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Risikoreaktoren stilllegen!

26.04.2018

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Jetzt mitmachen: Risikoreaktoren stilllegen!

Risikoreaktoren stilllegen!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

heute vor genau 32 Jahren kam es im AKW Tschernobyl zum Super-GAU. Das Unglück zeigte eindrücklich, dass die Atomkraft nicht beherrschbar ist. Dennoch ist die atomare Gefahr nicht gebannt. So steigt mit jedem Tag des Weiterbetriebs maroder Altmeiler wie im belgischen Tihange und Doel die Gefahr eines schweren Atomunfalls in Europa.

Beide AKW sorgen regelmäßig für Schlagzeilen, seit im Jahr 2012 tausende Risse in den Reaktordruckbehältern entdeckt wurden. Solche Defekte am Herzstück der Meiler gefährden die Sicherheit immens. An ihnen würde jede Genehmigung für einen AKW-Neubau scheitern. Doch für den Weiterbetrieb der „Rissereaktoren“ Tihange und Doel drückt die belgische Atomaufsicht beide Augen zu.

Mit einer Petition auf der Plattform change.org fordert die Initiative „Stop Tihange“, ein Netzwerk von Bürgerinitiativen aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden, die Risikoreaktoren stillzulegen. Bereits mehr als 280.000 Menschen haben den Aufruf an die belgische Atomaufsicht online unterschrieben. Auch wir unterstützen den Appell von „Stop Tihange“ und möchten Sie heute bitten, dies ebenfalls zu tun – damit sich ein GAU wie in Tschernobyl oder Fukushima niemals wiederholt.

Hier geht’s zur Petition von „Stop Tihange“ auf change.org.

Offener Brief: Forschungsreaktor "abrüsten"

Offener Brief: Forschungsreaktor „abrüsten“!

Der einzige Atomreaktor, der seit der Tschernobyl-Katastrophe 1986 in Deutschland in Betrieb genommen wurde, ist der Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München. Doch damit nicht genug: In Garching wird hoch angereichertes Uran eingesetzt, das für Atomwaffen missbraucht werden könnte.

Eigentlich hätte der Reaktor schon 2010 auf niedrig angereichertes Uran umgerüstet werden müssen. Doch die Frist wurde bis 2018 verlängert. Nun sieht es so aus, als würde auch diese Frist verstreichen – ohne die „Abrüstung“ des Garchinger Reaktors.

Anfang April ging die wissenschaftliche Leitung des FRM II an Prof. Müller-Buschbaum über. In einem offenen Brief gratuliert ihm das Umweltinstitut zur neuen Stellung und formuliert klare Forderungen: Die Umrüstung auf niedrig angereichertes Uran muss vorangetrieben und der brisante Atommüll für die Lagerung speziell behandelt werden.

Mehr zum offenen Brief finden Sie hier.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Team des Umweltinstitut München

Terminhinweis
Sa., 9. Juni, 13 – 17 Uhr
Lingen (Niedersachsen)
Demo: „Atomrisiko jetzt beenden!“
Treffpunkt: Bahnhof Lingen, Bernd-Rosemeyer-Straße
Weitere Infos hier. 

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Selbstverständlich können Sie auch eine andere Prämie aus unserem Programm wählen.

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Neues Aktionspaket: Lieferstopp für Risikoreaktoren ++ Kohle-Kommission ++ Schweizer Endlagersuche

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05.04.2018

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Lieferstopp für Risikoreaktoren!

Jetzt mitmachen: Postkarten-Aktion gegen Risikoreaktoren

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

48 Brennelemente darf die Atomfabrik im niedersächsischen Lingen in diesem Jahr allein an den belgischen Pannenreaktor Doel liefern. Dabei steigt mit jedem Tag des Weiterbetriebs maroder Schrottmeiler wie Doel, Tihange oder Fessenheim die Wahrscheinlichkeit eines schweren atomaren Unfalls. Es ist daher höchste Zeit, dass die Bundesregierung einen Lieferstopp für Risikoreaktoren verhängt!

Bereits 13.000 Unterschriften haben wir online für diese Forderung gesammelt. Um noch deutlich mehr Menschen zu erreichen, brauchen wir Ihre Hilfe:

Aktionspaket "Lieferstopp für Risikoreaktoren"

Wir haben Tausende Postkarten drucken lassen, die den Abholscheinen eines großen Paket-Lieferdiensts zum Verwechseln ähnlich sehen. Unsere Botschaft an die AKW-BetreiberInnen lautet: Ihre Brennelemenente sind unzustellbar – zu groß sind die Gefahren für die Bevölkerung!

