Archiv der Kategorie: VOLK

Bayern-Wahl: Diese Demo bringt die Umwelt groß raus

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02.08.2018

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Mia ham's satt: Auf geht's zur Großdemo nach München

Mia ham’s satt: Auf zur Großdemo!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

wir Bayern können uns ordentlich auf die Hinterbeine stellen, wenn wir grantig werden. Und grantig sind wir. Zeit, das auch zu zeigen! Vor der Landtagswahl wollen wir deshalb gemeinsam mit vielen tausend Menschen für eine neue bayerische Landwirtschaftspolitik, gegen Naturzerstörung, Artensterben und Flächenfraß demonstrieren.

Stellen Sie sich einmal vor: Alt und Jung, Stadt und Land, ImkerInnen in ihren Anzügen, Bäuerinnen und Bauern auf ihren Traktoren. Menschen in bunten Tierkostümen und ein riesiger Zug von Radlerinnen und Radlern machen der CSU klar, dass wir nicht länger hinnehmen, wie unsere schöne Landschaft zubetoniert, unsere Nutztiere gequält und unsere Städte weiter mit Autos vollgestopft werden.

Helfen Sie uns jetzt, im Herbst eine riesige Demo in München auf die Beine zu stellen. Mit Ihrer Hilfe können wir die Umwelt und unsere Gesundheit bei dieser Wahl endlich zum Thema machen:

Ja, ich bin mit 20 Euro dabei!

Ja, ich bin mit 50 Euro dabei!

Ja, ich bin mit 100 Euro dabei!

Bayern ist Spitzenreiter beim Einbetonieren der Natur. Die Mehrzahl der bayerischen Nutztiere genießt keineswegs das Bergpanorama der Alpen, sondern fristet sein Dasein in viel zu engen Ställen. Und draußen auf den Feldern wird fleißig gespritzt. Die Folge ist ein dramatischer Rückgang der Artenvielfalt.

Umweltprobleme gäbe es also genug anzupacken, doch im Wahlkampf spielen diese drängenden Themen kaum eine Rolle.

Das wollen wir ändern!

Mit einer großen bayernweiten Demo in München wollen wir eine Woche vor der Landtagswahl klarmachen, dass die nächste Staatsregierung die vielen Herausforderungen endlich anpacken muss. Damit das gelingt und die Demo richtig groß und bunt wird, brauchen wir Ihre Hilfe. Bitte unterstützen Sie uns jetzt mit einer Spende:

Jetzt online spenden!

Insektengifte: Bayer lässt nicht locker

Insektengifte: Bayer lässt nicht locker

Als wir im April über das Freiland-Verbot von drei Neonicotinoiden gejubelt haben, waren nicht alle begeistert. Wenig überraschend gab es vor allem von den großen Hersteller-Konzernen wie Bayer-Monsanto oder Syngenta Kritik. Ihnen sind solche Verbote ein Dorn im Auge. Schon als die EU-Kommission 2013 den Einsatz dieser Pestizide eingeschränkt hat, haben die Chemieriesen dagegen geklagt und Schadensersatzzahlungen in Milliardenhöhe gefordert.

Im Mai wies das Europäische Gericht die Klage ab. Bayer möchte das jedoch nicht akzeptieren und hat Rechtsmittel dagegen eingelegt. Das Gericht muss nun erneut darüber entscheiden, was schwerer wiegt: der Schutz von Mensch und Umwelt oder die Profitinteressen von Konzernen. Weitere Informationen finden Sie in unserer aktuellen Meldung.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Team des Umweltinstitut München

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Bürgerrechte fallen nicht vom Himmel

Bananenrepublik

Liebe Freundinnen und Freude des OMNIBUS,

Am Samstag, den 03. Februar konnten wir auf Initiative von Mehr Demokratie e.V, für das Bündnis „Volksentscheid jetzt“, vor der CDU Parteizentrale in Berlin eine schöne Aktion verwirklichen. Dort trafen sich die Politikerinnen und Politiker zu weiteren Koalitionsgesprächen.

