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YouTube löscht „Die Achse des Guten“ – Skandal geht vor Gericht

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2022 beginnt sogleich mit Herausforderungen, für die wir Sie um Ihre Unterstützung bitten.I

n der Nacht vom 22.12.2021 auf den 23.12.2021 hat YouTube den gesamten Kanal der „Achse des Guten“ gelöscht, dem mit Millionen monatlichen Lesern wohl wichtigsten politischen Blog der Republik.

Sollten Sie glauben, dass dieser bisher beispiellose Eingriff in die Pressefreiheit z.B. den Deutschen Journalisten Verband (DJV) dazu bewegt hat, öffentlich zu protestieren, dann unterliegen Sie einem Irrtum. Im Gegenteil, mit einem geradezu infamen Interview mit dem MDR zur Löschung erklärte Mika Beuster, Bundesvorstand des DJV und Reporterchef des „Usinger Anzeigers“ (verkaufte Auflage 4.317):„Wir stehen für kritischen Journalismus und wir sind das Bollwerk gegen Angriffe auf den kritischen Journalismus. Aber es ist wirklich fraglich, ob es sich hier um kritischen Journalismus handelt. Die Pressefreiheit ist hier nicht in Gefahr.“
Beuster gibt in dem Interview den unterwürfigen Lakaien der Monopolisten, den servilen Mitläufer, der die Werte, für die Journalismus stehen soll, verrät. Und der sich klammheimlich sogar über die digitale Auslöschung der „Achse“ zu freuen scheint. Hören Sie sich nur seine selbstgefälligen Floskeln in dem Interview an.
Ganz anders Gunnar Schupelius in der „BZ“: „Die Zensur im Internet lässt mich nicht mehr ruhig schlafen.“ Schupelius schreibt:
„Wenn sich ein Monopolist wie YouTube im Schulterschluss mit den Regierungen zum Zensor aufschwingt, ist die Presse- und Meinungsfreiheit nicht nur in Gefahr, sondern schon weitgehend abgeschafft. Denn wehren kann man sich allenfalls vor Gericht und das kostet viel Geld. Wer dieses Geld nicht hat, wird zum Schweigen gebracht.“
Wir müssen uns selbst helfen. Wir müssen mit „Meinungsfreiheit im Netz“ zusammen mit der „Achse des Guten“ gerichtlich gegen YouTube vorgehen. Ob es tatsächlich erforderlich sein wird, den Weg bis zum Bundesverfassungsgericht zu beschreiten, ist offen. Aber wir müssen darauf vorbereitet und dafür ausgestattet sein.
Hierfür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung durch Spenden, damit alle erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stehen, um gegen diese Zensur und diese Willkür der Monopolisten bis zur Erschöpfung des Rechtsweges kämpfen zu können. Immer mehr kritische Stimmen sollen und werden mundtot gemacht. Wir werden dies nicht zulassen. Und benötigen dazu auch Ihre Hilfe!
Den Link zu Paypal oder dem Spendenkonto von „Meinungsfreiheit im Netz“ finden Sie hier: https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/spenden/. 
Einen Überblick über die lange Liste unserer bisherigen prozessualen Erfolge gegen die Internet-Giganten finden Sie hier: https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de

YouTube will die Aktion #allesaufdentisch offenbar komplett löschen! – Auch „Die Achse des Guten“ ist erneut betroffen. — Steinhöfel/Henryk M. Broder