Bestellen Sie jetzt unsere Aktionskarten und informieren Sie damit Ihr Umfeld über das Risiko der Schrottmeiler. Werfen Sie die Karten dazu in Briefkästen ein oder heften Sie sie mit einem Klebestreifen an die Haustür Ihrer NachbarInnen. Die Rückseite des auffälligen „Abholscheins“ ist gleichzeitig eine Postkarte an das Umweltinstitut, auf der man für einen Lieferstopp unterschreiben kann. Die Karten wollen wir zusammen mit den Online-Unterschriften in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion an die neue Umweltministerin Svenja Schulze überreichen.

Bitte helfen Sie mit, den Lieferstopp für Risikoreaktoren durchzusetzen und beteiligen Sie sich jetzt an unserer Aktion.

Jetzt Aktionskarten bestellen!

Kohlekraftwerk

Kohle-Kommission mit Startschwierigkeiten

Dank zahlreicher Proteste hat das Wort „Kohleausstieg“ erstmals in der deutschen Geschichte Eingang in einen Koalitionsvertrag gefunden. Vor Ostern wurden nun erste Einzelheiten zur geplanten Kommission bekannt, die bis Ende des Jahres einen Plan zur Erreichung der Klimaziele und ein Ausstiegsdatum für die Kohle vorlegen soll.

Der Zeitplan ist sehr knapp bemessen und die bisherigen Verlautbarungen machen wenig Hoffnung auf ein Ergebnis, das der drohenden Klimakrise angemessen ist. Wirtschaftsminister Altmaier sieht Braun- und Steinkohle noch über Jahrzehnte als Teil des Energiemixes. Gleichzeitig streiten sich Wirtschafts- und Umweltministerium, wer die Verantwortung für die Ausstiegskommission trägt. Und RWE und IG BCE torpedieren deren Zielsetzung von der Seitenlinie.

Wir fordern: Klimaschutz darf nicht länger aufgeschoben werden – bis 2020 muss die Hälfte der laufenden Kohlekraftwerke vom Netz!

Mehr dazu erfahren Sie in unserer aktuellen Meldung.

Das Schweizer AKW Beznau

Einwendung zur Endlagersuche in der Schweiz

In der Schweiz regelt der „Sachplan geologische Tiefenlager“ die Suche nach einem Endlager für Atommüll. Zu Etappe 2 konnte bis Anfang März in einer sogenannten Vernehmlassung Stellung genommen werden. Auch das Umweltinstitut legte eine Einwendung vor.

Gegen die möglichen Standorte für ein Schweizer Endlager gab es vielfältige Bedenken. So sind die geologischen Voraussetzungen für ein Endlager in der Schweiz aus Sicht des Umweltinstituts und anderer Verbände insgesamt nicht ideal. Viele EinwenderInnen befürchten zudem die radioaktive Belastung ihres Trinkwassers, da sich alle drei Standorte in der Nähe des Rheins befinden. Bisher ist außerdem unklar, ob überhaupt genügend Platz für die sichere Einlagerung vorhanden ist.

Es ist daher wichtig, die Menge hochradioaktiver Abfälle zu minimieren, also schnellstmöglich aus der Atomkraft auszusteigen. Ein Ausstiegsdatum nennt die Schweiz bisher aber nicht. Dabei sind viele Schweizer Meiler, wie das AKW Beznau (Foto), überaltert.

Mehr zur Stellungnahme des Umweltinstituts finden Sie in unserer aktuellen Meldung.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Team des Umweltinstitut München

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Jetzt mitmachen: Lieferstopp für Risikoreaktoren!

16.03.2018

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Lieferstopp für Risikoreaktoren

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

immer wieder ist von Störfällen, Rissen in Druckbehältern oder mangelndem Katastrophenschutz bei den belgischen Pannenreaktoren in Tihange und Doel die Rede. Auch für Menschen in Deutschland sind die Schrottmeiler ein ständiges Sicherheitsrisiko. Schließlich trennen Aachen und Tihange weniger als 70 Kilometer.

Die deutsche Politik wird deshalb nicht müde, den weiteren Betrieb der Risikoreaktoren zu kritisieren. Doch gleichzeitig sind die deutschen Atomfabriken in Lingen und Gronau für deren Versorgung mit Brennelementen entscheidend.

Damit sich das ändert, setzen wir auf die neue Bundesumweltministerin: Svenja Schulze (SPD) kommt selbst aus Nordrhein-Westfalen und dürfte die Sorgen der Menschen im bevölkerungsreichsten Bundesland vor einem Atomunfall im benachbarten Belgien sehr gut kennen. Ein Rechtsgutachten belegt, dass sie als Bundesumweltministerin die Brennelemente-Exporte stoppen könnte. Dazu fordern wir sie mit einer neuen Aktion auf. Schreiben auch Sie jetzt der neuen Umweltministerin Svenja Schulze!

Jetzt mitmachen!