Der Künstler Thomas Baumgärtel hat dies für uns möglich gemacht. Er nennt sich selbst Bananensprayer und seine „Kunstbanane“ hat fast jede/r schon einmal gesehen. Sie ziert Museen oder andere Kunstausstellungen an der Außenfassade. Für unsere Aktion hat er seine neueste Arbeit auf einer 4×5 Meter großen Leinwand vollendet, indem er als letztes den Schriftzug Volksabstimmung aufgesprüht hat.

Seine Arbeit „Ohne Volksabstimmung ist alles Banane“ ist eine grundsätzliche Aussage, auch zu den noch ausstehenden Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen.

Herzlich
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Bananensprayer: Kunst-Aktion für die Volksabstimmung

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Thomas Baumgärtel ist der „Bananensprayer“, der bekannteste Sprayer Deutschlands. In der Kunstszene wurde er damit bekannt, dass er die Eingangstüren von mehr als 4.000 Museen und Kunstgalerien mit gesprühten Bananen markierte. Seit vielen Jahren unterstützt er die Arbeit von Mehr Demokratie.

Letzten Sommer kam uns die Idee einer überdimensionalen Banane für die Volksabstimmung. Gestern ist sie Wirklichkeit geworden: Zu den Koalitionsverhandlungen vollendete Baumgärtel vor dem Konrad-Adenauer-Haus auf einer 4 mal 5 Meter großen Leinwand sein Werk.

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Hier die Fotos von der Aktion anschauen
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Bei einem Besuch in seinem Atelier bin ich mit Thomas Baumgärtel über seine Arbeit ins Gespräch gekommen:

Wie waren die Anfänge Deiner Arbeit? Wie ist die Idee mit der Banane entstanden? 

Thomas Baumgärtel: „Während meines Zivildienstes in einem katholischen Krankenhaus entschloss ich mich nach einem besonderen Erlebnis Kunst zu studieren. Ich hatte bei einem heruntergefallenen Kruzifix (damals hing eines über jedem Krankenbett) die zerbrochene Jesusfigur gegen eine Banane ersetzt und das Kreuz im Krankenzimmer wieder aufgehängt. Die Reaktionen waren sehr intensiv und höchst unterschiedlich.

Köln war damals die deutsche Kunstmetropole mit einer lebendigen Künstlerszene. Mitte der 80er Jahre schossen die Galerien in Köln wie Pilze aus dem Boden. Als ich 1986 dort die erste Banane sprühte, studierte ich Freie Kunst und parallel Psychologie auf Diplom. Dort lernte ich den sogenannten Rorschachtest, einen projektiven Test mit Klecksen, auszuwerten. Ich verknüpfte diese Erkenntnis mit dem Wunsch, Kunst auf der Straße zu machen. Mir waren die Reaktionen der Galeristen und Museumsdirektoren auf die Spraybanane wichtig.“

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Deine Arbeiten sind ja oft sehr politisch. Was müsste sich Deiner Meinung nach in der Politik ändern?

„Die Politiker sollten zu ihrem Wort stehen und halten, was Sie versprechen! Die Regierung soll sich um die wirklichen Probleme wie Altersarmut, zu teure Mieten, die Vergrößerung der Schere zwischen Reich und Arm, den Klimawandel kümmern.“

Warum setzt Du Dich für die bundesweite Volksabstimmung ein?

„Ich möchte mich nicht auf die Politiker alleine verlassen und mich auch nicht einer bestimmten Partei oder Ideologie unterwerfen. Ich möchte verhindern, dass Politik von Machtinteressen bestimmt wird oder durch sie beeinflusst wird. Ich möchte bei wichtigen Themen (z.B. bei der Rücknahme der Erlaubnis von Glyphosat) die Möglichkeit haben, selbst mitentscheiden zu können. Nur alle vier Jahre ein Kreuzchen zu machen ist zu wenig!“

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Hier die Fotos von der Aktion anschauen
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Unser langjähriges Mitglied Thomas Baumgärtel wird sich auch in Zukunft für unsere Forderung nach bundesweiten Volksabstimmungen stark machen und es hat Spaß gemacht, mit ihm diese Aktion zu realisieren!

Mit herzlichen Grüßen

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Nicola Quarz
Initiatorin der Bananen-Aktion
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Licht an: Volksentscheid!

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Berlin, 20. Oktober um 19:25 Uhr, vor der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Drinnen finden gerade die Sondierungsgespräche der Jamaika-Verhandelnden statt. Draußen, bei uns, herrschen Höllenlärm und Hochspannung: Gleich, in wenigen Minuten, wird der Lichtkünstler Ingo Bracke in riesigen Buchstaben die Worte „DIREKTE DEMOKRATIE, VOLKSENTSCHEID und FREIHEIT“ an das Verhandlungsgebäude projizieren.

Journalist/innen stehen mit der Kamera im Anschlag, der Generator ruckelt und dann – endlich, erstrahlt unsere Lichtbotschaft!

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Jetzt hier klicken und Video zur Aktion ansehen…
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Gänsehaut-Feeling bei den Leuten vor Ort und vor dem Rechner, denn wir haben live über Social Media übertragen. Das entstehende Bild macht überdeutlich: Die Sondierenden sollen nicht nur über uns und unsere Zukunft sprechen, sondern auch mit uns. Der Ruf nach bundesweiten Volksabstimmungen gehört deswegen genau an den Ort, wo verhandelt wird!

Die Lichtkunstaktion war der Höhepunkt einer Woche voller Ausrufezeichen: Am Montag ist mit dem Bund der Steuerzahler ein Schwergewicht unserem Volksentscheid-Bündnis beigetreten. Am Mittwoch haben wir direkt vor dem Verhandlungsgebäude mit bunten Luftballons in Jamaika-Farben die Demokratie zum Fliegen gebracht – die Bilder haben es bis in die Tagesschau geschafft! Und nun unsere Lichtbotschaft.

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Jetzt hier klicken und Video zur Aktion ansehen…
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Wir waren dort, wo momentan die demokratische Musik spielt. Wir haben den Volksentscheid sichtbar gemacht und vor allem: Wir haben positive Zeichen der Unterstützung gesetzt!

Mehr Demokratie ist die einzige unabhängige und überparteiliche Kraft, die Menschen und Organisationen für die direkte Demokratie zusammenbringt. Das beeindruckt in Gesprächen sowohl Politiker/innen als auch Journalist/innen. Doch um den Ruf nach Volksentscheiden endlich unüberhörbar zu machen, müssen wir dringend noch mehr werden!

Sie sind eine/r von 226.000 Unterzeichner/innen – Danke. Bitte helfen Sie jetzt mit, unsere Kampagne weiter zu verbreiten und teilen Sie diesen Link: www.volksentscheid.de

Mit großer Vorfreude auf weitere Kampagnen-Höhepunkte für die Demokratie, grüßt Sie herzlich, Ihre
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Sarah Händel
Bundesvorstandsmitglied

P.S.: Unsere Kampagne hat einen gigantischen Start hingelegt und schon 226.000 Menschen haben unsere Forderung nach Volksentscheiden im Koalitionsvertrag unterschrieben! Sie sind schon dabei – Danke. Jetzt Aufruf an Freunde und Bekannte weiterleiten:

www.volksentscheid.de

Die Reihen der Volksentscheid-Gegner bröckeln!

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Sonntag, 12 Uhr, Konrad-Adenauer-Haus, Berlin. Hier haben sich gestern CDU und CSU zu ersten „Sondierungsgesprächen“ getroffen. Sie wollen strittige Themen ausräumen, bevor sie sich mit FDP und Grünen an den Verhandlungstisch setzen. Die bundesweite Volksabstimmung darf nicht ausgeräumt werden! Deshalb waren wir vor Ort und haben mit einem riesigen Transparent (4,50 x 9 Meter) daran erinnert, dass…

69 Prozent beim CSU-Mitgliederentscheid
64 Prozent der Unionswähler/innen
72 Prozent der Deutschen

… die bundesweite Volksabstimmung wollen.

Warum ist die Union so wichtig? Weil die Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen von jeher an der CDU/CSU scheitert. Doch die Reihen der Volksentscheid-Gegner bröckeln. Die CSU spricht sich mittlerweile für die Volksabstimmung auf Bundesebene aus. In einem Mitgliederentscheid – dem ersten in der Geschichte der CSU – stimmten 68,8 Prozent für die Einführung von Volksentscheiden. In ihrem Wahlprogramm garantiert1 die CSU, dass Volksabstimmungen in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden.

Ihre Offenheit für den Volksentscheid haben CSU-Vertreter gestern noch einmal bestätigt. Vor unserem Transparent sicherten Generalsekretär Scheuer und Bayerns Innenminister Herrmann zu, weiterhin ihren Einsatz für das Thema zu zeigen. Jetzt kommt es darauf an, dass die CSU zu ihrem Wort steht und bundesweite Volksabstimmungen auf den Verhandlungstisch kommen. Dann wird sich die skeptische FDP-Spitze dem Thema nicht entziehen können (die Grünen sind dafür).

Und es kommt auf uns an: Die Koalitionsverhandlungen werden sich lange hinziehen und wir müssen dafür sorgen, dass die Volksabstimmung Thema bleibt und in den Koalitionsvertrag kommt.

Das schaffen wir nur, wenn wir von den Verhandelnden wahrgenommen werden, wenn wir auch in die Medien kommen. Gestern vor dem Konrad-Adenauer-Haus ist das gelungen. Wir waren in den Abendnachrichten bei ZDF heute und der Tagesschau, bei Spiegel Online und der FAZ.

Einen Bericht und weitere Fotos gibt es hier…

Wir haben uns noch einige Aktionen mehr ausgedacht. Ende Oktober wollen wir mit einer Kunstaktion nachlegen. Der Lichtkünstler Ingo Bracke hat unsere Forderung nach dem bundesweiten Volksentscheid zu einer Grafik verarbeitet, die sich an Fassaden projizieren lässt.

Er hat mit uns schon 2013 den Bundestag, die CDU-Zentrale und die Siegessäule angestrahlt. Diesmal nehmen wir uns das Brandenburger Tor vor! Mit dieser Aktion setzen wir das nächste Zeichen und machen Druck für die anstehenden Koalitions-Gespräche!

Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden und danken Ihnen für alle Unterstützung!

Herzlich grüßt Sie

Claudine Nierth
Bundesvorstandssprecherin

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Telefon: (030) 42082370

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Nummer 5707, Amtsgericht Bonn

P.S.: Am Tag der Bundestagswahl haben wir unseren Aufruf zur Einführung von bundesweiten Volksentscheiden gestartet. In nur zwei Wochen haben bereits über 210.000 Menschen den Appell an die neue Regierungs-Koalition unterzeichnet. Auch das ist ein deutliches Signal kurz vor dem Start der Koalitionsverhandlungen!

www.volksentscheid.de

www.bayernplan.de – Seite 4-5

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Volksabstimmung und Grundeinkommen

Volksabstimmung und Grundeinkommen

Liebe Freundinnen und Freunde des OMNIBUS,

wir sind sehr froh, dass wir eine Plakataktion zum Bedingungslosen Grundeinkommen und Volksabstimmungen während der Bundestagswahl und darüber hinaus machen konnten. Denn beide sind Menschenrecht und wir benötigen sie auch beide dringend für die Gesellschaft der Zukunft.

Ohne themenbezogene Abstimmungen stellen wir weiterhin Generalvollmachten an Parteien aus und dürfen dann vier Jahre zuschauen, was sie damit machen. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, ob Sie solch weitreichende Vollmachten an Ihre Freunde ausstellen würden, ohne direktes Einspruchsrecht? Der wunderbare und notwendige Zukunftsaspekt, dass durch Volksinitiativen wirklich gute, neue Ideen ins ernsthafte Gespräch kommen werden, ist hierbei noch nicht einmal berücksichtigt.

