Steuer!

Gerhard Polt zur BrennelementesteuerDie CDU/CSU will die Brennelementesteuer auf Atomkraft abschaffen. Skandalös, finden auch Gerhard Polt und die Well-Brüder, die uns ein selbstgedrehtes Protestvideo geschickt haben. Sie würden höchstens die „Champanninger“-Steuer abschaffen – und die Brennelementesteuer stattdessen verfünffachen!

Teilen Sie unser Video mit Ihren Freunden und Bekannten, damit unsere Kampagne gegen die Abschaffung der Atomsteuer noch stärker wird!

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Auf Ihren Beitrag kommt es an.

Ob es um Glyphosat geht, um die Brennelementesteuer oder um TTIP und CETA: Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Hier können Sie schnell und unkompliziert spenden oder Fördermitglied des Umweltinstituts werden.

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Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Unterschrift Harald Nestler

Harald Nestler
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Neuigkeit zur Petition: Erste Erfolge! Steigern wir sie!

https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/16725554

Marianne Grimmenstein

Deutschland

26. Mai 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,
maßgeblich durch die angekündigte Verfassungsklage mit fast 70.000 Mitklägern (genau Zahl kommt noch) und auch durch die anhaltenden Proteste gegen CETA und TTIP können wir die ersten Erfolge verbuchen.
– Über CETA wird zuerst das EU-Parlament abstimmen und dann erst der EU-Rat.
– Es wurde in der letzten EU-Ratssitzung bestätigt, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist. Das bedeutet, dass alle 28 Parlamente in der EU über CETA abstimmen müssen. Frau Malmström konnte sich nicht damit durchsetzen, dass die Ratifizierung von CETA nur EU-Sache sei.
– Eine vorläufige Inkraftsetzung könnte durch den EU-Rat leider dennoch bewirkt werden. Vorher wird unsere Klage jedoch auf jeden Fall wirksam, so dass eine einstweilige Anordnung möglich wäre, durch die das vorläufige Inkrafttreten verhindert werden könnte.

Im EU-Parlament findet die Abstimmung über CETA wahrscheinlich schon im Juni statt. Selbstverständlich wäre es das Beste, wenn das EU-Parlament CETA ablehnen würde. Wir dürfen jetzt nicht locker lassen.

Deshalb sollen wir jetzt sofort den Informationsstand der EU-Parlamentarier erhöhen. Wir sollen die deutschen und auch die österreichischen Abgeordneten anschreiben. Sie sollen Tausende von Emails bekommen. In dem Email-Verteiler finden Sie alle Adressen.

Bitte machen Sie mit! Sie können den Emailtext mit der Anleitung und die Adressen der deutschen und österreichischen EU-Abgeordneten hier runterladen:

http://direktkandidaten.info/eintraege/2

Ich sende Ihnen noch die Stellungnahme von Prof. Alfred de Zayas, dem UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung zu TPP (Transpazifische Partnerschaft) und CETA.

Dieser Beitrag ist erstmals (2.05.2016) online auf Third World Network erschienen:
http://www.flushthetpp.org/refer-tpp-to-international-court-of-justice-urges-un-expert-on-democratic-and-equitable-international-order-de-zayas/

Professor Alfred de Zayas, unabhängiger Sonderberichterstatter des UNO-Menschenrechtsrates für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, hat die Generalversammlung der Vereinigten Nationen aufgefordert, das Transpazifische Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership Agreement) beim Internationalen Gerichtshof (in Den Haag) zwecks Erstellung eines Gutachtens vorzulegen.

In einem Beitrag, der im indischen madhyam.org erschienen ist, erklärte der in Harvard promovierte Professor der Rechtswissenschaften, dass selbst dann, wenn das Abkommen von allen 12 Vertragsparteien, die das TPP-Abkommen ausgehandelt haben, ratifiziert würde, die Unvereinabarkeit des Abkommens mit rechtstaatlichen Grundsätzen bestehen bliebe. Dies sei selbst dann der Fall, wenn das Abkommen nach Unterzeichnung am 4. Februar dieses Jahres in zwei Jahren in Kraft treten würde.