Mit einem Lieferstopp könnte die Bundesregierung den Weiterbetrieb der europäischen Pannenmeiler verhindern – oder zumindest deutlich erschweren. Doch auch alle anderen von Gronau und Lingen versorgten AKW könnten zum Schauplatz eines schweren atomaren Unfalls werden. Deshalb kann ein Lieferstopp für Risikoreaktoren nur der erste Schritt sein. Wir fordern daher von der Bundesregierung und den Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die Atomfabriken so schnell wie möglich ganz zu schließen.

Jetzt mitmachen!

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Team des Umweltinstitut München

Terminhinweise
Karfreitag, 30. März, ab 13 Uhr
Gronau (Nordrhein-Westfalen)
Ostermarsch in Gronau: „Urananreicherung und Atomwaffen ächten!“
Treffpunkt: Bahnhof Gronau, Bahnhofstraße

Weitere Infos hier.

Sa., 9. Juni, 13 – 17 Uhr
Lingen (Niedersachsen)
Demo: „Uranfabriken schließen“
Treffpunkt: Bahnhof Lingen, Bernd-Rosemeyer-Straße

Weitere Infos hier.

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Zu denken geben sollte uns , dass auch der Mobilfunk genauso wie die Atomkraftwerke, die Nano- als auch Gen-Technik nicht versichert werden. Aus gutem Grund eben …

Handystrahlung – Grundsymptome: Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Aggressivität, Depression, …

 

Es ist erwiesen, dass HF-EMF für Menschen und die Umwelt schädlich sind, wie von Gigaherz.ch, der Schweizerischen Interessengemeinschaft Elektrosmog-Betroffener, betont wird.

Neuigkeit zur Petition: Dringend: Alte AKW in Ukraine und neues AKW in UK verhindern!

https://www.change.org/p/bundesregierung-atomkraftwerk-temelin-i-sofort-abschalten/u/21622588

Brigitte Artmann

Deutschland

9. Okt. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Temelin Petition.

Danke für Ihre moralische und finanzielle Unterstützung der Temelin Konferenz am 30. September! Hier auch noch ein Link zu einem Beitrag des Bayerischen Fernsehens.

Die Konferenz ist noch nicht einmal verarbeitet – ich weiß auch noch nicht ob das Umweltministerium um Aktenuntersuchung in Temelin ersucht hat – da holen uns nun schon zwei neue Umweltverträglichkeitsprüfungen ein: Hinkley Point C in Großbritannien und die Laufzeitverlängerung der alten Reaktoren in der Ukraine. Beide haben dasselbe Einwendungsfristende, den 20.10.2017. Ich habe kurzfristig nun auch noch dazu je eine rechtlich und fachlich fundierte Einwendung verfasst. Die Öffentlichkeitsbeteiligung für das britische AKW gibt es nun überraschend, weil ich die britische und die deutsche Regierung wegen Völkerrechtsverletzung vor das Aarhus Komitee in Genf zitiert hatte. Nun braucht es einige engagierte Menschen, die eine rechtlich fundierte Einwendung persönlich nach London schicken. Die zum jeweiligen Text gehörigen Links sind wegen der Formatierung der Petitionswebseite direkt im Text eingefügt. Die Einwendungen müssen auch nicht schön sein, sondern effektiv. Die Regierungen Großbritanniens und der Ukraine wissen, wovon darin die Rede ist. Wer mitmachen möchte, der kann die Einwendungen einfach einzeln kopieren und per E-Mail an die im jeweiligen Text angegebene E-Mailadresse schicken. Es ist notwendig, bei solchen Verfahren Vornamen, Namen und die eigene Adresse einzutragen.

Es ist dasselbe Spiel wie vor kurzem bei der Endlagersuche Tschechien. Da hatte ich leider noch keine Zeit nachzufragen, wieviel Einwendungen aus Deutschland in Prag eingingen. Wird aber nachgereicht.

Herzliche Grüße,

Brigitte Artmann

www.stoppt-temelin.de
IBAN: DE52 7805 0000 0222 4106 64

Ab jetzt möglich, Spenden über PayPal
an folgender Email-Adresse
stoppt-temelin@gmx.de

Keine Spendenquittung möglich!

+++ HINKLEY POINT C +++

Vorname, Nachname
Straße
Ort
Germany

An das
Wirtschaftsministerium des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland
beiseip@beis.gov.uk
Nur mit E-Mail

08. Oktober 2017
Betreff: Einwendung zum „Grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahren für den Neubau eines Kernkraftwerks (Hinkley Point C) in Somerset, Großbritannien“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das in Deutschland für die Durchführung des „Grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahren für den Neubau eines Kernkraftwerks (Hinkley Point C) in Somerset, Großbritannien“ (http://www.umwelt.niedersachsen.de/aktuelles/grenzueberschreitendes-beteiligungsverfahren-fuer-den-neubau-eines-kernkraftwerks-hinkley-point-c-in-somerset-grobritannien-156911.html) zuständige Niedersächsische Umweltministerium schreibt:
Das Departement of Business, Energy and Industrial Strategy (Ministerium für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie) des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (UK) hat die Durchführung eines grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahrens zur Errichtung des Kernkraftwerkes Hinkley Point C bekanntgegeben.
Die Genehmigung („Development Consent Order“) vom März 2013 für die Errichtung liegt bereits vor. Im Rahmen der Erstellung dieser Genehmigung wurde durch die Britische Behörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Eine Notifizierung nach Art. 3 des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung in einem grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) erfolgte nicht. Die britische Behörde sieht das nun gestartete Beteiligungsverfahren nicht als formelle Notifizierung im Sinne der Espoo-Konvention an, sichert aber zu, die Informationen zur Verfügung zu stellen, welche auch im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verfügung gestellt worden wären. Die britische Behörde hat angekündigt, im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens abgegebene Stellungnahmen zu prüfen und im weiteren Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren zu berücksichtigen, sofern daraus neue grenzüberschreitende Auswirkungen erkennbar sind.
Aufgrund der Vielzahl der auf den Internetseiten der britischen Behörden zur Verfügung gestellten Dokumente wurden nur die wichtigsten direkt in das UVP-Portal hochgeladen oder verlinkt.
Die deutsche Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, bis zum 20. Oktober 2017 Stellungnahmen zur Bewertung der grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen an die zuständige britische Behörde (beiseip@beis.gov.uk) zu senden. Dies kann in deutscher Sprache erfolgen.
Der Zeitraum der Auslegung ist vom 21.08.2017 – 20.10.2017
Zum „Grenzüberschreitendes Beteiligungsverfahren für den Neubau eines Kernkraftwerks (Hinkley Point C) in Somerset, Großbritannien“ wende ich folgendes ein:
Das Departement of Business, Energy and Industrial Strategy (Ministerium für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie) des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (UK) hat bereits im März 2013 die Genehmigung („Development Consent Order“) für die Errichtung erteilt. Im Rahmen der Erstellung dieser Genehmigung wurde durch die Britische Behörde nur eine Umweltverträglichkeitsprüfung in Großbritannien durchgeführt. Eine Notifizierung nach Art. 3 des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung in einem grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) erfolgte nicht, mit der Begründung, das Vorhaben habe keine Auswirkungen auf Deutschland. Erst nach einer Intervention der deutschen Öffentlichkeit vor dem Espoo Implementation Committee
(http://www.nuclear-transparency-watch.eu/a-la-une/the-espoo-convention-implementation-committee-asks-the-uk-to-suspend-work-on-the-hinkley-point-c-nuclear-power-station-because-of-the-governments-failure-to-consult-with-european-countries.html)
und nach zwei Beschwerden vor dem Aarhus Convention Compliance Committee in Genf mit den Aktenzeichen ACCC/C/2013/91
(www.unece.org/environmental-policy/conventions/public-participation/aarhus-convention/tfwg/envppcc/envppcccom/acccc201391-united-kingdom.html)
und ACCC/C/2013/92
( www.unece.org/environmental-policy/conventions/public-participation/aarhus-convention/tfwg/envppcc/envppcccom/acccc201392-germany.html)
kommt es nun zu dieser UVP. Die für die Umweltkonvention zuständigen Komitees entschieden, es handele sich bei dem Vorhaben um eine „multi-hazardous technology“. Weiträumige Auswirkungen auf die Nachbarländer sind möglich.

Bereits heute kontaminieren Partikel aus Sellafield und La Hague das Wattenmeer vor Deutschland und Dänemark. Die Auswirkungen bei einem INES 6 oder Ines 7 Unfall von HPC wurden weder vom Antragsteller noch von der zuständigen britischen Behörde erforscht. Das Risiko eines derartigen Unfalls ist selbst nach Herstellerangaben nicht bei Null. Relevant ist, was an nuklearem Inventar im Containment ist. Nicht relevant ist, was Bauherr und Behörde meinen, was entweichen könnte. Auf dem Luftweg belegt das Risikoforschungsinstitut der BOKU Wien bereits mit den bestehenden Reaktoren, in welchem Maße Deutschland kontaminiert werden können.
(http://flexrisk.boku.ac.at/de/index.html)

Aber die britische Behörde sieht das nun gestartete Beteiligungsverfahren nicht als formelle Notifizierung im Sinne der Espoo-Konvention an. Sie sichert aber zu, die Informationen zur Verfügung zu stellen, welche auch im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verfügung gestellt worden wären. Die britische Behörde hat angekündigt, im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens abgegebene Stellungnahmen zu prüfen und im weiteren Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren zu berücksichtigen, sofern daraus neue grenzüberschreitende Auswirkungen erkennbar sind.

Das heißt, mit der hier vorgelegten UVP werden die im Umweltrecht vorgeschriebenen Rechte der betroffenen Öffentlichkeit verweigert und konterkariert. Denn obwohl die relevanten Komitees der Espoo Konvention und der Aarhus Konvention bereits entschieden haben, dass die erste UVP wegen der umweltrelevanten Auswirkungen hätte durchgeführt werden müssen, und UK aufforderten den Bau einzustellen, ignoriert UK diese Entscheidungen. Die Baugenehmigung wurde somit rechtswidrig erteilt. Das macht HPC zum Schwarzbau.
Man verweigert auch in der zweiten UVP der dt. Öffentlichkeit immer noch ihr Recht auf die dritte Säule der Aarhus Konvention, das Recht auf Zugang zu Gerichten und verstößt damit erneut gegen die sowohl in Großbritannien als auch in Deutschland bindenden Konventionen, aber auch, da der Brexit noch nicht vollzogen wurde, gegen das Altrip-Urteil des EUGH aus dem Jahre 2013. (http://www.uvp.de/de/6-aktuelles-a-veranstaltungen/mitteilungen/646-eugh-klagerecht)
Die Rechtssicherheit des Bauherrn durch die Baugenehmigung muss geprüft werden.

Zudem fehlt in den jetzt vorgelegten Unterlagen eine Aussage, dass eine Erörterung in Deutschland stattfinden wird. Dies ist zwingend notwendig. Die Entscheidung dazu traf das Aarhus Komitee bereits im Fall Temelin (ACCC/C/2012/71).
(www.unece.org/envenv/pp/compliancecommittee/71tablecz.html)

Weiter sind alle Unterlagen der UVP in englischer Sprache. Entsprechend der Vorgaben der Umweltkonvention müssen sie auch in deutscher Sprache vorgelegt zu werden, damit jede Person der betroffenen Öffentlichkeit in Deutschland sie diskriminierungsfrei (Aarhus Konvention Art. 3.9) (www.unece.org/env/pp/treatytext.html),
aber auch barrierefrei
(https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-15&chapter=4&clang=_en#EndDec)
lesen kann.

Als Unterzeichner fordere ich

1. Einen Erörterungstermin in Deutschland im Rahmen der jetzt durchgeführten nicht rechtsverbindlichen UVP, um dort alle offenen Fragen zur Widerrechtlichkeit dieser rechtsunverbindlich durchgeführten UVP auch persönlich klären zu können.

2. Die Unterlagen der jetzt durchgeführten nicht rechtsverbindlichen UVP entsprechend der Vorgaben der Umweltkonventionen in deutscher Sprache, damit jede Person der betroffenen Öffentlichkeit in Deutschland sie auch barrierefrei lesen kann.

3. Aufgrund der begangenen Rechtsverstöße in der ersten UVP und jetzt in der zweiten UVP die sofortige Einstellung der Bauarbeiten am Neubau HPC, die Rücknahme der Baugenehmigung und die Durchführung einer korrekten UVP entsprechend der rechtsverbindlichen Vorgaben der Espoo Konvention, der Aarhus Konvention und des EUGH (Altrip-Urteil).

Mit freundlichen Grüßen,

Name, Nachname

+++ UVP Ukraine+++
Vorname, Nachname
Straße
Ort
Germany

An das
Ministry of Ecology and Natural Resources of Ukraine
secretar@menr.gov.ua
Nur mit E-Mail
08 .Oktober 2017

Betreff: Einwendung UVP Laufzeitsverlängerung Ukraine – AKW Zaporizhzhya und Südukraine

Sehr geehrte Damen und Herren,

Nur durch Zufall wurde ich vor kurzem über die Umweltverträglichkeitsprüfung Ukraine – AKW Zaporizhzhya und Südukraine – erfahren und sie beim Bundesumweltministerium unter diesem Link gefunden http://www.bmub.bund.de/P4714/.

Die Einwendungsfrist der Umweltverträglichkeitsprüfung endet für die Öffentlichkeit bereits am 20. Oktober 2017. Ohne die großartige Vorarbeit von Bankwatch CEE und Greenpeace wäre ich nicht fähig gewesen zumindest diese rudimentäre Einwendung zu senden. Der ganz große Rest der Einwohner Deutschlands ist überhaupt noch nicht informiert worden. Zudem fehlt der in Deutschland durch die Espoo Konvention und Aarhus Konvention vorgeschriebene Erörterungstermin wie in der Entscheidung ACCC/C/2012/71 (Temelin) des Aarhus Komitees festgestellt. Eine Gleichbehandlung der Öffentlichkeit entsprechend der Konventionen und des Kiew Protokolls erfolgt somit nicht, falls die Erörterung nicht durchgeführt wird. Außerdem erfüllt diese in Deutschland durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung nicht die rechtlichen Kriterien des Altrip Urteils des Europäischen Gerichtshofes.