Sehr geehrte Damen und Herren,YouTube will die Aktion #allesaufdentisch offenbar komplett löschen! – Auch „Die Achse des Guten“ ist erneut betroffen.Trotz gerichtlicher Verbote werden weiter Videos zensiert.Die Initiatoren von „AllesaufdenTisch“, der Nachfolgeaktion von #allesdichtmachen, Volker Bruch („Tatort“, “Berlin Babylon”) und Jeana Paraschiva, sind alarmiert: „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon.“Auch der Anwalt der Künstler hat sich “Bild” zufolge bereits zum Vorgehen Youtubes geäußert. Demnach spricht der Jurist von einer neuen „Dimension des Rechtsbruchs durch Youtube“. „Legitime Stimmen“ würden „eiskalt zum Schweigen gebracht“, so Steinhöfel. „Meinungsfreiheit im Netz“ sorgt für die Rechtsverteidigung der Aktion “#allesaufdentisch”, wehrt sich gegen die rechtswidrigen Löschungen von Videos und gegen die drohende Kanallöschung. Und bittet hier um Ihre Unterstützung.
Spenden mit PayPal
Ziel der Initiative #allesaufdentisch ist es, “einen breitgefächerten, faktenbasierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinandersetzung mit den Videos” anzustoßen. Denn: Viele Experten und Expertinnen “wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört.” Die von YouTube in der ersten Runde wegen angeblicher “medizinischer Fehlinformationen” gelöschten Videos, die keine medizinischen Fehlinformationen enthalten und auch sonst nicht zu beanstanden sind, sind “Angst #allesaufdentisch” und “Inzidenz #allesaufdentisch“. Einer der weltweit renommiertesten Wissenschaftler überhaupt, Professor John Ioannidis aus Stanford, kritisierte erst im September, daß Big Tech, also Facebook, Google, YouTube usw. wegen der Pandemie enorme Wertzuwächse an den Börsen erzielten und gleichzeitig eine mächtige Zensurmaschinerie entwickelten, um die der Öffentlichkeit zugänglichen Informationen zu manipulieren. Hier sehen wir ein Beispiel dafür, eine neue Dimension des Rechtsbruchs durch YouTube. Nur vier Stunden nach Einreichung der Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung erließ die Pressekammer des Landgerichts Köln am 11.10.2021 antragsgemäß die von uns beantragten einstweiligen Verfügungen gegen YouTube, LG Köln 28 O 350/21 und 28 O 351/21. Interview in “Bild”-TV zu dieser Sache. Aber: YouTube macht einfach weiter. Der „Spiegel“ berichtet am 13.10.2021: „Die Videoplattform YouTube scheint bisher keine klare Linie im Umgang mit der umstrittenen Aktion #allesaufdentisch gefunden zu haben. Ein YouTube-Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Mittwochabend, dass zwei weitere Videos von #allesaufdentisch gelöscht wurden.“ Das ist zutreffend. Wie erratisch YouTube reagiert, mag man daran ablesen, dass das Unternehmen das Video „Angst“ bei #allesaufdentisch wiederherstellte, es zwei Tage später aber auf dem eigenen Kanal von Dr. Hüther erneut löschte und dessen Beschwerde zurückwies. Dr. Hüther ist Gesprächspartner in dem Video „Angst“. Auch gegen diese neuerlichen Löschungen geht die Initiative gerichtlich vor. YouTube verteidigt sich jetzt mit umfangreichen Schriftsätzen. Geht es nach dem IT-Riesen sollen u.a. Videos verboten werden, die in einem 30minütigen Interview in einem Satz Medikamente erwähnen, die das – staatliche – RKI nicht billigt. Die aber in Deutschland zugelassen sind und mit denen weltweit derzeit 81 wissenschaftliche Studien in Zusammenhang mit Covid19 laufen! Geht es nach YouTube, sähen wir das Ende jeder wissenschaftlichen Debatte. Die Meinungsfreiheit dient auch und vor allem der Machtkritik. Sie muss angst- und sanktionsfrei ausgeübt werden können. YouTube gibt hier in seinen Richtlinien vor nur zu sagen, was der Staat erlaubt. Bitte unterstützen Sie die Initiative in dieser Sache. Hier geht es um weit mehr als die Löschung einzelner Inhalte. Hier geht es um die Frage, ob demokratisch nicht legitimierte Monopolisten die Meinungsfreiheit und Grundprinzipien der Wissenschaft aushebeln dürfen, wenn diese staatlichen und behördlichen Vorgaben zuwiderlaufen. Über die Initiative: Die „Meinungsfreiheit im Netz“ soll mit Hilfe der Gerichte gegen die Zensur-, Sperr- und Einschüchterungsversuche der sozialen Medien verteidigt werden. Einen Überblick über die geführten Verfahren und die zahlreichen, richtungweisenden Erfolge finden Sie hierPS: Soeben löschte YouTube – rechtswidrig – Videos auf dem Kanal der „Achse des Guten“ und den ebenfalls dort erscheinenden Podcast „Indubio“ von dem Kanal seines Moderators Burkhard Müller-Ulrich (BMU). Für BMU werden wir dann – erstmals – auch in der Schweiz vorgehen müssen und auch dort hoffentlich weitere richtungsweisende Entscheidungen herbeiführen.Dank und mit Ihrer Hilfe.Henryk M. Broder und Joachim Nikolaus Steinhöfel www.erklaerung2018.de
Vera Lengsfeld
Steinhöfel/Henryk M. Broder – „Meinungsfreiheit im Netz“
c/o VOS Berlin-Brandenburg e.V.
Lessinghaus
Nikolaikirchplatz 5-7
10178 Berlin