Ferner erklärte de Zayas, die Bürger aller TPP-Länder sollten eine Neuregelung des Kapitels über Investitionen sowie die Abschaffung der ISDS (der privaten Schiedsgerichte) fordern, da beide ein Affront gegen die Demokratie, die Gerechtigkeit, die nationale Souveränität sowie die „Ontologie des Staates als Beschützer des öffentlichen Interesses“ darstellen.

De Zayas fügte hinzu, dasselbe gelte auch für CETA, das Comprehensive Economic und Trade Agreement zwischen der EU und Kanada.

„Jetzt obliegt den Parlamenten die Pflicht, jedes Kapitel des TPP gewissenhaft zu überprüfen, die Regelwerke der einzelnen Staaten zu bewahren sowie konkrete Vorschläge zu formulieren, um Interessenskonflikte aus der Welt zu räumen. Die erforderlichen Änderungen müssen als Voraussetzung für die Ratifizierung gelten.“
»Schließlich«, so fordert der Völkerrechtsexperte, »muss in allen 12 Staaten über Volksabstimmungen dem Willen der Bevölkerungen Gehör verschafft werden, da die Bürger die sozialen Folgen des TPP tragen müssten.“

Zum Schluss sende ich Ihnen die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 24. Mai 2016, worin ohne viel Drumherum und mehr als deutlich erklärt wird, wofür TTIP und CETA „gut“ sind.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2739330/Die-Anstalt-vom-24.-Mai-2016?bc=kua884728

Also niemand kann am Ende behaupten, das alles habe er/sie gar nicht gewusst. Er/Sie hätte es aber wissen können …

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein


 

 

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ICH  BIN  LUISE

Le recours contre le brevet de Syngenta bat tous les records

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Le recours contre le brevet de Syngenta bat tous les records – grâce à vous !

Chère lectrice, cher lecteur,
Le droit européen des brevets interdit expressément le brevetage des variétés de plantes comme celui des obtentions conventionnelles. Or à ce jour, l’Office européen des brevets (OEB) a reçu quelque 1400 demandes de brevets portant sur des obtentions conventionnelles, et 180 d’entre elles ont déjà été validées. La privatisation et la monopolisation des ressources génétiques privent les obtenteurs et obtentrices du libre accès au matériel génétique et empêche les pays d’origine des variétés de faire valoir leurs droits sur leur richesse biologique. La Déclaration de Berne lutte contre cette tendance inquiétante dans le cadre de la solide coalition internationale d’ONG « Pas de brevets sur les semences ».
Le recours contre le brevet de Syngenta sur des tomates bat tous les records
Cette étroite collaboration s’est notamment matérialisée par le dépôt d’une opposition conjointe contre un brevet du géant bâlois de l’agrochimie Syngenta portant sur des tomates. Quelque 65 000 personnes de 30 pays, et 32 organisations ont pris part à la procédure officielle. Merci de tout cœur à toutes les personnes qui ont signé l’opposition !

L’opposition conjointe a été déposée jeudi dernier auprès de l’OEB. Le brevet décrié considère comme inventions des semences, plantes et fruits obtenus de manière conventionnelle à partir d’un croisement de tomates péruviennes et chiliennes avec des variétés commerciales. Si les Pays-Bas, l’Allemagne et la France se sont opposés à ce type de brevetage de l’OEB, la Suisse n’a toujours pas pris position. La participation record à l’opposition conjointe déposée aujourd’hui envoie un message clair aux milieux politiques qui doivent prendre des mesures décisives contre le brevetage du vivant, une pratique qui menace l’avenir de l’obtention végétale et ouvre la voie à la biopiraterie.

Signez la pétition « Pas de brevets sur les plantes et les animaux »
La pétition « Pas de brevets sur les plantes et les animaux », également lancée par la DB et la coalition « Pas de brevets sur les semences », est également source d’espoir puisque 80 000 personnes l’ont signée à travers l’Europe, dont 24 000 en Suisse. Cette pétition ne porte pas sur des variétés en particulier, mais vise à faire pression sur les gouvernements des Etats membres de l’Union européenne et sur le Conseil d’administration de l’OEB pour renforcer les interdictions existantes dans le droit européen des brevets.

Si vous n’avez pas encore signé la pétition, vous encore pouvez le faire jusqu’à la fin du mois de mai.