In den Unterlagen, die von der Ukraine auf Bitten Deutschlands vorgelegt wurden, gibt es viele Defizite. Ich fordere die Unterlagen vollständig und in Deutsch vorzulegen. Es fehlen viele Unterlagen. Es ist unverständlich, warum der Begriff „Betriebsgelände“ als Objekt für eine Umweltverträglichkeitsprüfung gewählt wurde und warum nicht jeder einzelne der neun Reaktoren eine derartige Überprüfung erhält. Zudem wurden die vorgelegten Dokumente bereits im Jahre 2015 der ukrainischen Öffentlichkeit zu Bewertung vorgelegt. Das heißt, sie sind alt und überholt. Sie müssen überarbeitet werden um der deutschen Öffentlichkeit eine ordentliche Teilnahme zu ermöglichen.

Entsprechend der Aarhus Konvention, Art. 6(4), muss Öffentlichkeitsbeteiligung in einer Umweltverträglichkeitsprüfung, auch in einer grenzüberschreitenden, stattfinden wenn alle Möglichkeiten offen sind. Die Reaktoren 1 und 2 im AKW Südukraine sowie 1 und 2 des AKW Zaporizhzhya erhielten bereits Laufzeitverlängerung ohne jede Öffentlichkeitsbeteiligung trotz der Alarmsignale aus Nachbarländern und des Espoo Implementations Komitees. Deswegen muss die Laufzeitverlängerung zurückgenommen werden und diese vier Reaktoren dürfen jetzt nicht in der vorgelegten Umweltverträglichkeitsprüfung beinhaltet sein. Außerdem muss der gerade stattfindende Aufrüstungsprozess von Zaporizhzhya 3 angehalten werden. Die Ukraine hat bereits bei der Laufzeitverlängerung von sechs Reaktoren ohne Einbeziehung der Nachbarländer gegen die Espoo Konvention verstoßen.
Die Qualität der vorgelegten Unterlagen ist derartig fehlerhaft, unverständlich und unvollständig, sowie in englischer Sprache, was nicht die Umgangssprache in Deutschland ist, dass ich eine komplette Neuauflager der Umweltverträglichkeitsprüfung für jeden einzelnen ukrainischen Reaktor fordere, der bisher Laufzeitverlängerung bekommen hat.

Es stimmt nicht, wie in den Unterlagen beschrieben, dass die Ukraine auf diese alten Reaktoren bedingungslos angewiesen ist. Selbst in kältesten Wintern liefen nicht alle 15 Reaktoren. Und auch jetzt ist Zaporizhzhya 3 nicht in Betrieb. Es stimmt nicht, dass eine Havarie mit dem Austritt großen radioaktiven Materials keine Auswirkungen auf Deutschland hätte. Die Antragsteller haben dies nur nie überprüft und aus den Erfahrungen von Tschernobyl und Fukushima nichts gelernt. Dies beweist die Quellterm-Karte des flexRisk Projekts des Risikoforschungsinstituts der Boku Wien, die der ukrainischen Regierung bereits vorliegt. Deutschland wäre bei Ostwetterlage betroffen. (Seibert, Petra, e.a., Flexrisk – Flexible Tools for Assessment of Nuclear Risk in Europe, Vienna (2013) BOKU; http://flexrisk.boku.ac.at/en/evaluation.phtml#form; accessed on 2 May 2017; run: Site – UA Zaporoshje; Unit – 1; Date – 1995-01-05 23 UTC; Type of result – Accumulated ground contamination with C-137; Doman – Zoomed domain (dx=10 km))

Die Ukraine hat keinen alternativen Energieplan vorgelegt, sie verschweigt in den Unterlagen den Krieg der im Osten des Landes nahe dem AKW Zaporizhzhya tobt, sie legt keine korrekten Daten über den Uranabbau, die Endlagerung und den CO2-Kreislauf vor. Es stimmt nicht, dass die Laufzeitverlängerung eine akzeptierte Strategie in der Mehrheit von Ländern wäre, wie in den Unterlagen beschrieben. Eine Anzahl fortschrittlicher Staaten wie Deutschland oder Österreich aber auch kritische politische Stimmen anderer europäischer Staaten lehnen eine Laufzeitverlängerung alternder Reaktoren ab, weil die Gefährlichkeit sich drastisch erhöht. Die Dokumente belegen, dass die Ukraine keine Gelder hat um den Rückbau zu bezahlen. Ich verlange darüber konkrete Unterlagen, dass die Ukraine die Aufrüstung der alten Reaktoren mit öffentlichen Geldern der EBRD und von Euratom bezahlt hat. Es fehlen die Unterlagen über Risse und Versprödungen in den alten Reaktordruckbehältern und anderer kritischer Elemente im Reaktorgefüge.

In diesem Zusammenhang, weil die Aufrüstung mit öffentlichen Mitteln aus Europa bezahlt wurde, fordere ich die Veröffentlichung der periodischen Sicherheitsberichte. Ich fordere auch die Sicherheitsberichte betreffend der Aufrüstung aller neun alten Reaktoren öffentlich vorzulegen. Damit, dass diese in den vorgelegten Unterlagen fehlen, verstößt die Ukraine gegen die Aarhus Konvention, Art. 6(6): “Each Party shall require the competent public authorities to give the public concerned access for examination, upon request where so required under national law, free of charge and as soon as it becomes available, to all information relevant to the decision-making referred to in this article that is available at the time of the public participation procedure, without prejudice to the right of Parties to refuse to disclose certain information in accordance with article 4, paragraphs 3 and 4.”

Der Betreiber Energoatom hat in den 30 Jahren Betrieb der alten Reaktoren keine Gelder für den Rückbau zurückgelegt. Es gibt keinen vernünftigen Grund anzunehmen, dass das Geld dafür erwirtschaftet werden kann während der Laufzeitverlängerung der alternden Reaktoren und ganz sicher nicht, wenn die Strompreise so niedrig bleiben.

Die Unterlagen geben keinerlei Informationen über mehrere Reaktoren betreffende Unfälle, diese werden nicht angenommen; Unfälle anderer Reaktoren auf dem Betriebsgelände; Die Ausbreitung der Radioaktivität bei einem schweren Unfall; die Risiken von Sabotage, terroristischer Anschläge und Kriegsangriffen werden nicht angenommen, Katastrophenschutz ist nicht enthalten, ebenso Probleme mit radioaktiven Wasser.

Die Defizite, die Jan Haverkamp für Greenpeace in einer Stellungnahme auflistet sind vollinhaltlich in meine Stellungnahme zu integrieren. Die darin aufgeführten Defizite machen klar, dass die deutsche Öffentlichkeit nicht wie in der Espoo Konvention und der Aarhus Konvention vorgeschrieben, an dieser Umweltverträglichkeitsprüfung teilnehmen kann. (http://gruene-fichtelgebirge.de/atom-in-europa/ – Hier die Stellungnahme dazu von Jan Haverkamp für Greenpeace CEE: Pdf zum Herunterladen )

Die Umweltverträglichkeitsprüfung versäumt einen alternativen Plan für die Energieversorgung der Ukraine vorzulegen. Dies betrifft nicht nur den Verzicht alternative Energien zu prüfen. Die Unterlagen beinhalten nur den Willen auf Laufzeitverlängerung alter Reaktoren.

Mit freundlichen Grüßen,

Vorname, Nachname

AKW Temelin: Der Gefahren-Reaktor vor der Haustür | BR Mediathek VIDEO
Bei uns gehen immer mehr Kernkraftwerke vom Netz. Nicht so bei unseren Nachbarn. Das alte tschechische Atomkraftwerk Temelin…

 

 

Zurück in die Vergangenheit: Atom-Comeback in England verhindern!

09.10.2017

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Zurück in die Vergangenheit: Atom-Comeback in England verhindern! Hinkley Point C AKW

Schon am 20. Oktober endet die Frist für die Bürgerbeteiligung.

Zurück in die Vergangenheit? Atom-Comeback in England verhindern!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

Atomkraft ist keine Zukunftstechnologie, sondern unsicher, unnötig und teuer. Trotzdem soll im Südwesten Englands ein neues Atomkraftwerk, Hinkley Point C, errichtet werden.

Hinkley Point liegt nur rund 600 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Bei einem schweren Unfall wären wir auch in Deutschland betroffen. Dabei kann das neue AKW nur gebaut werden, weil die EU-Kommission eine immense staatliche Subvention erlaubt hat, die gegen ihre eigenen Richtlinien verstößt. Statt auf ein Revival der Atomkraft zu setzen, könnte Großbritannien kostengünstiger mit sicheren, erneuerbaren Energien versorgt werden.

Im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung haben nun alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum AKW-Neubau an die britische Regierung zu senden. Wir haben für Sie eine Muster-Einwendung verfasst, um Ihnen eine einfache und schnelle Beteiligungsmöglichkeit zu geben.

Die Zeit drängt: Schon am 20. Oktober endet die Frist für die Bürgerbeteiligung. Bitte machen Sie jetzt mit und zeigen Sie der britischen Regierung, dass Sie keine Rolle rückwärts ins Atomzeitalter wollen!

Jetzt mitmachen!

Mit herzlichen Grüßen,

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Brigitte Artmann

Deutschland

28. Sep. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Temelin Petition,
am kommenden Samstag, dem 30.09.2017, sind wir im Hochsicherheitsbereich des AKW TEMELÍN.
Wegen der Journalisten die uns begleiten, hat der Temelin-Betreiber CEZ ein totales Film-und Foto-Verbot sowohl im AKW, als auch im Informationszentrum und auf dem CEZ-Gelände erlassen. Außerdem wurde diesmal von CEZ sogar die Deutsche Botschaft bemüht. Wir verstehen, dass man aus Sicherheitsgründen nicht im AKW filmen lässt, halten den Rest aber für etwas übertrieben. Was wäre wohl passiert, wenn wir Gregor Hackmack und Michel von Change.org mit ihrer Facebook-Berichterstattung dabei gehabt hätten?

Mit dabei ist der unglaubliche Jan Haverkamp, der im Jahr 2000 den Temelin-Schweißnahtfall 1-4-5 (Akte 15/2001/SUJB) für Greenpeace Tschechien aufdeckte. Heute arbeitet Jan für Wise Amsterdam auch am Fall Tihange. Er ist stellvertretender Vorsitzender von Nuclear Transparency Watch, sowie Berater von Greenpeace. Auch Kreisrätin Halo Saibold aus Passau ist wieder dabei, die den Katastrophenschutz in Passau zusammen mit ihrem Landrat auf Vordermann bringen will. Die Landkreisgrenze von Passau ist 60 km von Temelin entfernt. Aus der Oberpfalz kommt die BI WAA NAA. Und auch aus Tschechien sind die Umweltschützer dabei.

Die Abendschau im bayerischen Fernsehen berichtet von unserer Exkursion ins AKW Temelin voraussichtlich am 02.10.2017.
http://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/abendschau/index.html

Ich melde mich wieder, wenn ich zurück bin.

Herzliche Grüße,
Brigitte Artmann

Wenn Sie uns unterstützen wollen, wir finanzieren unsere Temelin-Aktivitäten über Spenden. Bitte beachten Sie, dass wir keine Spendenquittungen ausstellen können, da wir eine einfache Bürgerinitiative sind.

www.stoppt-temelin.de
IBAN: DE52 7805 0000 0222 4106 64


 

 

Neuigkeit zur Petition: Eilig: Endlagersuche in Tschechien – Einwendung nach Prag schicken!

https://www.change.org/p/bundesregierung-atomkraftwerk-temelin-i-sofort-abschalten/u/20999908

Brigitte Artmann

Deutschland

8. Aug. 2017 — Liebe Unterstützer*innen der Temelin-Petition,

Tschechien sucht ein Endlager und wir können unsere Meinung dazu sagen. Ich habe eine frei benutzbare Einwendungsvorlage vorbereitet, mit der auch die Forderung nach der immer noch ausstehenden Untersuchung der vollständigen Akten aller Schweißnähte im Primärkühlkreislauf von Temelin 1 direkt nach Prag geschickt werden kann. Denn im Falle eines Super-GAU ist das relevant für die Größe des tschechischen Endlagers.

Die Einwendungsfrist für das sogenannte „grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfungsverfahren (SUP) zur Entsorgungsstrategie für radioaktive Abfälle der Tschechischen Republik“ endet am 18. August 2017. Die Einwendung muss direkt per Post oder Email an das tschechische Umweltministerium geschickt werden.

Die Einwendungsvorlage und weitere Informationen gibt es bei www.stoppt-temelin.de.

Ich bitte Sie/Euch – trotz der knappen Zeit – um rege Teilnahme.

Mit herzlichen Grüßen,

Brigitte Artmann
BI STOPPT TEMELIN
Am Frauenholz 22
95615 Marktredwitz/Germany
Tel +49 923162821
Mobil +49 1785542868
brigitte-artmann@gmx.de
www.stoppt-temelin.de
IBAN: DE52 7805 0000 0222 4106 64

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Bürgerinitiative STOPPT Temelin

 

 

Neuigkeit zur Petition: Gute Nachrichten: Nächste Woche Übergabe der Petition STOPPT TEMELIN

https://www.change.org/p/bundesregierung-atomkraftwerk-temelin-i-sofort-abschalten/u/20752225

Brigitte Artmann

Deutschland

6. Juli 2017 — Gute Nachrichten: Nächste Woche übergeben wir Eure derzeit 77.353 Unterschriften unserer Petition „STOPPT TEMELIN – Gefährliche Schweißnähte untersuchen!“ an Herrn Ministerialdirigent Elsner, den technischen Leiter der Atomaufsicht im BMUB. Herr Elsner ist zuständig für die technische Sicherheit deutscher AKW und damit für uns ein wichtiger Ansprechpartner. Change.org plant eine Übertragung via Facebook zu organisieren.

Es ist jetzt ganz wichtig, dass Ihr die Petition nochmal kräftig auf Facebook teilt, damit endlich eine Untersuchung stattfindet!

www.change.org/p/bundesregierung-atomkraftwerk-temelin-i-sofort-abschalten

DANKE für Eure Unterstützung!

Herzliche Grüße,

Brigitte Artmann
www.stoppt-temelin.de