Und das bedingungslose Grundeinkommen bildet dabei die wesentliche Basis, denn damit erhalten viele von uns erst die Möglichkeit, ihre Kreativität ins soziale Leben einbringen zu können. Es erreicht alle Menschen gleichberechtigt und bildet die Grundlage für ein friedliches Miteinander ohne Angst. Es gibt jedem Menschen die Gewissheit, grundsätzlich in seiner Art angenommen, von allen getragen und wahrgenommen zu sein. Niemand kann damit große Sprünge machen, aber auch nicht untergehen. Es erhält unser Leben, schafft Ruhe und eröffnet Entfaltungsräume. Mein innerstes, schöpferisches Wesen wird angesprochen, kann sich befreien und wird nicht mehr von der Not zur Erhaltung der Leiblichkeit bevormundet.

Hier finden Sie Fotos, die unsere Plakataktion noch einmal in ihrer Wirkung im städtischen Umfeld zeigen.

Hier Fotos der Plakate anschauen
Diese Zeichnung von Johannes Stüttgen ist ja ein tragendes Element der Plakate. Sie ist 2008 in Athen entstanden.

Im linken Kreis weisen Pfeile vom Umkreis auf ein Punktzentrum, im rechten Kreis vom Punktzentrum auf den Umkreis. Der linke Teil beschreibt die Kräftewirkungen, die von Außen auf die einzelnen Menschen einwirken, der rechte Teil die Wirkung, die jeder Mensch, also alle, auf das Ganze ausüben.

Wenn wir gemeinsam und selbstbestimmt aus unserem Ich heraus die Gesamtgestalt bestimmen (rechter Teil), dann wirkt diese von uns bestimmte Gestalt auf uns Einzelne zurück (linker Teil). Damit finden wir uns nicht mehr in einer Welt vor, die fremdbestimmt auf uns einwirkt, sondern in einer Welt, die wir selbst erschaffen haben.

Da diese Zeichnung ein universelles Prinzip darstellt, kann man die Beschreibung auch auf unterschiedliche Einzelfragen anwenden. Der rechte Kreis kann auch die Volksabstimmung sein, in der wir festlegen, wie das Grundeinkommen verwirklicht werden soll, das dann (linker Kreis) vom Ganzen jedem Einzelnen zur Verfügung steht.

Es gibt eine kleine Broschüre, die wir in diesem Zusammenhang zu Demokratie, Volksabstimmung und Grundeinkommen entwickelt haben. Sie kann weiterhin kostenlos bestellt werden. Und Sie können weiterhin auf wir-wollen-abstimmen.de für die Volksabstimmung unterschreiben. Die Unterschriften werden wir mit einem breiten Bündnis während der Koalitionsverhandlungen einreichen.

Hier können Sie unterschreiben und die Broschüre bestellen
Das alles war uns nur möglich durch die gezielt großzügige Unterstützung von einzelnen SpenderInnen.
Herzlich
Ihr
GF OMNIBUS
Sicher ist, dass wir unbedingt die Bundesweite Volksabstimmung brauchen, denn eine sinnvollere Freiheitstat, als alle Menschen in Deutschland verantwortlich an der Gestaltung des Gemeinwesens zu beteiligen, können wir hier für uns und die Welt nicht leisten. Helfen Sie, dass unsere Arbeit dafür kontinuierlich weitergehen kann mit Ihrer Spende!
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Neuigkeit zur Petition: Mitmachen! Drei neue Aktionen gegen CETA & CO!

https://www.change.org/p/b%c3%bcrgerklage-gegen-ceta/u/21591025

Marianne Grimmenstein

Deutschland

5. Okt. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
heute stelle ich Euch drei neue Aktionen vor, die gegen CETA& CO laufen.

AKTION 1
Der Verein Mehr Demokratie e. V. mit etwa 30 Organisationen fordert eine konkrete Formulierung zur Einführung bundesweiter Volksentscheide im Koalitionsvertrag. Die nächsten Wochen werden darüber entscheiden, ob bundesweite Volksabstimmungen im nächsten Koalitionsvertrag stehen. Es wird Zeit, dass wir endlich über CETA & CO abstimmen können. Helfen WIR mit! Unterschreiben Sie jetzt und verbreiten Sie diese Aktion:

www.volksentscheid.de

AKTION 2
Mit diesen Zeilen bitte ich Euch dringend, auch diese Petition zu unterstützen und zu verbreiten, die die SPD auffordert, zu CETA jetzt doch einmal ihre Mitglieder zu befragen:

http://change.org/spd-ceta

Es ist klar, dass die neoliberalen Tendenzen in der SPD so groß sind, dass auch diese Petition keine offenen Türen einrennt.

Doch stellt Euch vor:
Wenn hunderttausende CETA- GegnerInnen aus Gewerkschaften, Verbraucher-, Umweltschutz- und Wohlfahrtsverbänden, von der sich neu orientierenden SPD diesen Schritt erwarten – es könnte doch eine Wirkung haben.

Länderregierungen mit SPD Beteiligung können CETA noch im Bundesrat stoppen!

Wir sollen jeden Stein ins Rollen bringen, der CETA verhindern könnte. Unterzeichnet und verteilt bitte diese Petition, oder lasst die SPD auf andere Weise wissen, dass Euch die SPD-Signale nach der Wahl: „Wir haben verstanden“ nicht vertrauenswürdig sind, wenn die SPD weiterhin die Konzerne mit CETA bedient.

AKTION 3
CETA, JEFTA, Privatisierung der Autobahnen, Überwachung der Bevölkerung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Aufrüstung, Abschaffung des Bargelds, Genehmigung für Glyphosat… – aktuell häufen sich die Themen, bei denen die Meinung der Bürger/innen und ihrer Vertreter/innen gefühlt auseinander driftet. Wenn man ehrlich ist, gibt es bis jetzt noch keine wirksame Möglichkeit für die Bürger/innen in Deutschland, auch über die Wahlen hinaus bei politischen Entscheidungen mitreden zu können.

Marius Krüger hat einen gemeinnützigen Verein gegründet und möchte nun eine App entwickeln, mit der alle Menschen zu den tagesaktuellen Geschäften des Bundestags mitwirken und abstimmen können. Er braucht Unsere Unterstützung, um diese Möglichkeit entwickeln zu können. Spenden Sie für sein Crowdfunding-Projekt unter: http://startnext.com/democracy
Weitere Informationen unter http://www.democracy-deutschland.de

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein


 

 

Jetzt klingelt’s auch bei Seehofer

Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!

 eine Bürgerversicherung, keine Handelsgerichte im CETA-Stil, der Ausstieg aus der Massentierhaltung – eine große Mehrheit der Bürger/innen ist dafür. Doch Sie werden abwinken: Vergesst’s, mit einer Jamaika-Koalition wird es eine so progressive Politik nicht geben. Die Wirtschaftslobbys sind zu mächtig. Aber halt! Mit Jamaika kann genau das kommen. Wenn uns in den nächsten Tagen ein Coup gelingt: die Einführung bundesweiter Volksentscheide.

Jetzt werden Sie sagen: Träumt mal schön weiter. Doch die Ausgangslage für Volksentscheide bei Jamaika ist prächtig. Grüne und FDP sind dafür. Die CSU hat sie sogar zu einer ihrer sechs zentralen Garantien vor der Wahl gemacht. Drei von vier möglichen Koalitionspartnern wollen den Volksentscheid. Eine einmalige Chance.

Nur die CDU blockiert – und das könnte sich am Sonntag ändern: Dann wollen CDU und CSU sich in Berlin auf Forderungen einigen, mit denen sie in die Jamaika-Verhandlungen gehen. Jetzt müssen wir die CSU an das erinnern, was sie vor der Wahl versprochen hat – und darauf festnageln, dass sie die CDU vom Volksentscheid überzeugt.

Wie wir das am besten schaffen? Indem wir alle dort anrufen, wo bei der CSU die Macht sitzt: direkt in den Bezirken. Und indem Sie dabei sind – und jetzt gleich zum Hörer greifen.

Rufen Sie jetzt bei Ihrem CSU-Bezirk an und fordern Sie den bundesweiten Volksentscheid!

  • Bezirksbüro Mittelfranken: 09161/7637
  • Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann: 09131/534538 oder 089/21922101
Bitte trauen Sie sich – es ist gar nicht so schwer! Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter der CSU wird abnehmen. Erklären Sie in kurzen Worten, weshalb Sie anrufen. Bleiben Sie dabei stets freundlich und vor allem höflich. Danach kann sich noch ein längeres Gespräch entwickeln – oder auch nicht. Damit Sie eine Vorstellung davon bekommen, wie man so einen Anruf beginnen kann, haben wir Ihnen einen Vorschlag formuliert:

Guten Tag,

ich heiße [Ihr Name], ich rufe Sie aus [Ihr Ort] an. Ich habe erfahren, dass die CSU am Wochenende mit der CDU über die künftige Regierungspolitik verhandelt. Ich möchte die CSU dringend bitten, die Einführung eines bundesweiten Volksentscheides durchzusetzen.

Volksentscheide hat die CSU in ihrem „Bayernplan“ versprochen. Mehr als 70 Prozent der Deutschen befürworten mehr direkte Demokratie.[1] Und Volksentscheide sind der beste Weg, den Rechtspopulist/innen von der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Würden Sie diese Botschaft bitte an Herrn Seehofer und Herrn Herrmann weitergeben?

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit für mein Anliegen genommen haben!

Lassen Sie sich nicht abwimmeln: Sie rufen immerhin in dem CSU-Bezirksverband an, der für Sie als Bürger/in zuständig ist. Hier ein paar Vorschläge, wie sie auf Gegenargumente reagieren können:

  • „Volksentscheide nutzen nur der AfD.“
    Im Gegenteil: Die AfD ist eine Minderheit, die für sich lautstark in Anspruch nimmt, für das „Volk“ zu sprechen. Mit Volksentscheiden können wir zeigen, was die Mehrheit wirklich denkt.
  • „Mit Volksentscheiden könnte auch die Todesstrafe wieder eingeführt werden.“
    Dass Volksentscheide gegen Menschenrechte oder Völkerrecht verstoßen, ließe sich vermeiden mit einer Vorprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Die Richter würden eine Abstimmung zum Beispiel über die Todesstrafe verhindern.
  • „Die Bürger/innen können gar nicht über komplexe Sachfragen entscheiden.“
    Auch Parlamente entscheiden mit Ja oder Nein über einen Gesetzentwurf – selbst bei komplexen Themen. In vielen Bundesländern können die Parlamente bei Volksentscheiden einen Alternativvorschlag mit zur Abstimmung stellen. So können Bürger/innen nicht nur Ja oder Nein zur Vorlage des Volksbegehrens sagen, sondern auch über Alternativen abstimmen. Außerdem erfordern die langen Verfahren vor Volksentscheiden ausführliche öffentliche Debatten, in denen sich alle eine Meinung bilden können.

Wir bitten Sie: Fassen Sie sich jetzt ein Herz und fordern Sie die CSU am Telefon auf, den Volksentscheid durchzusetzen!

Herzliche Grüße
Christoph Bautz, Campact-Vorstand
Chris Methmann, Teamleiter Kampagnen

[1] Umfrage von infratest dimap im Auftrag von „Mehr Demokratie“ und dem „Omnibus für direkte Demokratie“, www.mehr-demokratie.de, Stand 5. Oktober 2017

Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.

https://www.volksentscheid.de/

Herzlich
Ihre Claudine Nierth

Am Sonntag treffen sich CDU und CSU in Berlin zu ersten Sondierungsgesprächen. So soll vor den Gesprächen mit FDP und Grünen eine gemeinsame Linie ausgelotet werden. Hier kommen die strittigen Themen auf den Tisch. Wird die Volksabstimmung dabei sein? Immerhin hat die CSU für dieses Thema ein Garantieversprechen abgegeben. Will sie das einlösen, ist es jetzt an der CSU, Druck zu machen und die CDU zu überzeugen. Wir werden die Union am Wochenende vor dem Verhandlungsgebäude mit einem 9 x 4 Meter großen Plakat daran erinnern, dass sich 72 Prozent der Deutschen, 64 Prozent der Unionswähler/innen und 69 Prozent beim CSU-Mitgliederentscheid für die bundesweite Volksabstimmung ausgesprochen haben.

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