Signez la pétition
Merci infiniment pour votre soutien !

Pour la Déclaration de Berne
Floriane Fischer

P.S. : La DB est actuellement à la recherche d’un∙e Coresponsable du département politique et membre de la direction (80 %). Les dossiers de candidature peuvent être soumis jusqu’au 29 mai 2016.
Si ce poste vous intéresse, n’hésitez pas à postuler !

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ICH  BIN  LUISE

Déclaration de Berne (DB) | Av. Charles-Dickens 4 | 1006 Lausanne | ladb.ch

Ein Abkommen, uns alle zu knechten

Jörg \Rohwedder – WeMove.EU\

unsere Umwelt, unsere Wohlfahrt, unsere Rechte als Verbraucher/innen und Arbeitnehmer/innen – sie liegen auf dem Grabbeltisch der TTIP-Verhandlungen aus, um gegen Unternehmensprofite eingetauscht zu werden. Sie haben unseren Aufruf gegen Sondergerichte für Konzern unterzeichnet.

Wir wissen nun, warum gerade die USA an strikter Geheimhaltung interessiert waren. Ihre Verhandlungspositionen laufen auf einen massiven Abbau europäischer Standards hinaus. Unsere Chance ist jetzt da: TTIP könnte durch den Leak zu Fall gebracht werden. CETA aber, das Abkommen zwischen Kanada und der EU, soll in diesen Wochen verabschiedet werden. Mit CETA werden Unternehmen so unverschämt viele Rechte zugesprochen, wie sie die USA für ihre Konzerne wollen. Darunter befinden sich auch die privaten Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen unsere Regierungen verklagen können, wenn Gesetze die Gewinne der Konzerne zu schmälern drohen.

Schon nächste Woche, am Freitag, den 13. treffen sich die europäischen Wirtschaftsminister in Brüssel. Sie haben CETA auf der Tagesordnung. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und ihnen in einem offenen Brief deutlich machen, dass sie unsere Interessen vertreten und für unsere Rechte einstehen sollen. Wir werden unsere Forderungen in einem offenen Brief über die Financial Times veröffentlichen.

Dafür brauchen wir Ihre Hilfe: Bitte spenden Sie für unseren offenen Brief, den wir kommende Woche via Financial Times platzieren wollen:

https://act.wemove.eu/campaigns/sondergerichte

5 Euro spenden

7 Euro spenden

15 Euro spenden

Spende per Lastschrift

https://www.wemove.eu/civicrm/contribute/transact

Die Europäische Handels-Kommissarin Cecilia Malmström verhandelt Verträge, die bestehendes europäisches und nationales Recht verändern. Natürlich hat sie den öffentlichen Aufschrei gegen Sondergerichte gehört und hat mit kosmetischen Veränderungen an den Statuten der Spezialgerichte reagiert. Nun versucht sie, uns das als bürgerfreundlich zu verkaufen.[1] Auf den Schwindel fallen wir nicht rein.

Über 65.000 WeMove-Aktive aus ganz Europa haben unsere Petition unterzeichnet. Kommende Woche präsentieren wir unsere Forderung so, dass sie nicht übersehen werden kann: In einem offenen Brief, veröffentlicht via Financial Times. Die Financial Times gehört zu den wenigen Zeitungen, die in ganz Europa gelesen und von den Entscheidungsträgern wahrgenommen wird. Sie sollen schon am Frühstückstisch auf ihrem Handy lesen können, was wir Bürgerinnen und Bürger von CETA, ISDS und ICS halten.

Wenn viele von uns einen kleinen Betrag geben, können wir deutlich sichtbar werden. Seien Sie dabei.

https://act.wemove.eu/campaigns/sondergerichte

5 Euro spenden

7 Euro spenden

15 Euro spenden

Spende per Lastschrift

https://www.wemove.eu/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=2&utm_source=civimail&utm_medium=mail&utm_campaign=de_20160508

Erzählen wir unseren Ministern, dass wir uns nicht veräppeln lassen. CETA ist eine direkte Bedrohung für uns.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Rebecca Baron (London)
Mika Leandro (Bordeaux)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Rom)
und das gesamte WeMove.EU – Team

[1] http://www.s2bnetwork.org/investment-court-system-put-test/

WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo.